Elon Musk zieht nach Kauf von Milliarden-Aktienpaket in Twitter-Verwaltungsrat ein
Ende der Corona-Isolationspflicht stößt auf breite Kritik
Versorger Eon kündigt Preiserhöhungen für Strom und Gas an
Japanischer Oscar-Preisträger Hamaguchi würde Angebot aus Hollywood annehmen
Politik
Bundeswehr soll erstmals Kampfdrohnen erhalten
Nach jahrelanger Debatte will der Verteidigungsausschuss im Bundestag am Mittwoch der Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zustimmen. Auf der am Dienstag vorgelegten Tagesordnung steht ein Antrag der Ampel-Fraktionen, die aus Israel bezogene Militärdrohne Heron TP mit Waffen zu versehen; weil das Projekt ein Kostenvolumen von mehr als 25 Millionen Euro hat, muss der Ausschuss zustimmen. Auch ein Votum des gesamten Bundestags wird zu einem späteren Zeitpunkt erforderlich sein. Damit würde die Bundeswehr zum ersten Mal so genannte Kampfdrohnen erhalten.
Boulevard
Sieben Festnahmen bei Großrazzia gegen Drogen- und Waffenhändler in Hessen
Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Drogen- und Waffenhändler haben Ermittler in Hessen kiloweise Sprengstoff und Rauschgift beschlagnahmt. Zugleich seien sieben Verdächtige im Alter von 30 bis 65 Jahren festgenommen worden, erklärten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Kassel. Die Beamten pfändeten außerdem Vermögenswerte in Millionenhöhe, darunter auch Immobilien und Bitcoins.
Letzte Nachrichten
Wölfinnen in Barcelona vor großer Kulisse
Die Frauen von Pokalsieger VfL Wolfsburg dürfen sich im Halbfinal-Hinspiel der Champions League beim FC Barcelona auf eine große Kulisse freuen. Die Katalanen verkauften innerhalb eines Tages 50.000 Tickets für die Begegnung am 22. April (18.45 Uhr) im Stadion Camp Nou. Am Dienstag beginnt der freie Verkauf für Nicht-Mitglieder.
Weiter keine Aussicht auf Bundestagsmehrheit für einen der Impfpflicht-Anträge
Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über mehrere Vorschläge zu einer Corona-Impfpflicht zeichnet sich weiter keine Mehrheit für eine der Optionen ab. Die Unionsfraktion will den am Montag vorgestellten neuen Ansatz von Koalitionsabgeordneten für eine Impfpflicht ab 50 nicht unterstützen. Ihr Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei warnte die Koalition zugleich vor "Tricks" beim komplizierten Abstimmungsprozedere.
52-Jährige stiehlt in Geschäft in Kaiserslautern einzelne Seiten aus Zeitschrift
Auf einzelne Seiten einer Zeitschrift hat es eine 52-jährige Diebin in Kaiserslautern abgesehen gehabt. Wie das Polizeipräsidium Westpfalz am Dienstag mitteilte, wurde die Frau in einem Einkaufsmarkt beim Herausreißen einzelner Seiten eines Magazins beobachtet. Die Blätter versteckte sie demnach zwischen den Seiten eines anderen Hefts, welches sie an der Kasse bezahlte.
Vermeintlicher Einbrecher in Hessen entpuppt sich als Fernseher
Ein vermeintlicher Einbrecher im hessischen Maintal hat sich als automatisch eingeschalteter Fernseher entpuppt. Am Montagabend rief ein Mann die Polizei, weil er in seinem Haus Geräusche hörte und glaubte, dass jemand bei ihm einbricht. Wie die Polizei in Offenbach am Dienstag mitteilte, eilten daraufhin mehrere Streifenwagen zu der Adresse.
Baerbock erwägt Rückkehr der Bundeswehr nach Bosnien
Angesichts der zunehmenden politischen Spannungen in Bosnien-Herzegowina zieht Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine Rückkehr der Bundeswehr in das Balkanland in Betracht. Noch vor den für Oktober geplanten Wahlen könnte ein Bundeswehr-Kontingent den EU-Stabilisierungseinsatz EUFOR Althea unterstützen, hieß es am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP aus Koalitionskreisen; diese bestätigten einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenportals "The Pioneer".
Zahl der Straftaten erreicht im vergangenen Jahr neuen Tiefstand
Die Zahl der Straftaten hat im vergangenen Jahr mit knapp über fünf Millionen Delikten einen neuen Tiefstand erreicht. Das entspreche einem Rückgang um 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei der Vorstellung der Kriminalstatistik für 2021 am Dienstag in Berlin. Gleichzeitig habe es mit einer Aufklärungsquote von 58,7 Prozent einen neuen Höchstwert gegeben.
Falscher Polizist bestiehlt ukrainische Flüchtlingsfamilie auf Autobahn 2
Auf der Autobahn 2 hat sich ein bislang unbekannter Täter als Polizist ausgegeben und eine ukrainische Familie auf der Flucht bestohlen. Bei einer inszenierten Fahrzeugkontrolle am vergangenen Mittwoch durchsuchte der Mann den Wagen der Familie und stahl Bargeld, wie die Bielefelder Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach befand sich die neunköpfige Familie in einem Transporter und war auf dem Weg aus der Ukraine in den Kreis Gütersloh.
EU-Importstopp für russische Kohle zeichnet sich ab
In der Europäischen Union zeichnet sich erstmals ein Einfuhrstopp für russische Kohle ab. EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis sagte am Dienstag nach Beratungen der EU-Finanzminister in Luxemburg, das geplante fünfte Sanktionspaket gegen Russland umfasse "auch Sanktionen im Energiebereich, vor allem Kohle". Dazu wird in Kürze ein Vorschlag der EU-Kommission erwartet.
Sri Lankas Präsident verliert parlamentarische Mehrheit
Der zunehmend mit Rücktrittsforderungen konfrontierte Präsident Sri Lankas, Gotabaya Rajapaksa, hat am Dienstag seine parlamentarische Mehrheit eingebüßt. Dutzende Abgeordnete entzogen ihre Unterstützung für die Regierung, darunter 16 bisherige Vertreter von Rajapaksas SLPP und seiner Koalitionspartner. Der Regierung fehlen nun fünf Mandate für eine Mehrheit im Parlament von Colombo. Finanzminister Ali Sabry erklärte nur einen Tag nach seiner Ernennung seinen Rücktritt.
Habeck: Ab 20. April wieder Anträge für EH40-Neubauförderung möglich
Nach dem abrupten Förderstopp im Januar sind nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch in diesem Monat wieder Anträge für eine Neubauförderung nach dem KfW-Effizienzstandard EH40 möglich. Ab dem 20. April können wieder neue Anträge bei der Förderbank KfW gestellt werden, wie das Ministerium von Robert Habeck (Grüne) am Dienstag ankündigte. Nicht mehr gefördert wird der Einbau von Gasheizungen.
Mecklenburg-Vorpommern kippt vor Ostern 3G-Regel in Gastronomie
Mecklenburg-Vorpommern streicht zum 14. April die 3G-Regel in der Gastronomie. Die Lockerung der Corona-Maßnahmen kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin an. In einer Woche will die Landesregierung entscheiden, ob die 3G-Regel auch in weiteren Bereichen fällt – etwa bei Kulturveranstaltungen im Innenbereich.
Frankreichs Justiz ermittelt wegen Kriegsverbrechen in Ukraine
Die französische Justiz hat Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine eingeleitet. Es gehe um mutmaßliche Verbrechen an Franzosen in Mariupol, Hostomel und Tschernihiw, teilte die zuständige Anti-Terror-Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris mit. Dazu zählten Angriffe auf Zivilisten und auf zivile Einrichtungen sowie der Entzug lebensnotwendiger Dinge. Die Ermittlungen übernehme die Behörde für den Kampf gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ferrero ruft Kinder Produkte in Frankreich wegen Salmonellen-Verdachts zurück
Kurz vor Ostern hat der Süßwarenkonzern Ferrero in Frankreich bestimmte Kinder-Produkte wegen Verdachts auf Salmonellen zurückgerufen, darunter Überraschungseier. Ferrero arbeite mit den Behörden zusammen wegen eines "möglichen Zusammenhangs mit gemeldeten Fällen von Salmonellen" bei in Belgien hergestellter Schokolade, teilte der italienische Ferrero-Konzern mit. Der Rückruf entspreche einer Menge Hunderter Tonnen Schokolade, erklärte eine Sprecherin.
30-jähriger falscher Polizist in München zu langer Haftstrafe verurteilt
Das Landgericht München I hat ein 30-jähriges Mitglied einer Bande von falschen Polizisten zu sechs Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die Strafkammer sprach Hamit Ö. unter anderem des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in sechs Fällen sowie der Amtsanmaßung schuldig, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Richter ordneten zudem seine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt an.
Westen strebt langfristige strategische Partnerschaft mit Moldau an
Die Bundesregierung und ihre Partner wollen ihre Beziehungen zur Republik Moldau angesichts des Ukraine-Krieges deutlich ausbauen. Es gehe darum, eine "Brücke der Solidarität" zwischen westlichen Staaten und der Republik Moldau zu schaffen, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zum Auftakt einer Geberkonferenz für das Land am Dienstag in Berlin. Unterstützt werden soll das massiv von Russland abhängige Land demnach auch bei der Diversifizierung seiner Energiequellen.
Frankreichs Präsidentschaftswahlkampf wird am Ende doch noch spannend
Der französische Präsidentschaftswahlkampf wird kurz vor der ersten Runde am Sonntag doch noch spannend. Während sich in Umfragen der Abstand zwischen Amtsinhaber Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen verringert, sieht sich der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon bereits in der Stichwahl. "Es gibt eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass ich es schaffe", sagte Mélenchon am Dienstag dem Sender Radio Sud.
Deutschland verlangt von Mali Klärung des Vorwurfs von Gewalttaten an Zivilisten
Die Bundesregierung hat die Militärjunta im westafrikanischen Mali dringend zur Aufklärung mutmaßlicher Gräueltaten an Zivilisten aufgefordert. "Die Berichte sind erschreckend, wonach bei einer malischen Militäroperation mit russischen Sicherheitskräften eine große Zahl unbeteiligter Zivilisten in der vergangenen Woche getötet worden sein soll", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Dienstag in Berlin. "Wir fordern die malische Regierung auf, die schwerwiegenden Vorwürfe umgehend unabhängig untersuchen zu lassen."
Russland drohen nach Gräueltaten von Butscha weitere harte Sanktionen
Nach den Gräueltaten im ukrainischen Butscha drohen Russland weitere Sanktionen und eine verschärfte internationale Isolation. Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, kündigte noch für diese Woche Wirtschaftssanktionen an, mit den Verbündeten würden mögliche Maßnahmen "im Zusammenhang mit Energie" diskutiert. Die EU-Finanzminister wollten am Dienstag über ein mögliches Öl- und Kohle-Embargo beraten. Kiew warnt unterdessen immer eindringlicher vor einer Großoffensive Russlands im Süden und Osten des Landes.
EU-Parlamentarier muss nach Hitlergruß auf Tagegelder verzichten
Nach dem Zeigen des Hitlergrußes muss ein bulgarischer EU-Parlamentarier auf mehrere Tagegelder verzichten. Für die "als Nazigruß verstandene" Geste müsse der Abgeordnete Angel Dzhambazki auf sechs Tagegelder verzichten, sagte die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg. Das entspricht laut den Vergütungsregelungen des Parlaments rund 2000 Euro. Der Abgeordnete hatte im Plenarsaal den rechten Arm gereckt und später bestritten, dass es sich um einen Hitlergruß gehandelt habe.
Kliniken behandelten auch in zweitem Pandemiejahr weniger Notfälle als vor Krise
Auch im zweiten Pandemiejahr sind in Deutschlands Krankenhäusern deutlich weniger Notfälle behandelt worden als vor der Krise. So wurden im vergangenen Jahr neun Prozent weniger Herzinfarkte behandelt als 2019, wie aus dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Krankenhausreport des wissenschaftlichen Instituts der AOK (Wido) hervorgeht. Das war ein noch stärkerer Rückgang als 2020 mit damals minus sieben Prozent.
Gerichtsvollzieher leitet mehrmals Zahlungen nicht weiter - Ruhegehalt aberkannt
Einem inzwischen pensionierten Gerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, der dutzende Zahlungen von Schuldnern nicht an die Gläubiger weiterleitete, wird das Ruhegehalt aberkannt. Er habe "ein schweres Dienstvergehen begangen, durch das er das Vertrauen des Dienstherrn und der Allgemeinheit endgültig verloren habe", erklärte das Verwaltungsgericht Trier am Dienstag. Zwischen 2013 und 2017 habe er in 45 Verfahren das Geld nicht weitergeleitet oder bei Überzahlung nicht zurückgegeben.
28-Jähriger beschädigt rund 260 Autos in Karlsruher Innenstadt
Ein 28-Jähriger hat in der Karlsruher Innenstadt schätzungsweise rund 260 Autos beschädigt und dadurch einen Schaden von mehr als 500.000 Euro angerichtet. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mitteilten, stellte sich der Verdächtige am Montag selbst und gab die Taten zu.
KfW-Studie: Betroffenheit im Mittelstand durch Corona nimmt wieder zu
Die Betroffenheit der Firmen des deutschen Mittelstands durch die Corona-Pandemie hat zuletzt wieder zugenommen. Die Belastung durch Personalausfälle sei dabei besonders stark, wie eine am Dienstag vorgestellte Studie der staatlichen Förderbank KfW ergab. Demnach spürten im März 54 Prozent der kleinen und mittelgroßen deutschen Firmen die Folgen der Pandemie - ein Zuwachs von fünf Prozentpunkten verglichen mit der vorangegangenen Umfrage im September.
Von der Leyen und Borrell reisen diese Woche nach Kiew
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekündigt. Gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragen Josep Borrell wolle sie "in dieser Woche" nach Kiew reisen, um dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen, kündigte von der Leyens Sprecher Eric Mamer am Dienstag an.
Immer mehr Güter werden auf der Straße transportiert
Der Anteil der per Lastwagen transportierten Güter hat in Deutschland seit 2005 kontinuierlich zugenommen. "Die Ziele der Bundesregierung sehen eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die umweltfreundlicheren Verkehrsträger Schiene und Binnenschifffahrt vor", erklärte das Statistische Bundesamt am Dienstag. Der Marktanteil der Straße nahm seit 2005 jedoch um drei Prozentpunkte zu und erreichte im Jahr 2020 74,6 Prozent.
Deutschland sagt Moldau zusätzliche Millionenhilfen zu
Anlässlich der Geberkonferenz für die Republik Moldau hat Deutschland dem Nachbarland der Ukraine zusätzliche Finanzhilfen zugesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe entschieden, Moldau einen Ungebundenen Finanzkredit (UFK) in Höhe von 50 Millionen Euro zukommen zu lassen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) gab eine Aufstockung des Unterstützungspakets der deutschen Entwicklungszusammenarbeit für Moldau von 35 auf 40 Millionen Euro bekannt.
Unbekannte werfen Behälter mit Flüssigkeit gegen Bremer Büros von Rüstungsfirma
Behälter mit einer unbekannten Flüssigkeit haben Unbekannte in Bremen gegen ein Haus mit Büros einer Rüstungsfirma geworfen. Nach Polizeiangaben ereignete sich die Tat in der Nacht zum Dienstag. Bei der beißend riechenden Flüssigkeit könnte es sich um Buttersäure oder eine ähnliche chemische Substanz gehandelt haben.
Arktis ähnlich stark mit Plastikmüll verschmutzt wie andere Regionen
Selbst die Arktis ist nach Erkenntnissen des Alfred-Wegener-Instituts (AWI) in Bremerhaven inzwischen ähnlich stark mit Plastikrückständen verschmutzt wie dicht besiedelte Regionen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten aktuellen Übersichtsstudie hervor, die Forscher und Forscherinnen des Instituts erstellten.
Auf Mai verlegter Düsseldorfer Rosenmontagszug wegen Ukraine-Kriegs abgesagt
Wegen des Ukraine-Kriegs und des damit verbundenen Leids hat das Comitee Düsseldorfer Carneval den auf den 29. Mai verlegten Rosenmontagszug abgesagt. Der Vorstand folge damit dem Votum der Präsidentenrunde, die einstimmig für eine Absage sei, erklärte das Comitee am Dienstag in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt. Der Umzug war wegen der Pandemie zunächst vom Rosenmontag im Winter auf den Frühling verschoben worden, was in anderen Karnevalshochburgen wie Köln für Kritik sorgte.
Seidenberg tritt aus der Eishockey-Nationalmannschaft zurück
Nach 16 Jahren, zehn Weltmeisterschaften und dem sensationellen Olympiasilber in Pyeongchang beendet Yannic Seidenberg seine Karriere in der deutschen Eishockey-Nationalmannschaft. "Die vielen wunderschönen Erinnerungen an diese Zeit werden mich mein Leben lang begleiten", sagte Seidenberg (38), der in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) weiter für Red Bull München spielen wird.
Giffey will gegen Unterstützungsbekundungen für russischen Angriffskrieg vorgehen
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will gegen Unterstützungsbekundungen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vorgehen. "Wir sind sehr gegen jegliche Form von Angriffskrieg-Unterstützung", sagte Giffey am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das werde auch unterbunden und strafrechtlich verfolgt.
Deutschland stockt Entwicklungshilfe für Moldau um fünf Millionen Euro auf
Anlässlich der Geberkonferenz für die Republik Moldau erhöht Deutschland seine Entwicklungshilfe: Das Unterstützungspaket der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werde von 35 auf 40 Millionen Euro aufgestockt, erklärte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit am Dienstag. Die Mittel sollten Moldau vor allem bei der Unterbringung und Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus dem Nachbarland Ukraine helfen.
Deutsche Ermittler schalten weltgrößten Darknet-Marktplatz "Hydra Market" ab
Deutsche Ermittler haben nach eigenen Angaben den umsatzstärksten illegalen Darknet-Marktplatz "Hydra Market" abgeschaltet. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte, wurde dessen Serverinfrastruktur nach "aufwändigen Ermittlungen" am Dienstag beschlagnahmt und der Marktplatz "damit geschlossen". "Hydra Market" war demnach eine mindestens seit 2015 erreichbare russischsprachige Plattform mit etwa 17 Millionen Kunden- sowie mehr als 19.000 Verkäuferkonten.
Allgemeine Vorratsdatenspeicherung auch zu Kriminalitätsbekämpfung nicht erlaubt
Eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung ist auch zur Bekämpfung schwerer Straftaten nicht rechtens. Selbst besonders schwere Kriminalität könne nicht einer Bedrohung der nationalen Sicherheit gleichgestellt werden, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag und bestätigte damit seine bisherige Rechtsprechung. Nur eine solche Bedrohung könne allgemeine Vorratsdatenspeicherung für einen begrenzten Zeitraum rechtfertigen. (Az. C-140/20)
Hotels und Gaststätten im Ausland meist billiger als in Deutschland
Im Hotel zu übernachten oder im Restaurant essen zu gehen ist laut dem Statistischen Bundesamt in vielen Urlaubsländern günstiger als in Deutschland. Am nächsten an das deutsche Preisniveau bei Gaststätten- und Hoteldiensleistungen reichte Italien heran, dort lagen die Preise knapp drei Prozent unter denen in Deutschland, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Lediglich ein Drittel davon zahlten Urlauber in der Türkei oder auf den Malediven.
Rund 3,8 Millionen Deutsche waren noch nie im Internet
Rund 3,8 Millionen Deutsche zwischen 16 und 74 Jahren sind noch nie im Internet gewesen. Das ist etwa jeder Zwanzigste in dieser Altersgruppe, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Den größten Anteil der sogenannten Offliner gab es im vergangenen Jahr unter den 65- bis 74-Jährigen - hier nutzte mit 21 Prozent rund jeder Fünfte noch nie das Internet. In der Altersgruppe der 55- bis 64-Jährigen waren acht Prozent noch nie im Netz, bei den unter 55-Jährigen betraf das höchstens noch drei Prozent.
Union hält nach vorläufigem Aus für Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren an ihrem Antrag fest
Nach dem vorläufigen Aus für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren will die Union weiterhin an ihrem eigenen Entwurf für einen abgestuften Impfmechanismus festhalten. Der Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht ab 50 Jahren sei ein "einseitiger Vorstoß der SPD" und nicht abgesprochen, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Deshalb werben wir nochmal für unseren Vorschlag."
Erwartungen der Automobilindustrie wegen Ukraine-Kriegs eingebrochen
Die Erwartungen der Unternehmen in der deutschen Automobilindustrie sind wegen des Ukraine-Kriegs zuletzt eingebrochen. Der entsprechende Indikator für die gesamte Branche fiel im März auf minus 43,1 Punkte - nach plus 14,4 Punkten im Februar, wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte. Durch den Krieg hätten sich die Preise für Öl und Gas drastisch erhöht, hieß es zur Begründung.
Epidemiologe Zeeb und CSU-Politiker Pilsinger kritisieren Ende der Isolationspflicht
Der Epidemiologe Hajo Zeeb vom Leibnitz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie hat den Wegfall der Isolationspflicht ab Mai kritisiert. "Wenn eine Person Symptome aufweist, dann sollte sie zuhause die Corona-Infektion aussitzen, anstatt noch mehr Menschen anzustecken", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Gerade die Omikron-Variante werde sehr schnell übertragen.