BGH: Mutmaßlicher Russland-Spion bleibt wegen weiterer Vorwürfe in Untersuchungshaft
Polizei ermittelt nach Einbruch auf Gelände von Schloss Windsor
US-Musiklegende Quincy Jones posthum mit Ehren-Oscar ausgezeichnet
Exfrau vor Haus aufgelauert und getötet: Mordanklage gegen 50-Jährigen in Berlin
Politik
Scholz-Telefonat mit Putin stößt in EU teils auf Kritik
Das Telefonat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stößt in der EU teilweise auf Unverständnis oder Kritik. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell machte am Montag in Brüssel deutlich, dass er schnelle Militärhilfe für die Ukraine für wichtiger halte als solche Gespräche. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis kritisierte, Telefonate mit Putin dürften nicht "aus einer Position der Schwäche" erfolgen. Ansonsten missbrauche Russland sie für seine Zwecke.
Politik
CSU will bayerischen Bauernpräsidenten Felßner als Bundeslandwirtschaftsminister
Die CSU hat vor der Bundestagswahl das Bundeslandwirtschaftsministerium für den Präsidenten des bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, reklamiert. CSU-Chef Markus Söder kündigte am Montag nach einer Vorstandssitzung seiner Partei in München an, dass Felßner für den Bundestag kandidieren werde und im Fall einer Regierungsübernahme durch die Union auch Nachfolger des Grünen-Bundeslandwirtschaftsministers Cem Özdemir werden solle.
Letzte Nachrichten
Bangladesch will Ausweisung gestürzter Regierungschefin über Interpol erwirken
Justiz und Übergangsregierung in Bangladesch versuchen über Interpol die Auslieferung der in Folge von Massenprotesten nach Indien geflohenen Ex-Regierungschefin Sheikh Hasina zu erwirken. Wie der Chefermittler des Gerichtshofs für Internationale Verbrechen in Bangladesch (ICT), Mohammed Tajul Islam, am Montag sagte, haben die bangladeschischen Behörden bei Interpol "um Unterstützung bei der Verhaftung" Hasinas gebeten, "da sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat".
Plastikrecycling in Europa erstmals zurückgegangen - Auch Produktion gesunken
Erstmals überhaupt ist die Menge des Recycling-Plastiks in Europa gesunken - und auch die Produktion von neuem Plastik ging im vergangenen Jahr weiter zurück. Der Verband Plastics Europe teilte am Montag mit, Grund sei der stark gestiegene Import des Plastik-Vorprodukts Kunststoffharz und von Fertigprodukten aus Regionen mit weniger strengen Umweltstandards, auch aufgrund von Überkapazitäten. Die europäische Industrie könne wegen hoher Energie- und Rohstoffpreise nicht mithalten.
Frankreich bekräftigt mit Blick auf weiter reichende Waffen seine offene Haltung
Nach der Entscheidung der US-Regierung, der Ukraine den Einsatz weiter reichender Waffen gegen Russland zu erlauben, hat Frankreich seine offene Haltung in der Frage bekräftigt. "Wir haben offen gesagt, dass dies eine Option ist, die wir in Betracht ziehen würden, wenn es darum ginge, Ziele zu treffen, von denen aus Russland derzeit das ukrainische Territorium angreift", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Freitag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel.
Nadal lässt Auftritt im Davis Cup offen
Rafael Nadal lässt vor dem letzten Tennisevent seiner großen Profikarriere weiter offen, ob er selbst aufschlagen wird. "Ich weiß nicht, ob ich spielen werde oder nicht. Ich habe in letzter Zeit sehr wenig gespielt", sagte Nadal vor den Davis Cup Finals in Malaga.
Drei Jugendliche stürzen auf Flucht vor Polizei in Rheinland-Pfalz in tiefen Schacht
Auf der Flucht vor der Polizei sind drei Jugendliche in Rheinland-Pfalz in einen 20 Meter tiefen Schacht gestürzt. Von den Verunglückten im Alter zwischen 16 und 19 Jahren habe einer schwerste Kopfverletzungen erlitten, die beiden weiteren seien schwer verletzt worden, teilte die Polizei am Montag in Koblenz mit. Zunächst war von einem zehn Meter tiefen Schacht die Rede gewesen.
Mangelhaft gesicherte Weihnachtsgans verursacht Unfall auf Bundesstraße in Thüringen
Eine mangelhaft gesicherte Weihnachtsgans hat auf einer Bundesstraße in Thüringen zu einem Unfall geführt. Ein unbekannter Autofahrer verlor das gefrorene Tier am Samstagabend bei Windischleuba, wie die Polizei in Gera am Montag mitteilte. Ein nachfolgender Autofahrer sah die gefrorene Gans bei Dunkelheit zu spät und fuhr darüber.
Deutschland liefert Ukraine 4000 bewaffnete Drohnen
Die Bundesregierung bereitet die Lieferung von 4000 bewaffneten Drohnen an die Ukraine vor. Dies teilte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin mit. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung handelt es sich dabei um Angriffsdrohnen, die nicht von Menschen, sondern von künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Diese Hightech-Drohnen hätten eine bis zu vier Mal höhere Reichweite als herkömmliche Kamikaze-Drohnen der ukrainischen Armee.
Zoff in Österreich: Rangnick legt nach
Der Konflikt spitzt sich weiter zu: Nationaltrainer Ralf Rangnick (66) hat in den anhaltenden Querelen rund um die österreichische Fußball-Nationalmannschaft verbal gegen Verbandsboss Klaus Mitterdorfer nachgelegt. Er habe sich gewundert, dass Mitterdorfer zuletzt von einem "guten und vertrauensvollen Verhältnis" zwischen den beiden gesprochen hatte, sagte Rangnick nach dem 1:1 (1:0) in der Nations League gegen Slowenien.
Ermittlungen nach Verkehrsunfall mit sechs Toten in Nordrhein-Westfalen dauern an
Nach einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen mit sechs Toten dauern die Ermittlungen zur Unfallursache an. Wie die Polizei in Steinfurt am Montag mitteilte, starben bei dem Unglück in der Nacht zum Sonntag sechs Fahrzeuginsassen im Alter zwischen 20 und 46 Jahren. Ein Auto geriet aus noch ungeklärter Ursache ins Schleudern und prallte auf der Gegenfahrbahn in ein anderes Fahrzeug.
Sieben Festnahmen: 37 Millionen Liter Diesel unversteuert verkauft
Münchner Zollfahnder haben sieben Tatverdächtige festgenommen, die mehr als 37 Millionen Liter unversteuertes Schmieröl als Diesel verkauft haben sollen. Der vorläufige Steuerschaden durch die Bande wird auf fast 22 Millionen Euro geschätzt, wie die federführende Staatsanwaltschaft im bayerischen Hof am Montag mitteilte. Seit Anfang 2023 sollen an jedem Arbeitstag bis zu 16 Tanklastwagen mit dem Schmieröl bepumpt worden sein. Dieses soll dann als Diesel ausgeliefert worden sein.
Juso-Chef: "Es gibt keine Selbstkrönung" des SPD-Kanzlerkandidaten
Juso-Chef Philipp Türmer sieht die Frage der Kanzlerkandidatur in der SPD weiter offen. "Es gibt keine Selbstkrönung", sagte Türmer am Montag im Deutschlandfunk. "Man krönt sich nicht als Kanzler selbst zum Kandidat, sondern das ist eine Entscheidung der Partei und ihrer Gremien." Diese müssten jetzt eine Vorschlag machen, der dann von der Partei bewertet werde.
Verband: Deutsche Reedereien erhalten Droh-Emails von Huthi-Miliz
Mehrere deutsche Reedereien haben nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten "Droh-E-Mails" der pro-iranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen erhalten. "Das sind gezielte Versuche der Einschüchterung", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Montag. Die Huthi-Miliz verfüge offenbar über "gut recherchierte E-Mail-Adressen", weil die Drohungen auch an "individualisierte Kontakte" verschickt wurden.
Menschen sind länger pflegebedürftig: Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt
Menschen in Deutschland sind immer länger pflegebedürftig. In den kommenden Jahren wird sich die durchschnittliche Pflegedauer nahezu verdoppeln, wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Pflegereport der Barmer hervorgeht. Während kürzlich gestorbene Pflegebedürftige im Schnitt 3,9 Jahre gepflegt wurden, wird sich die Pflegedauer nach Berechnungen der Krankenkasse bei aktuell pflegebedürftigen Menschen auf durchschnittlich 7,5 Jahre in etwa verdoppeln. Zudem wird Pflege teurer.
Deutschland beteiligt sich an Initiative zu Dekarbonisierung der Industrie
Deutschland beteiligt sich gemeinsam mit weiteren Staaten an einer internationalen Initiative zum Zurückfahren der Treibhausgasemissionen der Industrie. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) teilte am Montag auf der UN-Klimakonferenz in Baku mit, dafür stünden von deutscher Seite 220 Millionen Dollar (etwa 208 Millionen Euro) an zusätzlichen Mitteln zur Verfügung. Gemeinsam mit ähnlichen Beiträgen Großbritanniens und Kanadas sowie Mitteln aus internationalen Klimafonds kämen so 1,3 Milliarden Dollar zusammen.
Zahl der Baugenehmigungen im September wieder deutlich stärker gesunken
Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich im September wieder stark beschleunigt. Es wurden 15.300 neue Wohnungen genehmigt, 23,1 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im August war der Rückgang im Vorjahresvergleich mit 6,8 Prozent noch deutlich schwächer ausgefallen. Im bisherigen Jahresverlauf beträgt das Minus nun 19,7 Prozent.
Streit um Kosten für Assistenzhundausbildung: Klägerin verliert gegen Krankenkasse
Krankenkassen sind einem Urteil des Landessozialgerichts von Niedersachsen und Bremen zufolge bei der Hilfsmittelversorgung nicht zu einer "Optimalversorgung" zum Ausgleich "aller Behinderungsfolgen in sämtlichen Lebensbereichen" verpflichtet. Das stellte das Gericht nach Angaben vom Montag in einem Rechtsstreit um die Bezahlung der Ausbildung eines Hunds zum Autismusassistenzhund klar. Es gab der Kasse Recht, die eine Kostenübernahme abgelehnt hatte. (Az. L 16 KR 131/23)
Mumbru stellt klar: Schröder bleibt Kapitän
Für Weltmeister Dennis Schröder ändert sich nach dem Wechsel auf der Bundestrainerposition nichts an seiner Rolle in der Basketball-Nationalmannschaft. "Er wird der Anführer dieser Mannschaft bleiben und auch das Kapitänsamt behalten", stellte der neue Nationalcoach Alex Mumbru wenige Tage vor seinem Debüt im Interview mit basketball-world.news klar.
Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum
Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland kennen einer Umfrage zufolge ihre Rechte nur oberflächlich. Bei einer Befragung des Deutschen Kinderhilfswerks, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde, gaben nur 22 Prozent an, dass sie sich mit Kinderrechten "ganz gut auskennen." 67 Prozent kennen Kinderrechte demnach nur vom Namen her, neun Prozent haben vom Thema Kinderrechte noch nichts gehört oder gelesen.
Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP
Für FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai steht der Wunsch-Koalitionspartner für seine Partei nach der Bundestagswahl fest. "Für mich ist jetzt schon erkennbar, mit wem wir die größten Schnittmengen haben", sagte Djir-Sarai am Montag den Sendern RTL und ntv. Dies gelte besonders für die Wirtschaftspolitik: "Da brauche ich mir nur die Wahlprogramme anzuschauen. Da ist die Union mir deutlich näher als die anderen."
Jahresabschluss in Ungarn: Nagelsmann nimmt Rücksicht
Julian Nagelsmann ist vor dem Jahresabschluss der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in der Nations League am Dienstag (20.45 Uhr/ZDF) gegen Ungarn im Zwiespalt. Einerseits würde er nach der Gala gegen Bosnien und Herzegowina (7:0) auch in Budapest gerne seine derzeit beste Elf aufbieten, andererseits steht er bei den Vereinen im Wort, einige der hoch belasteten Stars zu schonen.
Spezialkräfte beenden Irrfahrt mit gestohlenem Rettungswagen von Hamburg nach Kiel
Ein 29-Jähriger ist mit einem gestohlenen Rettungswagen von Hamburg nach Kiel gefahren und hat sich eine wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Während seiner Flucht in der Nacht zum Montag drohte der Mann wiederholt damit, sich und andere Menschen in die Luft zu sprengen, wie die Polizei in Kiel mitteilte. Nach drei Stunden beendeten Spezialkräfte dort die Irrfahrt. Sprengstoff oder Waffen wurden weder im Rettungswagen noch bei dem 29-Jährigen gefunden.
Unicef: Mehr als 650 Kinder im Ukraine-Krieg getötet - Warnung vor psychischen Schäden
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 sind laut Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens 659 Kinder getötet worden. Über 1700 weitere Minderjährige wurden demnach verletzt. "Die Opferzahlen unter den Kindern sind erschütternd und inakzeptabel", erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell am Montag. "Kinder wurden in ihren Betten, in Krankenhäusern und auf Spielplätzen getötet. Familien sind durch den Verlust ihrer jungen Angehörigen oder lebensverändernde Verletzungen am Boden zerstört", fügte sie hinzu.
Baerbock begrüßt US-Entscheidung zu ukrainischem Waffeneinsatz gegen Russland
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Entscheidung der US-Regierung begrüßt, der Ukraine den Einsatz weiter reichender Waffen gegen Russland zu erlauben. Bei der Selbstverteidigung der Ukraine gehe es jetzt darum, "dass man nicht abwartet, dass die Rakete erst über die Grenze fliegt", sagte Baerbock am Montagmorgen im RBB Inforadio. Manche ukrainische Orte seien so dicht an der Grenze zu Russland, dass die Luftverteidigung nicht helfe, weil die Rakete viel zu schnell einschlage.
Ukrainischer Botschafter begrüßt Erlaubnis von Waffen mit größerer Reichweite
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat die Erlaubnis der USA für den Einsatz von weiter reichenden Waffen begrüßt und das Ende alle bestehenden Beschränkungen für den Waffeneinsatz gefordert. Russische Flughäfen und Munitionsdepots, wo Bomben und Raketen gelagert werden, "müssen, können und dürfen nach Völkerrecht angegriffen werden", sagte Makeiev am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Es sei sehr wichtig, "dass alle Begrenzungen heute aufgehoben werden, damit wir diesen Terror stoppen können."
Teilergebnisse: Wähler in Gabun stimmen mit großer Mehrheit für neue Verfassung
Bei einem Referendum in Gabun zeichnet sich offiziellen Angaben zufolge eine überwältigende Mehrheit für die Annahme einer neuen Verfassung ab. Erste Ergebnisse zeigten eine Zustimmung von 91,8 Prozent der Wähler, erklärte das Komitee für den Übergang und die Wiederherstellung der Institutionen (CTRI) am Sonntagabend. Über 860.000 Wähler in dem zentralafrikanischen Staat waren nach einem Staatsstreich des Militärs im Sommer 2023 am Samstag dazu aufgerufen, über die neue Verfassung abzustimmen.
Esken sieht Scholz' Kandidatur als "beschlossene Sache" - Debatte geht weiter
Die SPD-Ko-Vorsitzende Saskia Esken hat sich erneut hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ihrer Partei für die kommende Bundestagswahl gestellt. "Wir gehen gemeinsam in diesen Wahlkampf, das ist beschlossene Sache für uns", sagte Esken am Montag im ARD-"Morgenmagazin" auf die Frage nach der Stimmungslage im Parteivorstand. "Er ist unser Kanzler und unser Kanzlerkandidat", bekräftigte sie.
Exporte aus Deutschland im dritten Quartal leicht gestiegen
Die deutsche Exportwirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugelegt. Der Wert der Ausfuhren stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,5 Prozent auf 384,0 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Exporte in andere EU-Ländern nahmen demnach ab, was von einem Anstieg der Ausfuhren insbesondere in die USA kompensiert wurde.
Schulen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi wegen Smogs geschlossen
Wegen der massiven Luftverschmutzung sind in Indiens Hauptstadt Neu Delhi die Schulen geschlossen worden. Bis auf Weiteres werde der Unterricht online abgehalten, erklärte Chefministerin Atishi am Sonntagabend im Onlinedienst X. Ausnahmen gelten demnach für die Klassenstufen zehn bis zwölf.
NHL: Grubauer verliert bei Comeback
Eishockey-Nationaltorhüter Philipp Grubauer hat mit Seattle Kraken in der NHL bei seinem Comeback eine Niederlage kassiert. Gegen die New York Rangers verlor Seattle mit 0:2 und musste sich nach zuvor vier Siegen in Folge mal wieder geschlagen geben. Grubauer, der eben jene vier Spiele verpasst hatte, kam auf 21 Paraden.
Habeck wirbt auf UN-Klimakonferenz für Ausbau des Emissionshandels
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat sich am Montag in die Beratungen auf der UN-Klimakonferenz in Baku eingeschaltet. Zum Auftakt warb Habeck am Morgen für eine Ausweitung der CO2-Bepreisung in der EU und weltweit. "Wir haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht", sagte der Vizekanzler mit Blick auf den EU-Emissionshandel für die Sektoren Energie und Industrie.
NFL: Chiefs mit erster Niederlage
Die Kansas City Chiefs haben in der US-Football-Profiliga NFL nach zuvor neun Siegen in Folge ihre erste Niederlage der Saison kassiert. Die Mannschaft um Star-Quarterback Patrick Mahomes, die mit dem dritten Super-Bowl-Triumph in Serie Geschichte schreiben will, verlor das Topspiel bei den Buffalo Bills mit 21:30. Saisonübergreifend war es für die Chiefs die erste Niederlage seit Dezember 2023 (14:20 gegen die Las Vegas Raiders).
NBA: Schröders Nets verlieren erneut
Basketball-Weltmeister Dennis Schröder hat mit den Brooklyn Nets in der NBA die nächste Niederlage kassiert. Beim 104:114 im New-York-Duell gegen die Knicks blieben die Nets zum dritten Mal in Folge sieglos. Nach 14 Spielen hat das Team um Nationalmannschaftskapitän Schröder, der lediglich auf acht Punkte kam, neun Niederlagen auf dem Konto.
DB führt ab Januar neuen Sparpreis für Geschäftsreisende ein
Die Deutsche Bahn (DB) will Geschäftsreisen mit dem Zug attraktiver machen und führt zum kommenden Jahr ein neues Ticket ein. Der "Sparpreis Business" soll beispielsweise für die Strecke Frankfurt am Main nach Berlin ab 27,99 Euro erhältlich sein, wie die Bahn am Montag mitteilte. Das Unternehmen reagiere damit auf Unternehmenswünsche vor allem mit Blick auf Stornierungen.
Trump nominiert Republikaner Brendan Carr als Leiter der US-Medienaufsichtsbehörde
Der künftige US-Präsident Donald Trump will den Republikaner Brendan Carr zum Leiter der US-Medienaufsichtsbehörde FCC machen. Trump verkündete die Nominierung am Sonntag und bezeichnete Carr als einen "Kämpfer für die Meinungsfreiheit".
BGH spricht Grundsatzurteil zu Schadenersatz nach Datendiebstahl bei Facebook
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Montag (14.00 Uhr) ein Grundsatzurteil zu Schadenersatz für Facebook-Nutzer, die von einem Datendiebstahl betroffen waren. 2018 und 2019 griffen Unbekannte bei Facebook Daten von Hunderten von Millionen von Nutzerinnen und Nutzern ab. 2021 wurden die Daten von 533 Millionen Nutzern im Internet verbreitet. (Az. VI ZR 10/24)
CDU und SPD in Sachsen starten Koalitionsverhandlungen für Minderheitsregierung
Mehr als zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen starten CDU und SPD am Montag in Dresden Koalitionsverhandlungen. Ziel ist die Bildung einer Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Zwar führten CDU und SPD nach der Wahl auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Diese scheiterten in der vergangenen Woche aber unter anderem wegen Differenzen beim Thema Friedenspolitik.
Woche der Entscheidungen beginnt auf UN-Klimakonferenz in Baku
Die UN-Klimakonferenz in Baku geht am Montag in ihre entscheidende zweite Woche. Im sogenannten Ministersegment sollen Beschlüsse vor allem zum Thema Klimafinanzierung ausgehandelt werden. Für die deutsche Seite wird am Morgen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in der aserbaidschanischen Hauptstadt erwartet. Nach der Absage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist er der ranghöchste Vertreter der Bundesregierung auf der COP29.
Vertreter wichtiger Industrie- und Schwellenländer verhandeln bei G20-Gipfel
In Brasilien beginnt am Montag ein Gipfeltreffen der G20. Die Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrie- und Schwellenländer sowie Vertreter der EU und der Afrikanischen Union beraten bei dem zweitägigen Treffen in Rio de Janeiro unter anderem über den Kampf gegen Hunger und Armut sowie über Wege zu einer globalen Energiewende. Auch eine Reform des Systems zur Entscheidungsfindung bei den Vereinten Nationen soll bei dem Treffen diskutiert werden. an dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnimmt.
Biden erlaubt Kiew Einsatz von Waffen mit größerer Reichweite gegen Russland
Nach langem Zögern haben die USA der Ukraine grünes Licht für den Einsatz weiter reichender Waffen gegen Russland gegeben. Dies sagte ein US-Vertreter am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Er bestätigte damit Berichte von US-Medien, wonach Präsident Joe Biden bislang geltende Beschränkungen für an die Ukraine gelieferte Waffen aufgehoben hat. Während Polen den Strategiewechsel der USA begrüßte, reagierte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zurückhaltend.