Kein Schadensersatz für zu kurzfristige Zusage zum Weihnachtsmarkt bei Pandemie

The National Times - Kein Schadensersatz für zu kurzfristige Zusage zum Weihnachtsmarkt bei Pandemie

Kein Schadensersatz für zu kurzfristige Zusage zum Weihnachtsmarkt bei Pandemie / Foto: © AFP/Archiv

Sagt eine Stadt als Veranstalterin eines Weihnachtsmarkts einem Standbetreiber zu kurzfristig zu, schuldet sie ihm nicht den Ersatz vom entgangenem Gewinn, wenn ihm eine Teilnahme wegen der Kurzfristigkeit nicht mehr möglich ist. Eine kurzfristige Entscheidung sei keine Pflichtverletzung, wenn offen kommuniziert werde, teilte das Oberlandesgericht im niedersächsischen Oldenburg am Mittwoch mit.

Textgröße ändern:

Geklagt hatte ein Marktstandbetreiber aus dem Landkreis Osnabrück, der sich für einen Standplatz auf dem Weihnachtsmarkt 2021 in Osnabrück beworben hatte. Wegen der ungewissen Pandemielage zu der Zeit wies die Stadt alle Betreiber Ende September 2021 darauf hin, dass unklar sei, ob der Weihnachtsmarkt überhaupt stattfinden könne. Die ausstehenden Vertragsabschlüsse stünden unter dem Vorbehalt einer kurzfristigen pandemiebedingten Absage.

Am 8. November 2021, eine Woche vor Beginn des Weihnachtsmarkts, bot die Stadt dem Standbetreiber eine verbindliche Teilnahme an. Dieser lehnte ab, weil er für den Wareneinkauf und die Beschaffung von Personal mehrere Wochen Vorlauf brauche. Weil er der Auffassung war, dass die Stadt ihre Pflicht verletzt habe, klagte er auf die Zahlung seiner voraussichtlichen Einbußen.

Das Landgericht Oldenburg wies die Klage in erster Instanz ab. Diese Entscheidung bestätigte das Oberlandesgericht nun. Wegen der Pandemie war die Stadt nicht gehalten, dem Kläger einen früheren Vertragsabschluss anzubieten. Eine frühzeitige verbindliche Zusage war ihr nicht zuzumuten, weil sich die Behörde bei einer späteren Absage des Weihnachtsmarkts schadensersatzpflichtig hätte machen können.

Nach der Ankündigung im September 2021 konnte der Kläger frei entscheiden, ob er sich vorsorglich auf die Teilnahme vorbereitet oder die finale Entscheidung der Behörde abwartet. Die damit verbundenen Unsicherheiten sind nach Ansicht des Gerichts Teil des unternehmerischen Risikos, das der Kläger zu tragen hat.

A.Parker--TNT

Starpianist Igor Levit kündigt mindestens 16-stündiges Konzert in London an

Der international erfolgreiche deutsch-russische Pianist Igor Levit gibt am Donnerstag und Freitag in London ein einzigartiges Konzert, das mindestens 16 Stunden dauern soll. Das Southbank Centre, welches das Marathon-Konzert organisiert, kündigte Levits Auftritt unter der Regie der serbischen Performancekünstlerin Marina Abramovic als "herausragende Leistung der Ausdauer" an.

Norwegens Königin Sonja wegen Atemproblemen kurzzeitig im Krankenhaus

Die norwegische Königin Sonja ist wegen Atemproblemen kurzzeitig im Krankenhaus behandelt worden. Wie der Königspalast am Dienstag mitteilte, ergaben Untersuchungen, dass sich die Lage nach der Kurzatmigkeit der 87-Jährigen wieder "normalisiert" habe. Allerdings wurde die Frau von König Harald V. bis Ende der Woche krank geschrieben.

Norwegens Königin Sonja wegen Atemproblemen per Hubschrauber in Klinik gebracht

Die norwegische Königin Sonja ist wegen Atemproblemen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die 87-Jährige sei am Montagabend in einem Rettungshubschrauber vom königlichen Chalet in Sikkilsdalen, wo sie mit König Harald V. die Ostertage verbrachte, in eine Klinik in der norwegischen Hauptstadt Oslo gebracht worden, teilte der Palast mit. Dort würden verschiedene medizinische Untersuchungen vorgenommen.

Deutsche Kirchenvertreter würdigen verstorbenen Papst als "Menschenfreund"

Führende deutsche Kirchenvertreter haben den verstorbenen Papst Franziskus als eine Stimme der Menschlichkeit und Hoffnung gewürdigt. Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing", bezeichnete den Verstorbenen am Montag als einen "Menschenfreund und Menschenfischer". Durch den Tod des 88-Jährigen verliere die Kirche "einen großen Papst, einen umsichtigen Hirten und einen mutigen Erneuerer des kirchlichen Auftrags", erklärte er weiter.