"Wäre geil" - Struff hofft auf Nadal-Duell im Davis Cup
Wagner knackt wieder 30-Punkte-Marke: "Allstar-Level"
G20-Staaten scheitern an Durchbruch für Klimagespräche
Schlotterbeck über Bruder: Bin sein "größtes Problem"
Boulevard
45 Demokratieaktivisten in Hongkong zu Haftstrafen verurteilt
In Hongkongs bislang größtem Prozess gegen Aktivisten der Demokratiebewegung sind am Dienstag alle 45 Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt worden. Den ehemaligen Jura-Professor Benny Tai, der als Drahtzieher ausgemacht wurde, trifft mit zehn Jahren Gefängnis die längste Strafe. In dem Verfahren ging es um von den Demokratie-Aktivisten organisierte inoffizielle Vorwahlen für die Parlamentswahl in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2000. Australien und die USA übten umgehend Kritik an der Verurteilung.
Boulevard
Bundesgerichtshof verhandelt über Rückzahlung von Bankgebühren
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Rückzahlung von Bankgebühren. Konkret geht es um die Kosten für die Führung eines Girokontos und die Girocard. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt erhob ab 2018 bei einem Bestandskunden Gebühren und informierte ihn im Oktober 2017 darüber. (Az. XI ZR 139/23)
Letzte Nachrichten
Paus und Faeser stellen Statistik zu Hass und Gewalt gegen Frauen vor
Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellen am Dienstag (09.00 Uhr) das erste "Bundeslagebild geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten" vor. Die Daten wurden vom Bundeskriminalamt (BKA) zusammengestellt; an der Pressekonferenz nimmt auch BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer teil.
Bundeskanzler Scholz trifft Chinas Präsidenten Xi am Rande des G20-Gipfels
Am Rande des G20-Gipfels wichtiger Industrie- und Schwellenländer in Rio de Janeiro trifft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag (13.00 Uhr MEZ) mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zusammen. Nach Regierungsangaben soll es bei dem Treffen unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Konflikte im Nahen Osten sowie um die deutsch-chinesischen Beziehungen und gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.
EU-Parlament: Videoansprache Selenskyjs zu 1000 Tagen Krieg
Das Europaparlament hält am Dienstag eine Sondersitzung zu 1000 Tagen Ukraine-Krieg ab (ab 11.00 Uhr). Während der Sitzung ist eine Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj per Videoschaltung geplant. Auch Parlamentspräsidentin Roberta Metsola will zu den Abgeordneten sprechen.
USA: Früherer Abgeordneter Sean Duffy soll Trumps Verkehrsminister werden
Der frühere Kongressabgeordnete Sean Duffy soll Verkehrsminister der USA werden und damit die Leitung eines weitreichenden Ressorts mit großen Ausgaben des Bundes für die Infrastruktur und Verantwortung für Vorschriften im Verkehrsbereich übernehmen. Der designierte US-Präsident Donald Trump nominierte Duffy am Montag für den Posten und lobte dessen Eintreten für "fiskalische Verantwortung" im US-Repräsentantenhaus. Der Ex-Abgeordnete aus Wisconsin habe mit demokratischen Kollegen im Kongress an wichtigen Straßen- und Brückenprojekten gearbeitet.
Erklärung: G20 wollen für wirksame Besteuerung von Superreichen zusammenarbeiten
Die G20-Staaten haben sich bei ihrem Gipfel im brasilianischen Rio de Janeiro laut einer gemeinsamen Erklärung darauf geeinigt, für eine wirksame Besteuerung von Milliardären zusammenarbeiten. "Wir werden uns bemühen, zusammenarbeiten, um sicherzustellen", dass sehr vermögende Privatleute "effektiv besteuert werden", erklärten die Staats- und Regierungschefs der größten Volkswirtschaften demnach am Montag. Sie kündigten an, "Mechanismen" zur Bekämpfung von Steuervermeidung entwickeln zu wollen.
DFB-Elf gegen Italien, Kroatien oder Dänemark
Deutschland bekommt es auf dem Weg zum Finalturnier der Nations League im März mit Kroatien, Dänemark oder Italien zu tun. Nachdem der viermalige Weltmeister Italien bereits seit Sonntag als möglicher Viertelfinalgegner festgestanden hatte, beendeten auch der WM-Dritte Kroatien und EM-Gegner Dänemark ihre Gruppen jeweils auf Platz zwei. Am Freitag werden die Paarungen in Nyon ausgelost - Deutschland ist bereits sicher Gruppensieger.
San Marino siegt schon wieder: Aufstieg in der Nations League
Fußballzwerg San Marino hat das Siegen gelernt - und steigt in der Nations League in die C-Liga auf. Der 210. und Letzte der FIFA-Weltrangliste gewann am Montag auch das zweite Aufeinandertreffen mit Liechtenstein, durch das 3:1 (0:1) in Vaduz überholte die Mannschaft von Trainer Roberto Cevoli in Gruppe D1 noch Gibraltar und sicherte sich den Spitzenrang.
Ukrainischer Außenminister: US-Entscheidung zu Raketen ein "game changer"
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sieht in der US-Erlaubnis zum Einsatz von Raketen gegen Ziele im russischen Hinterland einen möglichen "game changer". Dies könne die Dinge grundlegend verändern, sagte Sybiha am Montag in New York. "Je länger die ukrainischen Angriffe reichen, desto kürzer wird der Krieg sein."
Frau in Nordisrael durch Rakete getötet - Fünf Verletzte in Tel Aviv
Im Norden Israels ist eine Frau durch Raketenbeschuss aus dem Libanon getötet worden. Wie ein Sprecher des israelischen Rettungsdiensts Magen David Adom am Montag weiter mitteilte, wurde bei dem Angriff in Schfaram ein Gebäude direkt getroffen. Zehn weitere Menschen seien leicht verletzt worden. In einem Vorort von Tel Aviv wurden am Abend fünf Menschen verletzt, darunter eine Frau schwer.
Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo
Der mögliche Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste. Auch aus Italien kam Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich dagegen am Rande des G20-Treffens in Rio de Janeiro erneut für einen schnellen Abschluss aus.
Afrikas Fußballer des Jahres: Guirassy unter Top fünf
Der Dortmunder Bundesligastürmer Serhou Guirassy kann auf die Auszeichnung als Fußballer des Jahres in Afrika hoffen. Der 28-Jährige aus Guinea ist einer von fünf verbliebenen Kandidaten. Darüber informierte der afrikanische Verband am Montagabend. Guirassy hat jedoch namhafte Konkurrenz: Verteidiger Achraf Hakimi (Marokko/Paris St. Germain), Europa-League-Sieger Ademola Lookman (Nigeria/Atalanta Bergamo), Torhüter Ronwen Williams (Südafrika/Mamelodi Sundowns) sowie der ivorische Flügelspieler Simon Adingra (Brighton & Hove Albion) sind ebenfalls nominiert.
Drohung aus Moskau nach US-Erlaubnis für Kiew zum Einsatz weitreichender Waffen
Die Entscheidung der US-Regierung, der Ukraine den Einsatz von Waffen größerer Reichweite gegen Ziele in Russland zu erlauben, ist von Moskau als neue Eskalation angeprangert worden. Der Kreml warf dem scheidenden US-Präsidenten Joe Biden am Montag vor, dadurch den Krieg weiter anzuheizen und drohte mit einer "angemessenen Antwort" im Falle eines Angriffs auf russischem Gebiet. Unterdessen wurden bei neuen russischen Angriffen auf die ukrainische Hafenstadt Odessa mindestens zehn Menschen getötet.
Israel greift erneut Viertel im Zentrum Beiruts an - Mindestens vier Tote
Israel hat am Montagabend seine Angriffe auf das Zentrum der libanesischen Hauptstadt Beirut fortgesetzt. Ein israelischer Luftangriff traf - bereits zum dritten Mal binnen zwei Tagen - ein dicht besiedeltes Viertel, wie eine Sicherheitsquelle AFP mitteilte. Laut Gesundheitsministerium gab es mindestens vier Tote und 18 Verletzte. Indes stieg die Zahl der Todesopfer nach den Angriffen vom Sonntag auf zehn. Unter ihnen waren laut der Hisbollah-Miliz neben ihrem Sprecher Mohammed Afif auch vier weitere ihrer Medienbeauftragten.
G20-Gipfel startet mit Auftakt für globale Allianz gegen den Hunger
Zur Eröffnung des G20-Gipfels in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva sein Herzensprojekt, eine globale Allianz gegen den Hunger und die Armut, gestartet. Hunger sei eine "Geißel, die die Menschheit beschämt", sagte Lula am Montag in Rio de Janeiro. Nach anfänglicher Ablehnung schloss sich offenbar auch Argentinien der Initiative an.
"Charlie Hebdo" startet Karikaturenwettbewerb gegen religiösen Einfluss
Das französische Satireblatt "Charlie Hebdo", das 2015 Ziel eines islamistischen Angriffs mit zwölf Toten geworden war, hat zu einem internationalen Karikaturenwettbewerb gegen den Einfluss des Religiösen aufgerufen. Unter dem Stichwort #ÜberGottLachen hat "Charlie Hebdo" am Montag Zeichnerinnen und Zeichner weltweit aufgerufen, ihrer "Wut über den Einfluss der Religionen auf persönliche Freiheiten" Ausdruck zu verleihen.
Kreise: Argentinien tritt nun doch globaler Allianz gegen den Hunger bei
Argentinien will sich nun wohl doch an einer globalen Allianz gegen den Hunger beteiligen. Dies verlautete am Montag aus brasilianischen Regierungskreisen am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Zunächst hatte sich Argentinien als einziges G20-Land verweigert. Die Allianz gegen den Hunger wurde zum Auftakt des Gipfels vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva formell lanciert.
Trump bekräftigt Plan zum Einsatz von Militär gegen Einwanderer
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen Plan bekräftigt, nach seinem Amtsantritt im Januar den Notstand an den US-Außengrenzen auszurufen und das Militär gegen illegale Einwanderer einzusetzen. Auf seiner Onlineplattform Truth Social hob der Republikaner am Montag den Beitrag eines Nutzers hervor, der geschrieben hatte, Trump sei bereit, "einen nationalen Notstand auszurufen" und werde das Militär einsetzen, "um die Biden-Invasion mit einem Programm der Massenabschiebungen umzukehren". Trump kommentierte dies mit dem Wort "Wahr!".
Nagelsmann erfreut: "Gutes Zeichen" von Szalai
Julian Nagelsmann hat die frohe Kunde von seinem früheren Schützling Adam Szalai mit großer Erleichterung aufgenommen. "Das Wichtigste ist, dass er wieder auf die Beine kommt. Dass er ganz normal geantwortet hat, ist ein gutes Zeichen, und da freue ich mich sehr drüber", sagte der Bundestrainer nach einem kurzen Austausch mit seinem ehemaligen Spieler aus Hoffenheimer Zeiten.
Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen
Dreieinhalb Jahre nach einem großen Datenschutzvorfall bei Facebook können zahlreiche Betroffene nun auf Schadenersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Grundsatzurteil ihre Position. Demnach kann schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten ein immaterieller Schaden sein. Weitere negative Folgen müssen nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)
17-Jähriger soll eigenen Vater ermordet haben: Prozess in Mainz begonnen
Weil er seinen eigenen Vater ermordet haben soll, muss sich ein 17-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht Mainz verantworten. Nach Angaben eines Gerichtssprechers in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt wurde zu Prozessbeginn die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Jugendlichen Mord vor. Wegen des Alters des Angeklagten wird ohne Öffentlichkeit verhandelt.
Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt - Höhere Kosten erwartet
Menschen in Deutschland sind immer länger pflegebedürftig. In den kommenden Jahren wird sich die durchschnittliche Pflegedauer nahezu verdoppeln, wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Pflegereport der Barmer-Krankenversicherung hervorgeht. Zudem wird die Pflege teurer. Wegen der gestiegenen Kosten mahnen die Barmer sowie Sozialverbände Reformen in der Pflege an. Patientenschützer fordern, dass der Staat mit Steuergeld einspringt.
Jahresabschluss in Ungarn: Nagelsmann wird "viel" wechseln
Julian Nagelsmann ist vor dem Jahresabschluss der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in der Nations League am Dienstag (20.45 Uhr/ZDF) gegen Ungarn im Zwiespalt. Einerseits würde er nach der Gala gegen Bosnien und Herzegowina (7:0) auch in Budapest gerne seine derzeit beste Elf aufbieten, andererseits steht er bei den Vereinen im Wort, einige der hoch belasteten Stars zu schonen.
Scholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferung - Ukraine soll KI-Drohnen bekommen
Die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine hat die deutsche Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern wieder angefacht. Die Bundesregierung machte aber am Montag klar, dass die geänderte Position Washingtons an ihrem Nein zur Abgabe des Waffensystems nichts ändern werde. Liefern will Deutschland nun aber KI-gestützte Drohnen, die teils als "Mini-Taurus" bezeichnet werden.
Dänemark besteuert künftig Methanausstoß von Kühen und Schweinen
Dänemark führt als erstes Land der Welt eine Steuer auf pupsende und rülpsende Rinder und Schweine ein. Im Parlament sei eine entsprechende überparteiliche Vereinbarung getroffen worden, teilte die Regierung in Kopenhagen am Montag mit. Der Staat unterstützt betroffene Landwirte finanziell.
Partnerin getötet: 81-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft
Nach dem Tod einer 76 Jahre alten Frau im bayerischen Hammelburg ist ihr 81 Jahre alter Partner wegen Totschlags in Untersuchungshaft gekommen. Es sei davon auszugehen, dass der Mann für den Tod seiner Partnerin verantwortlich sei, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken am Montag in Würzburg mit.
Rund anderthalb Millionen Kubikmeter Sand als Sturmflutschutz vor Sylt aufgespült
Rund anderthalb Millionen Kubikmeter Sand haben die Behörden in diesem Jahr als Sturmflutschutz vor der Nordseeinsel Sylt aufgespült. Die Kosten dafür beliefen sich auf etwa neuneinhalb Millionen Euro, wie das schleswig-holsteinische Umwelt- und Klimaschutzministerium am Montag in Kiel mitteilte. Die Aufspülungen vor Sylt begannen demnach bereits 1972 und werden seit 1985 nahezu jährlich wiederholt, um die Küste der Ferieninsel vor größeren Sandabbrüchen durch Wellen zu schützen.
Urteil rechtskräftig: Vier Jahre Haft wegen Misshandlung von Pflegekindern in Bayern
Wegen der körperlichen Misshandlung ihrer Pflegekinder ist eine 54 Jahre alte Frau in Bayern rechtskräftig zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Landgericht Ansbach verwarf am Montag die Berufung von Gabriele P. gegen ein entsprechendes Urteil des Ansbacher Amtsgerichts, wodurch das Urteil rechtskräftig wurde, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Mutmaßliche Drohnen für Russland: Baerbock droht China mit "Konsequenzen"
Im Ukraine-Krieg hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) China wegen mutmaßlicher Drohnenlieferungen an Russland verwarnt. "Das muss und wird Konsequenzen haben", sagte Baerbock am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Die EU hat Hinweise, dass China Russland mit den Drohnen militärisch unterstützen könnte, wie der Iran dies bereits tut. Gegen Teheran verschärften die Europäer deshalb ihre Sanktionen.
Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Sachsen offiziell gestartet
Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben in Sachsen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD begonnen. Fachpolitikerinnen und -politiker kamen nach Angaben eines CDU-Sprechers am Montag in Dresden zu ersten Arbeitsgruppensitzungen zusammen. CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bilden. Die Gespräche über die neue schwarz-rote Koalition sollen bis Weihnachten abgeschlossen werden.
Leichenteile im Rhein: Mann wegen Totschlags verurteilt
Nach dem Fund von Leichenteilen im Rhein im vergangenen April hat das Landgericht Waldshut-Tiengen einen 58 Jahre alten Mann zu sechs Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Er wurde wegen Totschlags und eines Waffendelikts verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Montag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Das Gericht hatte bei dem geständigen Mann keine Mordmerkmale festgestellt, das Strafmaß bewegt sich im Rahmen einer Verständigung der Prozessbeteiligten.
CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundesagrarminister
Drei Monate vor der Bundestagswahl hat sich CSU-Chef Markus Söder auf einen Anwärter für den Posten des Bundesagrarministers festgelegt. Der Präsident des bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, werde für den Bundestag kandidieren und solle im Falle einer Regierungsübernahme den Ministerposten in Berlin übernehmen, kündigte Söder am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München an. Die SPD übte scharfe Kritik daran, dass Söder bereits vor der Wahl künftige Minister benennt.
Argentinien verweigert sich als einziges G20-Land der Allianz gegen den Hunger
Argentinien verweigert als einziges Land der G20-Gruppe seine Beteiligung an einer globalen Allianz gegen den Hunger. Dies teilte die brasilianische Regierung mit, die an diesem Montag und Dienstag den G20-Gipfel in Rio de Janeiro ausrichtet. Die Allianz gegen den Hunger sollte später am Montag zum Auftakt des Gipfels vom brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva formell lanciert werden.
USA und Philippinen vereinbaren Austausch von geheimen Militärinformationen
Angesichts des wachsenden chinesischen Einflusses in der Region haben die USA und die Philippinen den Austausch geheimer Militärinformationen vereinbart. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro unterzeichneten am Montag in Quezon ein gemeinsames Abkommen. Es umfasst nach Regierungsangaben den Austausch geheimer Informationen, die der nationalen Verteidigung von US-Verbündeten zugute kommen könnten, und regelt den Verkauf bestimmter Geheimtechnologien.
SPD-Spitze bemüht sich um Eindämmung der K-Frage - Diskussion geht weiter
Angesichts der anhaltenden Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur bemühen sich führende Parteimitglieder um eine Eindämmung. Es gebe im Parteivorstand "keine Debatten" zur Kanzlerkandidatur, sagte die Vorsitzende Saskia Esken am Montag in der ARD. Vorstandsmitglied Sebastian Roloff warnte im "Handelsblatt" vor negativen Auswirkungen auf den Wahlkampf. Beide stellten sich klar hinter Kanzler Olaf Scholz als Kandidaten - anders als Juso-Chef Philipp Türmer.
Datendiebstahl bei Facebook: BGH stärkt Position betroffener Nutzer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Position betroffener Nutzer nach einem Datenschutzvorfall bei Facebook gestärkt. Schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten könne ein immaterieller Schaden sein, erklärte der BGH am Montag in Karlsruhe. Weitere negative Folgen müssten nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)
Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg
Im Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide hat am Montag ein Polizeieinsatz stattgefunden. Die Gemeinde Grünheide habe die Polizei um Unterstützung bei der Freimachung des Geländes gebeten, um es nach Kampfmitteln absuchen zu können, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam. Es handle sich nicht um eine Räumung des Camps, betonte sie.
Deutsche Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Proteste in Frankreich
Der mögliche finale Abschluss des EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte am Montag einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste an der geplanten Ratifizierung des Textes. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte bei einem Besuch in Argentinien seine Ablehnung.
"Boost" für Davis Cup: Kohlmann setzt auf Krawietz/Pütz
Tennis-Bundestrainer Michael Kohlmann setzt bei seiner Davis-Cup-Mission besonders auf sein Erfolgsdoppel: "Die beiden freuen sich auf uns, genauso wie wir uns auf sie freuen", sagte Kohlmann im SID-Gespräch über Kevin Krawietz und Tim Pütz. Das Duo hatte noch am Sonntag erstmals bei den ATP-Finals in Turin triumphiert und trifft nun, wie der Bundestrainer glaubt, mit "einem Boost" auf das deutschen Team in Malaga.
Sri Lankas Präsident Dissanayake wird nach Wahlsieg auch Verteidigungs- und Finanzminister
Nach dem klaren Wahlsieg seiner Linkskoalition bei der Parlamentswahl übernimmt Sri Lankas Präsident Anura Kumara Dissanayake in seiner neuen Regierung auch das Amt des Verteidigungs- und des Finanzministers. Dissanayake stellte am Montag sein neues 22-köpfiges Kabinett vor, nachdem sein Bündnis bei der vorgezogenen Neuwahl am vergangenen Donnerstag 159 von 225 Parlamentssitzen gewonnen hatte. "Wir müssen sicherstellen, dass diese absolute Mehrheit uns nicht korrumpiert", sagte er bei einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.