BGH befragt Europäischen Gerichtshof zu Tantiemen für Zweitnutzung von Texten
Merkels Memoiren: Ex-Kanzlerin rechtfertigt Russland-Politik
Sohn von Norwegens Kronprinzessin unter Vergewaltigungsverdacht in U-Haft
Prozess gegen mutmaßlichen Serienvergewaltiger in Erfurt begonnen
Umwelt
Polizeihund nach Verkehrsunfall entlaufen: Stundenlange Suchaktion in Niedersachsen
Ein nach einem Verkehrsunfall entlaufener Polizeihund hat Einsatzkräfte in Niedersachsen am Donnerstag stundenlang in Atem gehalten. Wie die Polizei in Hannover mitteilte, kam ein Diensthundeführer am frühen Morgen auf einer Bundesstraße bei Burgdorf mit seinem Wagen von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Der Beamte wurde schwer verletzt. Einer seiner beiden in speziell gesicherten Transportboxen transportierten Diensthunde entkam.
Boulevard
Bundesgerichtshof: Waschanlage haftet für Schaden an Auto mit Serienausstattung
Wird ein serienmäßig ausgestattetes Auto in einer Waschanlage beschädigt, haftet nach einem neuen Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) der Betreiber der Waschanlage für den Schaden. "Der Kunde konnte berechtigt darauf vertrauen, dass sein Fahrzeug unbeschädigt aus dem Waschvorgang hervorgehen würde", sagte der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp am Donnerstag bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. (Az. VII ZR 39/24)
Letzte Nachrichten
Organspende: Abgeordnete wollen vor Neuwahlen über Widerspruchslösung abstimmen
Die Unterstützer einer Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor der Neuwahl im Bundestag über das Thema abstimmen lassen. "Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass über unseren Gruppenantrag bis zur geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 im Plenum entschieden wird", erklärten die Abgeordneten Sabine Dittmar (SPD) und Armin Grau (Grüne) in der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Demnach werde die fraktionsübergreifende Initiative bereits von 223 Abgeordneten unterstützt.
Früherer britischer Vize-Premier John Prescott im Alter von 86 Jahren gestorben
Der frühere britische Vize-Premierminister John Prescott ist tot. Prescott, der von 1997 bis 2007 als Stellvertreter von Premier Tony Blair eine maßgebliche Rolle in dessen Labour-Regierungen spielte, starb nach Angaben seiner Familie am Mittwoch im Alter von 86 Jahren in einem Pflegeheim. Prescott war aufgrund eines 2019 erlittenen Schlaganfalls und einer Alzheimererkrankung gesundheitlich schwer angeschlagen.
FC Bayern: Dreesen freut sich auf Klub-WM
Bayern Münchens Vorstandschef Jan-Christian Dreesen blickt trotz der zahlreichen Kritik voller Vorfreude auf die reformierte Klub-WM. "Ich bin überzeugt davon, dass die Klub-WM ein Turnier werden kann, welches die Fans auf der ganzen Welt begeistert", sagte Dreesen im Interview mit der Abendzeitung: "Für uns ist es auf jeden Fall eine Auszeichnung und eine Ehre, bei diesem außergewöhnlichen Turnier dabei zu sein."
IG Metall und VW-Betriebsrat: Wir warten auf Reaktion des Konzerns
Zu Beginn der dritten Tarifrunde bei Volkswagen warten die Gewerkschaft IG Metall und der Gesamtbetriebsrat noch auf eine Stellungnahme des Konzerns zu ihrem am Mittwoch vorgestellten "Zukunftskonzept". Es komme nun darauf an, "wie man auf unsere Vorschläge reagiert", sagte IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg. Die Unternehmensspitze hatte zuvor ein für Donnerstagmorgen angesetztes Pressestatement kurzfristig abgesagt.
"Wir verlieren jeden Tag Leben": Lauterbach verteidigt Krankenhausreform
Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.
Kanzlerkandidaten-Debatte: Lauterbach stärkt Scholz den Rücken
In der laufenden Debatte um den richtigen Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl im Februar hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Amtsinhaber Olaf Scholz den Rücken gestärkt. "Für mich ist Olaf Scholz der klassische Kandidat", sagte Lauterbach am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Er sei ein "sehr guter Wahlkämpfer", der ein "sehr gutes Ergebnis bringen wird", sagte Lauterbach weiter. Scholz müsse jetzt schnell als Kandidat bestätigt werden.
Fast Schachmatt: Norris erwartet Verstappen-Attacke
McLaren-Pilot Lando Norris macht sich keine Illusionen mehr über seine Chancen im WM-Duell mit Max Verstappen. "Ich stehe wohl im Schach", sagte der Engländer vor dem Rennen in Las Vegas (Sonntag, 7.00 Uhr MEZ/RTL und Sky): "Ich kann das überleben, aber ich bin ganz allein. Und Max hat alle seine Figuren bereit, um mich zu attackieren."
EU-Neuwagenmarkt legt im Oktober leicht zu - Hybride erneut am beliebtesten
Der Neuwagenmarkt in der EU hat im Oktober leicht zugelegt. Die Neuzulassungen stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1,1 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Verbrenner waren demnach weniger nachgefragt, während die E-Auto-Verkäufe leicht zulegten. Das Plus unter dem Strich geht jedoch vor allem auf Autos mit Hybridantrieb zurück.
US-Regierung fordert Abspaltung von Chrome-Browser von Google
Die US-Regierung hat die Justiz dazu aufgefordert, die Abspaltung des Browsers Chrome vom Internetkonzern Google anzuordnen. In Gerichtsdokumenten forderte das US-Justizministerium am Mittwochabend (Ortszeit) tiefgreifende Veränderungen des Unternehmens. Dazu gehört auch ein Ende von Deals mit anderen Unternehmen, um für die standardmäßige Vorinstallation der Google-Suchmaschine auf deren Geräten und Internetbrowsern zu sorgen.
Wagner-Brüder verlieren - Hartenstein mit starkem Debüt
Siegesserie gerissen: Der NBA-Höhenflug der Wagner-Brüder mit Orlando Magic ist erst einmal gestoppt. Nach zuletzt sechs Erfolgen verloren die deutschen Basketballer-Weltmeister mit ihrem Team 93:104 bei den Los Angeles Clippers.
Neue Beschlussentwürfe auf UN-Klimakonferenz lassen viele Fragen offen
Auf der UN-Klimakonferenz in Baku sind am frühen Donnerstagmorgen neue Beschlussentwürfe zu Fragen der Finanzierung von Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen sowie zu weiteren Themen vorgelegt worden. Allerdings werden darin zentrale Punkte wie der Umfang des geplanten neuen Finanzrahmens weiter offengelassen oder gegensätzliche Punkte lediglich gegenübergestellt. Lösungen bleiben damit weiteren Verhandlungen auf Ministerebene vorbehalten.
"Hoffe, ich bin krank": Verstappen und Co. gegen Auftakt-Show
Die Formel 1 wirbt für ihre große Party zum Start der neuen Saison - doch die Stars des Sports stellen den Sinn des Events öffentlich infrage. "Ich wäre lieber zu Hause und würde mich auf die Saison vorbereiten", sagte McLaren-Pilot Lando Norris am Mittwochabend in Las Vegas: "Ich mag solche Dinge gar nicht."
NBA-Superstar LeBron James verlässt Social Media
NBA-Superstar LeBron James zieht sich für unbestimmte Zeit aus den sozialen Medien zurück. Der Rekord-Basketballer der Los Angeles Lakers, der auf seinen Instagram- und X-Konten insgesamt rund 212 Millionen Follower hat, begründete seinen Entschluss mit negativer Berichterstattung in den US-Medien. "Ich verlasse die sozialen Medien fürs Erste. Passt auf euch auf", schrieb James auf X.
Gerichtsdokumente: US-Regierung fordert Abspaltung von Chrome-Browser von Google
Die US-Regierung hat die Justiz dazu aufgefordert, die Abspaltung des Browsers Chrome vom Internetkonzern Google anzuordnen. In Gerichtsdokumenten forderte das US-Justizministerium am Mittwochabend tiefgreifende Veränderungen des Unternehmens. Dazu gehört auch ein Ende von Deals mit anderen Unternehmen, um für die standardmäßige Vorinstallation der Google-Suchmaschine auf deren Geräten und Internetbrowsern zu sorgen.
Nations-League-Auslosung: "Alle Gegner haben ihren Reiz"
Der ewige Angstgegner Italien? Die EM-Revanche gegen Dänemark? Oder das Duell mit den kroatischen WM-Dritten um Zauber-Oldie Luka Modric? Julian Nagelsmann reist mit Spannung nach Nyon. Dort wird am Freitag (12.00 Uhr) am UEFA-Stammsitz das erstmals ausgetragene Viertelfinale der Nations League ausgelost - und die deutsche Fußball-Nationalmannschaft erwartet in jedem Fall eine spannende Paarung.
An Wand geklebte Banane bei Auktion in New York für 6,2 Millionen Dollar versteigert
Eine mit Klebeband an einer Wand befestigte Banane ist bei einer Auktion in New York am Mittwoch für 6,2 Millionen Dollar versteigert worden. Der Kryptowährungsunternehmer Justin Sun sei der neue Besitzer des umgerechnet rund 5,88 Millionen Euro teuren Werks "Comedian" des Italieners Maurizio Cattelan, erklärte das Auktionshaus Sotheby's. Bei der Auktion war ein Richtpreis von einer bis 1,5 Millionen Dollar ausgegeben worden, vor fünf Jahren hatte das Werk noch für 120.000 Dollar zum Verkauf gestanden.
BGH urteilt über Verteilung von Tantiemen an Wissenschaftsautoren und Herausgeber
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) im Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort. Es geht um die Frage, wie Tantiemen für Sammelbände verteilt werden sollen. Die VG Wort sammelt Geld für die Zweitnutzung von Texten ein, etwa von Copyshops oder Bibliotheken, und schüttet Tantiemen an die Urheberinnen und Urheber aus. (Az. I ZR 135/23)
IG Metall und Volkswagen setzen Tarifverhandlungen fort
Im Ringen um einen neuen Haustarifvertrag für Volkswagen setzen die IG Metall und das Unternehmen am Donnerstag in Wolfsburg ihre Tarifverhandlungen fort (11.00 Uhr). Zuvor ist eine große Kundgebung der Gewerkschaft in Wolfsburg geplant. Die Forderungen der beiden Tarifparteien liegen weit auseinander. Die IG Metall fordert sieben Prozent mehr Lohn, VW strebt hingegen eine massive Entgeltreduzierung sowie Nullrunden in den kommenden zwei Jahren an.
BGH urteilt über Schadenersatz nach Beschädigung von Auto in Waschanlage
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (09.00 Uhr) in einem ungewöhnlichen Streit zwischen einem Autofahrer und dem Betreiber einer Autowaschanlage. Beim Reinigen war der Heckspoiler des Autos abgerissen worden. Der Besitzer verklagte die Waschanlage darum auf Schadenersatz von mehr als 3200 Euro. (Az. VII ZR 39/24)
EU-Handelsminister beraten über Trump-Zölle und Mercosur-Abkommen
Die für Handel zuständigen EU-Minister beraten am Donnerstag über die Wirtschaftsbeziehungen zu den USA (ab 10.00 Uhr). Die Europäer sind in Sorge, weil der künftige US-Präsident Donald Trump Zollaufschläge von bis zu 20 Prozent für Produkte aus der EU angekündigt hatte. Diese würden etwa deutsche Autohersteller hart treffen.
IAEA-Abstimmung über Atom-Resolution gegen den Iran erwartet
Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) stimmt am Donnerstag vermutlich über eine von Deutschland und anderen westlichen Ländern eingebrachte Resolution gegen den Iran ab. Mit ihr soll Teheran nach Angaben des Auswärtigen Amtes "dringend" aufgefordert werden, "Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen" in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen. Im Falle der Annahme der Resolution hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bereits eine "angemessene" Reaktion Teherans angekündigt.
US-Medienberichte: Gründer von US-Hedgefonds Archegos zu 18 Jahren Haft verurteilt
Der Gründer des zusammengebrochenen US-Hedgefonds Archegos, Bill Hwang, ist nach US-Medienberichten am Mittwoch wegen massiven Betrugs zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. "Die Strafe muss die Schwere der Tat widerspiegeln", zitierte die "New York Times" den Richter Alvin Hellerstein. Eine Jury in New York hatte den in Südkorea geborenen Hwang im Juli in zehn von elf Anklagepunkten für schuldig befunden, ihm drohte lebenslange Haft.
Weg für neue EU-Kommission frei - Sieben offene Kommissare gebilligt
Nach wochenlanger Blockade ist der Weg für die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen frei: Die zuständigen Vertreter im Europaparlament bestätigten am Mittwochabend in Brüssel alle sieben noch offenen Kommissare, wie die Fraktionen mitteilten. Wenn auch das Plenum des Parlaments kommenden Mittwoch wie erwartet zustimmt, kann von der Leyens neues Team die Arbeit zum 1. Dezember aufnehmen.
US-Chiphersteller Nvidia verzeichnet Nettogewinn von 19,3 Milliarden Dollar
Der US-Chiphersteller Nvidia hat mit seinen neuesten Zahlen erneut die Erwartungen übertroffen: Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen einen Nettogewinn in Höhe von 19,3 Milliarden Dollar (18,3 Milliarden Euro) - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahresquartal (plus 109 Prozent) und weit über den von Experten prognostizierten 17,4 Milliarden Dollar.
Xi fordert in Brasília Waffenruhe im Gazastreifen und "baldiges Ende des Krieges"
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Mittwoch bei einem Staatsbesuch in Brasília eine Waffenruhe im Gazastreifen gefordert. Xi äußerte sich angesichts des Kriegsverlaufs zwischen der Hamas und Israel besorgt und rief "zu einer Waffenruhe und einem baldigen Ende des Krieges auf", wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Der Appell erfolgte demnach nach einem Treffen Xis mit seinem brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva.
Musk legt Pläne für radikalen Umbau des US-Regierungsapparates in Washington vor
Drastischer Personalabbau in den Regierungsbehörden, Streichung von Subventionen, Deregulierung - der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump zum Sonderberater berufene Hightech-Unternehmer Elon Musk hat seine Pläne für einen radikalen Umbau des Regierungsapparates in den USA am Mittwoch öffentlich gemacht. Eine überbordende Bürokratie sei eine "existenzielle Bedrohung" für die US-Demokratie, hieß es in einem gemeinsam mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy im "Wall Street Journal" veröffentlichten Beitrag. "Jetzt ist der Moment für entschlossenes Handeln gekommen."
Ryanair will bei Steuererhöhung zehn französische Flughäfen nicht mehr anfliegen
Angesichts von Plänen zu einer deutlichen Erhöhung der Steuern auf Flugtickets in Frankreich hat die irische Billigfluggesellschaft Ryanair hat damit gedroht, zehn französische Flughäfen ab kommendem Jahr nicht mehr anzufliegen. Ryanair rechne damit, "die Kapazität von und zu französischen Regionalflughäfen ab Januar 2025 um bis zu 50 Prozent zu kürzen, wenn die französische Regierung ihren kurzsichtigen Plan zur Verdreifachung der Passagiersteuer weiterverfolgt", erklärte der kaufmännische Leiter von Ryanair, Jason McGuinness, am Mittwoch.
Musk gibt Einblick in Pläne für Umbau des US-Regierungsapparates in Washington
Der vom designierten US-Präsidenten Donald Trump als Regierungsberater berufene Hightech-Unternehmer Elon Musk hat am Mittwoch Einblicke in seine Pläne für einen radikalen Umbau des Regierungsapparates in Washington gegeben. In einem gemeinsam mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy verfassten Beitrag im "Wall Street Journal" hieß es, eine überbordende Bürokratie sei eine "existenzielle Bedrohung" für die US-Demokratie.
Dreierpack Popp: Wolfsburg im Jubiläumsspiel ohne Mühe
Die Fußballerinnen des VfL Wolfsburg haben in ihrem Jubiläumsspiel in der Champions League dank Dreierpackerin Alexandra Popp einen ungefährdeten Heimsieg eingefahren. Im 100. Auftritt in der Königsklasse bezwangen die Wölfinnen Galatasaray Istanbul am Mittwochabend locker leicht mit 5:0 (3:0). Das Team aus Niedersachsen ist nun das erst dritte Team, das die Hunderter-Marke erreichte. Nur der FC Arsenal (116) und Gruppengegner Olympique Lyon (146) haben mehr Partien absolviert.
Tiefschlag beim Schlusslicht: Magdeburg in der Krise
Der deutsche Handballmeister SC Magdeburg ist durch die dritte Pflichtspielniederlage in Folge in eine sportliche Krise geschlittert. Das erschreckend harmlose Team von Trainer Bennet Wiegert verlor in der Champions League überraschend beim Gruppenschlusslicht RK Zagreb 18:22 (7:11) und muss in der Königsklasse ernsthaft ums Weiterkommen bangen.
Italien triumphiert beim Billie Jean King Cup
Italien hat zum ersten Mal seit elf Jahren den Billie Jean King Cup gewonnen. Das favorisierte Team um die Weltranglistenvierte Jasmine Paolini bezwang die Slowakei im Finale glatt mit 2:0 und jubelte in Malaga über den insgesamt fünften Sieg beim Nationalmannschaftsevent. Bei den bisherigen italienischen Titeln 2006, 2009, 2010 und 2013 hieß der Wettbewerb noch Fed Cup.
Letzter Castor-Transport aus Frankreich in Deutschland angekommen
Der letzte Castor-Transport mit Atommüll aus Frankreich ist in Deutschland angekommen: Der am Dienstag gestartete Zug mit vier Containern mit hoch radioaktivem Material traf nach Angaben des staatlichen französischen Atomkonzerns Orano am Mittwoch gegen 17.45 Uhr am Zwischenlager auf dem Gelände des abgeschalteten Atomkraftwerks im baden-württembergischen Philippsburg ein. Laut den beteiligten deutschen Polizeibehörden verlief der Transport störungsfrei, eine "niedrige vierstellige Anzahl" an Einsatzkräften sowie Polizeihubschrauber, Polizeipferde und Drohnen hätten ihn begleitet.
Fraktionen im Europaparlament legen Streit um neue EU-Kommission bei
Das Europaparlament hat seinen Streit um die Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission grundsätzlich beigelegt. Die drei großen Fraktionen der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU sowie der Sozialdemokraten und der Liberalen einigten sich am Mittwoch, die Blockade um die künftigen Stellvertreterinnen und Stellvertreter von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu beenden. Grünen-Politiker kritisierten die Vereinbarung ohne ihre Beteiligung als "Farce".
Sohn von norwegischer Kronprinzessin zweiter Vergewaltigung verdächtigt
Zwei Tage nach seiner Festnahme wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung sind gegen den Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit weitere schwerwiegende Vorwürfe laut geworden. Bei den Ermittlungen gegen Marius Borg Hoiby sei ein zweiter Vergewaltigungsverdacht aufgekommen, sagte ein Polizeivertreter am Mittwoch. Es gehe um mutmaßlichen Geschlechtsverkehr mit einer Frau "ohne Einwilligung". Darüber hinaus sei diese nicht in der Lage gewesen, "sich dem Akt zu widersetzen".
Trump nominiert Gefolgsmann Whitaker für das Amt des Nato-Botschafters
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Juristen Matthew Whitaker für den Posten des Botschafters bei der Nato nominiert. Der 55-Jährige sei "ein starker Kämpfer und loyaler Patriot, der sicherstellen wird, dass die Interessen der Vereinigten Staaten gefördert und verteidigt werden", erklärte Trump am Mittwoch.
USA zuversichtlich für Feuerpause im Libanon - Israel und Hisbollah bremsen
Der US-Sondergesandte Amos Hochstein hat sich erneut zuversichtlich für eine Feuerpause im Libanon geäußert - allerdings beharrten Israel und die Hisbollah-Miliz zeitgleich auf ihren Positionen. Einen Tag nach einem Treffen mit dem Hisbollah-nahen libanesischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri in Beirut sagte Hochstein am Mittwoch, es seien "weitere Fortschritte" gemacht worden. Er werde nun nach Israel weiterreisen und versuchen, eine Abmachung zu einer Pause der Kämpfe "zum Abschluss" zu bringen.
Fraktionen im Europaparlament einig über neue EU-Kommission
Nach wochenlanger Blockade hat das Europaparlament den Streit um die Spitzenposten in der nächsten EU-Kommission beigelegt. Die drei großen Fraktionen der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU sowie der Sozialdemokraten und der Liberalen einigten sich am Mittwoch auf die künftigen Stellvertreter von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, wie es aus den Gruppen hieß. "Es gibt einen Deal", erklärte eine Sprecherin der Sozialdemokraten.
Dreesen: Kein "zeitliches Korsett" bei Musiala
Zügige Gespräche mit Joshua Kimmich, möglicherweise Geduld bei Jamal Musiala: Bayern Münchens Vorstandschef Jan-Christian Dreesen hat grobe Pläne für Vertragsgespräche mit den beiden Leistungsträgern des deutschen Fußball-Rekordmeisters skizziert. "Ich will das jetzt ungern zeitlich in ein Korsett stecken. Wichtig ist, dass es so weit kommt, selbst wenn es nicht bis Ende des Jahres passiert", sagte Dreesen in der Abendzeitung mit Blick auf die Zukunft von Zauberfuß Musiala.
Frühere französische Widerstandskämpferin Madeleine Riffaud in Paris beigesetzt
Die im Alter von 100 Jahren gestorbene frühere französische Widerstandskämpferin Madeleine Riffaud ist am Mittwoch in Paris beigesetzt worden. "Au revoir Madeleine", erklärte der kommunistische Parteichef Fabrice Roussel, der an der Trauerfeier auf dem Friedhof Montparnasse teilnahm. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte Riffaud zuvor als eine "Heldin" gewürdigt, "die mit ihrem Mut, ihren Gedichten und ihre kämpferischen Worten die 'Freiheit' in unsere Geschichte eingeschrieben hat".