Bundesgesundheitsminister Lauterbach vermisst seinen Tischtennisverein in Köln
Pakistans Oberster Gerichtshof berät über umstrittenes Manöver von Premier Khan
Letzter Bewohner von Lützerath verkauft Hof an Energiekonzern RWE
Wegen Hochverrats angeklagter russischer Journalist beteuert Unschuld
Boulevard
Bistümer in NRW wollen Vermögensverwaltung modernisieren und Laien stärken
Mit einem neuen bischöflichen Gesetz wollen die katholischen Kirchengemeinden in Nordrhein-Westfalen ihre Vermögensverwaltungen modernisieren. Das Kölner Erzbistum und die Bistümer von Essen, Aachen, Münster und Paderborn verständigten sich auf einen Gesetzentwurf, der ein bisher geltenden Landesgesetz von 1924 ablösen soll, wie die Erzdiözese in Köln am Montag mitteilte. Damit soll auch die die Mitwirkung von Laien in Kirchenvorständen gestärkt werden.
Politik
Merkel weist Selenskyjs Kritik an ihrer Russland-Politik zurück
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an ihrer Russland-Politik zurückgewiesen. Zugleich warf sie Russland in einer am Montag veröffentlichten Erklärung "Gräueltaten" im Ukraine-Krieg vor.
Letzte Nachrichten
Söder fordert von Bundeskanzler Scholz Entlassung Lambrechts
CSU-Chef Markus Söder hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) im Zusammenhang mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine als "komplett überfordert" bezeichnet. "Dies ist eine Blamage, wie Deutschland hier in dem Thema präsentiert wird", sagte Söder am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten.
Bundesregierung nimmt Steinmeier gegen Kritik aus Ukraine in Schutz
Die Bundesregierung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik des ukrainischen Botschafters in Schutz genommen. "Die Kritik am Bundespräsidenten weisen wir zurück", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Dies gelte "bei allem Verständnis für die Ausnahmesituation, in der sich die Ukraine in diesem entsetzlichen Krieg befindet".
Twitter-Aktienkurs nach Einstieg von Elon Musk vorbörslich 25 Prozent im Plus
Der Börsenkurs des US-Internetkonzerns Twitter ist nach Bekanntwerden eines Einstiegs von Tesla-Chef Elon Musk am Montag massiv in die Höhe geschossen. Im vorbörslichen Handel vor dem Handelsstart an der Wall Street legten die Aktien zeitweise um mehr als 25 Prozent zu.
Iran will erst bei Vorliegen von Abkommen zu Wiener Atomgesprächen zurückkehren
Iranische Unterhändler werden nach Angaben Teherans erst dann zu den Wiener Gesprächen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zurückkehren, wenn ein Abkommen auf dem Tisch liegt. "Wir werden nicht zu neuen Verhandlungen nach Wien zurückkommen, sondern nur, um das Atomabkommen abzuschließen", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, am Montag vor Journalisten. Mit Blick auf offene Fragen warte Teheran noch auf "die endgültige Antwort Washingtons".
Festnahme 30 Jahre nach tödlichen Brandanschlag auf Asylbewerber in Saarlouis
Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft einen Tatverdächtigen festnehmen lassen. Peter S. sei am Montag von der Landespolizei im Saarland festgenommen worden und solle noch im Tagesverlauf einem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden, teilte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mit. S. würden Mord, versuchter Mord an 20 Menschen und Brandstiftung mit Todesfolge vorgeworfen.
Anklage nach mehreren Sprengstoffexplosionen in Leipzig erhoben
Nach einer Serie von Sprengstoffexplosionen in Leipzig hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 33-Jährigen erhoben. Er soll zwischen Juni und September vergangenen Jahres vier Sprengvorrichtungen im Leipziger Zentrum deponiert und zur Explosion gebracht haben, wie die Justizbehörde am Montag in Leipzig mitteilte. Zwei Menschen wurden dabei verletzt. Dem Beschuldigten werden die Vorbereitung eines Explosionsverbrechens und das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen.
Allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst vom Tisch
In Deutschland wird es zumindest vorerst keine Pflicht zur Corona-Impfung für alle Erwachsenen geben. Die parlamentarischen Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren teilten am Montag in Berlin mit, dass sie wegen der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nun in einem ersten Schritt zunächst lediglich auf eine Verpflichtung ab 50 Jahren setzen. Für Jüngere soll es eine Beratungspflicht geben, außerdem soll ein Impfregister eingeführt werden.
Tübinger Grüne nominieren Gegenkandidatin zu Oberbürgermeister Palmer
Die Grünen im baden-württembergischen Tübingen haben zur Oberbürgermeisterwahl im Herbst eine Gegenkandidatin zu Amtsinhaber Boris Palmer nominiert. In einer Befragung sprachen sich laut dem am Sonntagabend veröffentlichten Ergebnis 55 Prozent der Mitglieder für die einzige Kandidatin Ulrike Baumgärtner aus. Grüne wie der Tübinger Bundestagsabgeordnete Chris Kühn lobten den Wahlausgang als "starkes Ergebnis". Der ehemalige Grünen-Fraktionschef im Rathaus, Christoph Joachim, der Palmer weiterhin unterstützt, nannte 55 Prozent bei einer einzigen Kandidatin hingegen "desaströs".
Bundesregierung warnt russischsprachige Menschen in Deutschland vor Kreml-Propaganda
Die Bundesregierung hat die russischsprachigen Menschen in Deutschland aufgerufen, sich aus unabhängigen Quellen Informationen über den Krieg in der Ukraine und andere politische Vorgänge zu verschaffen. "Niemand sollte der Desinformationskampagne der russischen Staatsmedien mit ihren zynischen und verharmlosenden Darstellungen Glauben schenken", sagte Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Die Bundesregierung bitte deswegen alle Russischsprachigen hierzulande, "sich umfassend in den verschiedenen nationalen und internationalen Medien zu informieren".
Westen bereitet nach Gräueltaten in Butscha verschärfte Sanktionen gegen Russland vor
Nach den Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha bereitet der Westen verschärfte Sanktionen gegen Russland vor. Die EU werde "dringend die Arbeit an weiteren Sanktionen gegen Russland vorantreiben", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag. Derweil wurden die Rufe nach einer internationalen Untersuchung zu mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen in Butscha und anderen Orten der Ukraine lauter. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Polens Regierung sprachen von einem "Völkermord" an der Zivilbevölkerung.
Easyjet streicht wegen Corona-Fällen in Belegschaft hunderte Flüge
Der britische Billigflieger Easyjet hat wegen einer Corona-Infektionswelle in der Belegschaft seit dem Wochenende mehr als 200 Flüge gestrichen. 60 weitere Flüge wurden am Montag annulliert, wie die Fluggesellschaft mitteilte. Auch am Dienstag ist demnach noch mit Problemen zu rechnen.
Sri Lankas Präsident bietet Opposition nach Ministerrücktritten Machtbeteiligung an
Inmitten zunehmender Proteste gegen die schwere Wirtschaftskrise in Sri Lanka hat Präsident Gotabaya Rajapaksa der Opposition eine Beteiligung an der Regierung angeboten. "Der Präsident lädt alle politischen Parteien im Parlament ein, Kabinettsposten zu übernehmen und sich an der Suche nach Lösungen für die nationale Krise zu beteiligen", erklärte sein Büro am Montag. Zuvor war die Regierung bis auf Ministerpräsident Mahinda Rajapaksa geschlossen zurückgetreten. Am Montag folgte der Rücktritt von Zentralbankgouverneur Ajith Cabraal.
Christel Heydemann ist neue Chefin von Orange
Die neue Generaldirektorin des französischen Telekom-Konzern Orange, Christel Heydemann, hat am Montag ihren neuen Posten übernommen. Die 47-Jährige ist damit die zweite Frau an der Spitze eines CAC40-Unternehmens. Ihr Vorgänger Stéphane Richard war im November wegen Beihilfe zur Veruntreuung öffentlicher Gelder verurteilt worden. Er wurde mit einer Sonderzahlung von 475.000 Euro verabschiedet.
NRW-Städte scheitern mit Beschwerde gegen Kosten durch Prostituiertenschutzgesetz
Mit einer Verfassungsbeschwerde gegen zusätzliche Kosten durch das seit 2017 geltende Prostituiertenschutzgesetz sind mehrere nordrhein-westfälische Städte vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes in Münster gescheitert. Die Kommunen haben keinen Anspruch auf Kostenerstattung, wenn keine "wesentliche" Belastung vorliegt, wie das Gericht am Montag erklärte. Der dafür gesetzlich festgelegte Schwellenwert, den die Kläger für zu hoch befanden, sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
Bundesregierung legt Eckpunkte für Ausbau der Windenergie an Land vor
Die Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte zum naturschutzverträglichen beschleunigten Ausbau der Windenergie an Land verständigt. Der am Montag in Berlin von Umweltministerin Steffi Lemke und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) vorgestellten Einigung zufolge soll es unter anderem erstmals bundesweit einheitliche Standards zur Prüfung und Genehmigung von Windrädern mit Blick auf eine Gefährdung von Vögeln geben. Zudem sollen Windkraftanlagen künftig generell auch in Landschaftsschutzgebieten erlaubt sein.
Mutmaßlicher Schleuser wegen versuchten Mordes in Sachsen vor Gericht
Vor dem Landgericht Görlitz muss sich seit Montag ein mutmaßlicher Schleuser verantworten, der 27 Menschen in einen Transporter gepfercht und nach Deutschland geschmuggelt haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 23-Jährigen versuchten Mord und Einschleusen von Ausländern vor.
Umfrage: Jeder Siebte wegen hoher Inflation in finanziellen Schwierigkeiten
Die hohe Teuerungsrate bringt laut einer Umfrage im Auftrag der Postbank immer mehr Menschen in Deutschland in finanzielle Schwierigkeiten. Rund jeder siebte Erwachsene kann demnach kaum noch seine täglichen Ausgaben bestreiten, wie die Postbank am Montag mitteilte. Dies entspricht über 10,4 Millionen Menschen, im Vergleich zum Januar waren dies 36 Prozent mehr. Besonders betroffen waren demnach Menschen mit niedrigem Einkommen.
Somatisch-psychischer chronischer Schmerz kann Berufsunfähigkeit begründen
Eine chronische Schmerzstörung mit somatischen - also sich körperlich zeigenden - und psychischen Faktoren kann dazu führen, das ein Arbeitnehmer berufsunfähig wird und entsprechende Versicherungsleistungen beanspruchen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sprach einem betroffenen früheren Flugzeugabfertiger eine monatliche Rente aus seiner Berufsunfähigkeitsversicherung zu, wie es am Montag mitteilte. Zuvor war dem Mann Simulation vorgeworfen worden.
Ethikrat sieht Fehler bei Pandemiebewältigung in Deutschland
Der Deutsche Ethikrat hat Fehler und Missstände bei der Bewältigung der Corona-Pandemie in Deutschland benannt. So seien zahlreiche Institutionen wie Gesundheitsämter und Schulen nur unzureichend auf die Krise vorbereitet gewesen und insbesondere vulnerable Gruppen wie Pflegebedürftige zum Teil nicht gut geschützt worden, hieß es in einer am Montag in Berlin veröffentlichten Stellungnahme des Expertengremiums.
"Bild": Söder fordert von Bundeskanzler Scholz Entlassung Lambrechts
CSU-Chef Markus Söder hat einem Medienbericht zufolge die Ablösung von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht durch Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) gefordert. In der CSU-Vorstandssitzung sagte Söder am Montag laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung, Lambrecht sei "komplett überfordert".
Heizkosten im vergangenen Winter trotz warmer Temperaturen deutlich gestiegen
Trotz warmer Temperaturen und niedrigeren Heizbedarfs sind die Heizkosten für private Haushalte wegen der hohen Energiekosten im vergangenen Winter deutlich angestiegen. Menschen mit Gasheizungen zahlten in der Heizperiode von September 2021 bis März 2022 rund 15 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Vergleichsportal Verivox am Montag erklärte. Wer mit Öl heizte, zahlte demnach sogar 78 Prozent mehr.
Roaming-Gebühren in der EU bleiben bis 2032 ausgesetzt
Die Abschaffung der Roaming-Gebühren in der Europäischen Union wird bis 2032 verlängert. Die Mitgliedstaaten beschlossen, zusätzliche Kosten für die Telefon- oder Internetnutzung im EU-Ausland für weitere zehn Jahre bis 2032 auszusetzen, wie der Rat am Montag in Brüssel mitteilte. Ursprünglich galt die Abschaffung von Roaming-Gebühren bis Juni. Auch nach Juni würden EU-Bürger nun "ohne zusätzliche Kosten Anrufe tätigen, SMS versenden und im Internet surfen können", teilte der Rat der EU mit.
Welthandballer Landin verlässt Kiel 2023
Torhüter Niklas Landin wird den deutschen Handball-Rekordmeister THW Kiel vorzeitig verlassen. Wie der THW am Montag mitteilte, wechselt der Welthandballer des Jahres im Juni 2023 zurück in seine Heimat nach Dänemark. Landin habe von einer Klausel in seinem Vertrag Gebrauch gemacht, die ihm aus familiären Gründen einen Wechsel in die Heimat ermöglicht, hieß es in einer Mitteilung der Kieler. Landin ist nach dem Norweger Sander Sagosen damit der zweite Star, der Kiel 2023 verlässt.
Vorstoß im Bundestag für Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst vom Tisch
In Deutschland wird es zumindest vorerst keine Pflicht zur Corona-Impfung für alle Erwachsenen geben. Die parlamentarischen Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren legten das Vorhaben am Montag mangels Erfolgsaussichten auf Eis, wie die Initiatoren des Bundestags-Antrags bekannt gaben. Eine Impfpflicht solle es stattdessen nun für Menschen ab 50 Jahren geben, erläuterte der Grünen-Abgeordnete Till Steffen.
Finanzwende begrüßt Prozessbeginn gegen mutmaßliche Schlüsselfigur bei Cum-Ex-Geschäften
Die Bürgerbewegung Finanzwende sieht im Prozessauftakt gegen den Steueranwalt Hanno Berger, einen mutmaßlich Hauptbeteiligten am sogenannten Cum-Ex-Skandal, einen "Erfolg und Anlass zur Freude". Zum Durchatmen sei es jedoch noch zu früh, warnte die Organisation am Montag. "Es wird höchste Zeit, dass sich der Staat in Sachen CumEx dauerhaft durchsetzt und sich als wehrhaft erweist", erklärte der Referent für Finanzkriminalität bei Finanzwende, Konrad Duffy.
Sri Lankas Präsident bietet Opposition Regierungsbeteiligung an
Nach anhaltenden Protesten gegen die schwere Wirtschaftskrise im Land hat Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa der Opposition eine Beteiligung an der Regierung angeboten. "Der Präsident lädt alle politischen Parteien im Parlament ein, Kabinettsposten zu übernehmen und sich an der Suche nach Lösungen für die nationale Krise zu beteiligen", erklärte sein Büro am Montag. Zuvor war die Regierung bis auf Ministerpräsident Mahinda Rajapaksa geschlossen zurückgetreten. Am Montag folgte der Rücktritt von Zentralbankgouverneur Ajith Cabraal.
Faeser will Ukraine-Flüchtlinge besserstellen
Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus der Ukraine mit mehr Geld und besserer Versorgung unterstützen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will beim Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag durchsetzen, dass die Grundleistungen für die Geflohenen auf Hart-IV-Niveau angehoben werden, wie sie der "Bild" vom Montag sagte. "Viele der erwachsenen Geflüchteten sind gut qualifiziert, sie wollen sofort arbeiten", sagte Faeser. "Für sie sind die Jobcenter bessere Ansprechpartner als die Sozialämter."
Nach Wechselpanne: Einspruchsfrist für Freiburg bis Mitternacht
Fußball-Bundesligist SC Freiburg muss nach dem Wechselfehler von Bayern München am Montag abschließend über einen Einspruch entscheiden. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf SID-Anfrage bestätigte, läuft die Frist für einen Protest um Mitternacht ab. Der DFB-Kontrollausschuss würde nur bei einem Einspruch der Breisgauer Ermittlungen aufnehmen, ansonsten bleibt die Wertung des 1:4 (0:0) bestehen.
Ifo-Institut: Im März insgesamt weniger Menschen in Kurzarbeit
Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit ist im März leicht zurückgegangen. Wie das Ifo-Institut am Montag mitteilte, waren im vergangenen Monat geschätzt 620.000 Menschen in Kurzarbeit, im Vormonat waren es demnach noch 685.000. Der Anteil der Kurzarbeitenden an allen Beschäftigten sank somit von zwei auf 1,8 Prozent. Nicht alle Wirtschaftsbereiche erholten sich jedoch gleichermaßen.
Jazz- und R&B-Musiker Jon Batiste mit fünf Grammys ausgezeichnet
Kein Pop-Superstar, sondern der Jazz- und R&B-Musiker Jon Batiste ist der große Gewinner der Grammy-Verleihung: Der 35-Jährige räumte bei der Gala am Sonntagabend in Las Vegas fünf Preise ab, darunter die begehrte Auszeichnung für das Album des Jahres für sein Album "We Are". Bei der 64. Ausgabe des US-Musikpreises meldete sich überraschend auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Wort.
Veröffentlichung von IPCC-Bericht wegen schleppender Beratungen verschoben
Die abschließenden Beratungen über den neuen Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC zu Maßnahmen gegen die Erderwärmung gestalten sich offenbar schwierig: Der IPCC verschob in der Nacht die für Montag um 11.00 Uhr angekündigte Vorstellung des Berichts auf 17.00 Uhr. Eigentlich hatten die 195 IPCC-Mitgliedstaaten bis Freitagabend die Zusammenfassung für politische Entscheidungsträger verabschieden sollen.
Triumph in Miami: Siegemund erneut im Doppel erfolgreich
Tennisprofi Laura Siegemund hat mit ihrer russischen Partnerin Wera Zwonarewa den Doppelwettbewerb des WTA-Turniers von Miami gewonnen. Das Duo setzte sich im Finale mit 7:6 (7:3), 7:5 gegen die topgesetzten Elise Mertens/Weronika Kudermetowa (Belgien/Russland) durch und schaffte damit den zweiten Erfolg in kurzer Zeit.
30 Jahre nach tödlichen Brandanschlag auf Asylbewerber in Saarlouis Festnahme
Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft einen tatverdächtigen festnehmen lassen. Peter S. sei am Montag von der Landespolizei im Saarland festgenommen worden und solle noch im Laufe des Tages einem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden, teilte der Generalbundesanwalt am Montag in Karlsruhe mit. S. werde Mord, versuchter Mord und Brandstiftung mit Todesfolge vorgeworfen.
Sehbehinderter Mann beim Überqueren von Gleisen von S-Bahn überfahren
Ein von einem Blindenhund begleiteter sehbehinderter Mann ist in Wiesbaden beim Überqueren eines Bahnübergangs von einer S-Bahn überfahren und getötet worden. Der 74 Jahre alte Fußgänger und auch sein Hund starben noch an der Unfallstelle, teilte die Polizei am Montag mit.
Hofreiter fordert Stopp der Energieimporte aus Russland
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat angesichts der Massaker mutmaßlich durch russische Truppen in Kiews Vorort Butscha einen Stopp der deutschen Energieimporte aus Russland gefordert. Dies sei zwar schwer umzusetzen, aber dennoch möglich, sagte Hofreiter am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Zudem drängte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestages auf mehr deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine.
Deutschlands Exporte im Februar deutlich gestiegen
Der deutsche Außenhandel hat im Februar wieder zugelegt. Die Exporte stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich um 14,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat Januar 2022 betrug das Plus 6,4 Prozent.
Schwesig äußert sich erschüttert über "Gräueltaten" in Kiewer Vorort Butscha
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich erschüttert gezeigt über den Fund hunderter toter Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha. "Diese Gräueltaten sind schwere Kriegsverbrechen und die Bilder sind schrecklich", sagte Schwesig am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Das wühlt auf, es macht wütend, warum so viel Leid über die Menschen gebracht wird". Es sei daher richtig, dass die Bundesregierung der Ukraine Waffen liefere und zugleich Sanktionen gegen Moskau verhängt habe.
Hongkongs Regierungschefin Lam will nicht für zweite Amtszeit kandidieren
Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam gibt ihr Amt Ende Juni auf. Sie werde nicht für eine zwei Amtszeit kandidieren, sagte die 64-Jährige am Montag. Mit dem Ende ihres Mandats Sie werde sie zugleich ihre "42-jährige Karriere in der Regierung offiziell abschließen". Die Peking-treue Regierungschefin beendete damit Spekulationen über eine erneute Kandidatur in der chinesischen Sonderverwaltungszone.
NHL: Historischer Abend für Draisaitl
An einem historischen Abend hat Deutschlands Eishockey-Superstar Leon Draisaitl sein 50. Tor und seine 51. Vorlage in der laufenden Saison der nordamerikanischen Profiliga NHL erzielt. Beim 6:1 der Edmonton Oilers bei den Anaheim Ducks legte der gebürtige Kölner erst Brett Kulak das 5:1 auf, kurz darauf traf er zum Endstand.