The National Times - Nachrichten rund um die Uhr aus Sydney, Australien und der ganzen Welt

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Zwei Tage nach der Zustimmung von Präsident Joe Biden hat die ukrainische Armee Russland erstmals mit ATACMS-Raketen angegriffen. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums erfolgte der ukrainische Angriff mit von den USA gelieferten Waffen auf russisches Gebiet an der Grenze zum Nachbarland. Ein ukrainischer Regierungsvertreter bestätigte der Nachrichtenagentur AFP den Einsatz der Raketen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kündigte eine "entsprechende" Antwort an und schloss dabei auch den möglichen Einsatz russischer Atomwaffen nicht aus.

Die spanische Regierung will mit einer Einwanderungsreform pro Jahr zehntausenden Migranten zusätzlich einen legalen Aufenthalt im Land erlauben. Die am Dienstag beschlossene Gesetzesänderung gelte für Ausländer, die sich bereits im Land befänden, sagte Migrationsministerin Elma Saiz. Durch die Änderungen könnten sie "ein Leben als vollständige Bürger führen, mit allen Rechten und Pflichten". Hintergrund der Reform sind vor allem wirtschaftliche Gründe, Spanien brauche dringend zusätzliche Arbeitskräfte.

Nach dem Einzug der ersten Transfrau ins US-Repräsentantenhaus will eine republikanische Abgeordnete dieser den Zugang zu den Damentoiletten verwehren. "Die biologischen Männer haben nichts in den privaten Räumlichkeiten von Frauen zu suchen. Punkt", schrieb die republikanische Abgeordnete Nancy Mace am Montagabend im Onlinedienst X. Dazu präsentierte sie eine entsprechende Resolution.

Nach Berichten über den von der FDP bewusst über Wochen geplanten Bruch der Ampel-Koalition warnen erste CDU-Abgeordnete vor einer Koalition mit den Liberalen nach der Bundestagswahl. "Ich kann die schwarz-gelbe Romantik in keiner Weise nachvollziehen", sagte der Europaabgeordnete und Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, dem Magazin "Stern". Mit Blick auf den Wahlkampf sagte er, seine Partei habe "keine Stimme zu verschenken, schon gar nicht an eine völlig unzuverlässige Lindner-FDP".

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Angesichts der Kanzlerkandidaten-Debatte in der SPD haben Unionspolitiker am Dienstag Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ins Visier genommen. "Dass sich Teile der SPD jetzt an Pistorius als Rettungsanker klammern wollen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Schließlich war seine Amtszeit als Verteidigungsminister mehr vom Schein als vom Sein geprägt."

Auf dem Gipfel der G20-Staaten im brasilianischen Rio de Janeiro haben am Dienstag mehrere Staats- und Regierungschef direkte Gespräche miteinander geführt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnte bei einem Treffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping einem Sprecher der Bundesregierung zufolge vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs. In einer am Montag veröffentlichten Abschlusserklärung forderten die Staats- und Regierungschefs zudem mehr Investitionen für den Klimaschutz.

Die deutschen Curler um Skip Marc Muskatewitz haben sich bei der EM in Lohja/Finnland das WM-Ticket gesichert. Das Team des Deutschen Curling Verbandes (DCV) verbuchte durch das 8:6 gegen Tschechien im sechsten Spiel den fünften Sieg in Serie und hat damit die Qualifikation für die Weltmeisterschaft 2025 in Moose Jaw/Kanada in der Tasche.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Scholz habe diese Warnung am Dienstag mit dem Einsatz nordkoreanischer Truppen begründet, erklärte ein Sprecher der Bundesregierung. Zudem habe der Kanzler "erläutert, wie ernüchternd das Gespräch mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin gewesen sei", das er am vergangenen Freitag geführt hatte.

Wegen heftiger persönlicher Anfeindungen will der sächsische Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz (CDU) bei der vorgezogenen Wahl im Februar nicht erneut für den Bundestag kandidieren. "Ich muss meine Familie und mich körperlich und seelisch schützen", sagte Wanderwitz der "Freien Presse" vom Dienstag. "Die Angriffe der brutalen Schreihälse sind immer heftiger geworden", begründete Wanderwitz seinen Rückzug. In der Unionsfraktion löste die Entscheidung Bestürzung aus.

Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Die 29-jährige Mutter wurde nach einem Haftbefehl in Untersuchungshaft genommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Dienstag mitteilten. Ihr wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.

Die Polizei hat mit der Räumung eines Protestcamps gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide begonnen. Am Dienstagvormittag wurde das Camp offiziell aufgelöst, wie eine Polizeisprecherin sagte. Weil sich einige Menschen geweigert hätten, die Baumhäuser und Baumkronen zu verlassen, daure der Einsatz an, sagte sie am Nachmittag.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat eine "entsprechende" Antwort auf den ukrainischen Beschuss russischen Staatsgebiets mit ATACMS-Raketen angekündigt. "Wenn Raketen mit größerer Reichweite von der Ukraine aus in Richtung russisches Territorium eingesetzt werden, bedeutet dies, dass sie von US-Militärexperten bedient werden", sagte Lawrow am Dienstag nach dem G20-Gipfel vor Journalisten in Rio de Janeiro. Unterdessen bestätigte ein hochrangiger ukrainischer Verantwortlicher der Nachrichtenagentur AFP, dass die Ukraine ATACMS bei einem Angriff auf die russische Region Brjansk eingesetzt habe.

Zwei Wochen, nachdem sie bei einem Besuch im spanischen Überschwemmungsgebiet beschimpft und mit Schlamm beworfen wurden, haben Spaniens König Felipe VI. und Königin Letizia erneut die Katastrophenregion besucht. Einwohner applaudierten und riefen "Es lebe der König!", als das Königspaar am Dienstag in der Stadt Chiva in der Region Valencia eintraf. Begleitet wurde das Paar von Regionalpräsident Carlos Mazón und Regierungsmitglied Angel Victor Torres.

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Im Fall um eine in einer Wohnung aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im hessischen Limburg den Angeklagten zu zwei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Überlassens von Drogen mit Todesfolge und unterlassener Hilfeleistung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach am Freitag als erwiesen an, dass die im Oktober 2023 in der Wohnung gefundene tote Frau drogenabhängig war.

Im Zusammenhang mit einem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart sind zwei weitere Tatverdächtige festgenommen worden. Die Männer im Alter von 20 und 23 Jahren sollen an einer Auseinandersetzung nach einem Handgranatenwurf auf einem Friedhof in Altbach im Juni 2023 beteiligt gewesen sein, wie die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilten.

13 Jahre nach seinem Massaker auf einer Insel vor Oslo hat der rechtsextreme norwegische Attentäter Anders Breivik erneut einen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung gestellt. Zum Auftakt der entsprechenden Verhandlung am Dienstag erschien der 45-Jährige in einem schwarzen Anzug und zeigte einen Zettel mit politischen Botschaften in die Kameras. Vor der Verhandlung von Journalisten gefragt, ob er die Tötung von 77 Menschen bereue, sagte Breivik, darüber wolle er in seiner Antragsbegründung sprechen.

An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach der mutmaßlich durch Sabotage herbeigeführten Beschädigung von Datenkabeln in der Ostsee einen besseren Schutz kritischer Infrastruktur gefordert. "Wir kennen die Hintergründe der Beschädigung des Glasfaserkabels zwischen Finnland und Deutschland noch nicht, aber der Fall fügt sich in das Bild der hohen aktuellen Bedrohungen für kritische Infrastrukturen ein", sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Gegen die Mutter sei ein Haftantrag gestellt worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau am Dienstag. Ihr werde Totschlag vorgeworfen.

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.

1000 Tage nach der russischen Invasion der Ukraine haben beide Seiten ihre Entschlossenheit bekräftigt, nicht aufgeben zu wollen. "Wir dürfen nicht zulassen, dass irgendjemand in der Welt an der Widerstandsfähigkeit unseres gesamten Staates zweifelt", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Kiew. In Moskau kündigte Kremlsprecher Dmitri Peskow an, der russische Einsatz werde "weitergehen und abgeschlossen". Unterdessen meldete das russische Verteidigungsministerium, die Ukraine habe erstmals russisches Staatsgebiet mit von den USA gelieferten ATACMS-Raketen beschossen.

In der Diskussion über eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine will die FDP Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag unter Druck setzen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), kündigte an, seine Fraktion wolle einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung bringen. Die Gruppe Die Linke verlangte eine Regierungserklärung von Scholz. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt warnte, die öffentliche Debatte über die Lieferung von Taurus und anderen Waffen könne Moskau helfen.

Weniger als 100 Tage vor der Bundestagswahl ist die Debatte in der SPD über den richtigen Kanzlerkandidaten voll entbrannt. Am Dienstag meldeten sich weitere SPD-Politikerinnen und -Politiker zu Wort, um ihre Präferenz für Amtsinhaber Olaf Scholz oder aber Verteidigungsminister Boris Pistorius öffentlich zu machen. Sie setzten sich damit über Appelle der Parteiführung hinweg, Geschlossenheit zu wahren und eine Personaldebatte so kurz vor der Wahl zu vermeiden.

Bankkunden können Kontogebühren auch noch nach mehr als drei Jahren zurückfordern, wenn sie der Gebührenerhebung ursprünglich nicht zugestimmt hatten. Auch die weitere Nutzung eines Girokontos zählt in dem Zusammenhang nicht als Zustimmung, wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe entschied. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt muss einem ehemaligen Kunden nun knapp 200 Euro zurückzahlen. (Az. XI ZR 139/23)

Die russische Zentralbank will an ihrem geldpolitischen Kurs gegen die Inflation festhalten. "Unsere Politik zielt darauf ab, den Preisanstieg zu bremsen", sagte Zentralratschefin Elvira Nabjullina am Dienstag im Parlament in Moskau. "Ohne dies ist ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum unmöglich."

Das Löschen mehrerer Facebook-Beiträge nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle in Moskau im März war nach Einschätzung des Kontrollrat des Meta-Konzerns falsch. Die Posts verstießen zwar gegen die Richtlinie, keine Opfer während eines Anschlags zu zeigen, erklärte das Gremium am Dienstag. Im vorliegenden Fall überwiege aber der Nachrichtenwert und das öffentliche Interesse. Meta soll die Posts wiederherstellen und mit einer Warnung versehen.

Der Berliner Senat hat Haushaltskürzungen von drei Milliarden Euro für die Bundeshauptstadt verteidigt. In den vergangenen 20 Jahren sei immer mehr Geld ausgegeben worden, daher sei ein Mentalitätswechsel notwendig gewesen, sagte Finanzsenator Stefan Evers (CDU) bei der Vorstellung der Sparmaßnahmen am Dienstag in der Bundeshauptstadt. Die Opposition kritisierte die Pläne und warf dem Senat vor, falsche Prioritäten zu setzen.

Angesichts der Beschädigung von Unterwasser-Telefonkabeln unter anderem zwischen Deutschland und Finnland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor Einschüchterungsversuchen gewarnt. "Das können alles nicht einfach nur Zufälle sein", sagte sie am Dienstag in Warschau im Rahmen eines Treffens mehrerer europäischer Außenminister. Zuvor war bekannt geworden, dass ein Unterwasserkabel zwischen Deutschland und Finnland durchtrennt und ein weiteres Unterwasserkabel in der Ostsee beschädigt worden ist.

Die Ukraine hat nach russischen Angaben russisches Territorium mit von den USA gelieferten ATACMS-Raketen beschossen. In der Nacht zu Dienstag habe Kiew eine Militäreinrichtung in der Grenzregion Brjansk mit sechs ballistischen Raketen angegriffen, hieß es am Dienstag in einer von staatlichen russischen Nachrichtenagenturen veröffentlichten Erklärung des Verteidigungsministeriums in Moskau. Demnach wurden bei dem Beschuss von den USA gelieferte weitreichende Raketen des Typs ATACMS eingesetzt.

Atomkraftgegner und Umweltverbände warnen vor drohendem russischen Einfluss auf die Brennelementefabrik im niedersächsischen Lingen. Anlass sind gemeinsame Erweiterungspläne des französischen Betreibers Framatome und des staatseigenen russischen Atomkonzerns Rosatom, die ab Mittwoch dort Gegenstand eines Erörterungstermins sind. "Die Brennelementefabrik Lingen darf nicht zum nuklearen Vorposten des Kreml in Westeuropa werden", verlangte Alexander Vent vom Bündnis Atomkraftgegner*innen im Emsland (AgiEL).

Deutschlands Handballerinnen sind voller Tatendrang in die heiße Phase ihrer Vorbereitung auf die EM in Ungarn, Österreich und der Schweiz (28. November bis 15. Dezember) gestartet. "Das Gefühl, das ich im Gepäck habe, ist sehr, sehr gut", sagte Bundestrainer Markus Gaugisch bei einem Medientermin zum Start des Trainingslagers im bayerischen Garching: "Die Spielerinnen machen einen guten Eindruck. Alle sind motiviert. Die Spielerinnen sind selbstbewusst. Es ist Vorfreude da."

Nach Einschätzung des US-Sondergesandten Amos Hochstein besteht eine "echte Chance" auf eine Beendigung des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon. Er sei in den Libanon zurückgekehrt, "weil wir eine echte Chance haben, diesen Konflikt zu beenden", sagte Hochstein am Dienstag nach einem Gespräch mit dem der Hisbollah nahestehenden Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Die Entscheidung liege "in greifbarer Nähe", betonte Amos. Das Treffen mit Berri nannte er "konstruktiv".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Chinas Präsident Xi Jinping haben sich am Dienstag chinesischen Staatsmedien zufolge am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro getroffen. Nach Regierungsangaben aus Berlin sollte es bei dem Treffen unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Konflikte im Nahen Osten sowie um die deutsch-chinesischen Beziehungen und gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.

Sie werden im Internet bedroht, zur Prostitution gezwungen, zu Hause verprügelt und ermordet: Frauen werden immer häufiger Opfer von Gewalttaten und anderen Delikten. Das zeigt ein erstmals erstelltes Bundeslagebild des Bundeskriminalamts (BKA), das am Dienstag vorgestellt wurde. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nannte die Situation "unerträglich", Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) bezeichnete die Zahlen als "beschämend" und forderte eine schnelle Verabschiedung des von ihr vorgelegten Gewalthilfegesetzes.

Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) hat mit großer Sorge auf die Entscheidung des prominenten CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz reagiert, nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. "Die Umstände seines Rückzugs aus dem politischen Leben sollten uns allen zu denken geben", sagte Frei am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn die Stimmung derart verroht, dass demokratisch gewählte Abgeordnete sich Sorgen um ihre körperliche Unversehrtheit machen, ist die gesamte Gesellschaft gefordert."

Viele Skigebiete in Deutschland, Österreich, Italien und der Schweiz haben ihre Preise vor der diesjährigen Saison erhöht. Wie der ADAC in München am Dienstag mitteilte, kostet der Tagesskipass für eine vierköpfige Familie in diesem Jahr im Durchschnitt 207 Euro am Tag, 2023 waren es 197 Euro gewesen. Vergleichsweise günstig ist Skifahren in Deutschland, in der Schweiz bleibt es am teuersten.