Umweltschützer kritisieren neues polnisches Gesetz zum Schutz der Oder

The National Times - Umweltschützer kritisieren neues polnisches Gesetz zum Schutz der Oder

Umweltschützer kritisieren neues polnisches Gesetz zum Schutz der Oder / Foto: © AFP/Archiv

Ein neues polnisches Gesetz zur Revitalisierung der Oder nach der Umweltkatastrophe im vergangenen Jahr ist auf scharfe Kritik von Umweltschützern gestoßen. Der am Vorabend vom Parlament in Warschau verabschiedete Text ignoriere die Meinung "der Öffentlichkeit und der Wissenschaftler", erklärte der polnische Ableger von Greenpeace am Freitag im Onlinedienst X (vormals Twitter). Das umstrittene Gesetz werde "die Oder nicht schützen" und deren Verschmutzung nicht stoppen.

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Eine giftige Algenblüte hatte im vergangenen Sommer zu einem Massen-Fischsterben in der Oder geführt; mindestens 300 Tonnen verendeter Fische wurden aus dem polnisch-deutschen Grenzfluss gezogen. Ursache der Algenblüte waren dem Bundesumweltministerium in Berlin zufolge massive Salzeinleitungen in die Oder. Das Ministerium warf der Regierung in Warschau damals mangelnde Transparenz vor.

Als Reaktion auf die Umweltkatastrophe verabschiedete das polnische Parlament nun das neue Gesetz, das allerdings noch vom Präsidenten unterzeichnet werden muss. Es sieht unter anderem den Bau neuer Infrastruktur wie etwa Wasseraufbereitungsanlagen vor sowie die Modernisierung bestehender Abwassersysteme. Die Kosten werden auf rund 2,13 Milliarden Euro geschätzt.

Das Gesetz verpflichtet zudem große Industrieanlagen, darunter auch Bergwerke, zu Investitionen zur Reduzierung von Salzwassereinleitungen. Greenpeace macht vor allem den polnischen Bergbau für den hohen Salzgehalt in der Oder verantwortlich.

Nach Auffassung des World Wildlife Fund (WWF) zielt der Gesetzentwurf auf eine "weitere Regulierung der Oder und anderer Flüsse". Dadurch werde das "Ökosystem und seine Fähigkeit, sich selbst zu reinigen, weiter zerstört", erklärte die Organisation Ende Juli.

D.S.Robertson--TNT

Verband: Umsatzverlust durch Maul- und Klauenseuche schon eine Milliarde Euro

Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) in Deutschland hat laut dem Deutschen Raiffeisenverband schon "immense" wirtschaftliche Schäden angerichtet: "Entlang der Wertschöpfungskette gehen wir davon aus, dass bereits jetzt ein Umsatzverlust von mehr als einer Milliarde Euro existiert", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Jörg Migende, am Donnerstag in der ARD. Die Auswirkungen der Seuche seien "alarmierend".

Iris Knobloch für zweite Amtszeit als Präsidentin des Cannes-Festivals bestätigt

Die erste deutsche Chefin des internationalen Filmfestivals von Cannes, Iris Knobloch, ist für weitere drei Jahre in ihrem Amt bestätigt. Die Entscheidung für ein zweites Mandat der 61-Jährigen sei einstimmig gefallen, teilten die Organisatoren des Festivals am Mittwoch in Paris mit. Die Tochter von Charlotte Knobloch, der ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, ist seit Juli 2022 Präsidentin des Festivals.

Bonner Virologe Hendrik Streeck mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Der Virologe Hendrik Streeck ist mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet worden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) überreichte Streeck den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland am Mittwoch in der Staatskanzlei in Düsseldorf, wie diese mitteilte. Streeck engagiere sich "neben seiner Arbeit in der HIV-Forschung weit über das übliche berufliche Maß hinaus", hieß es zur Begründung.

Polen kontrolliert wegen Tierseuche stärker an Grenzen zu Deutschland

Wegen des Auftretens der Maul- und Klauenseuche (MKS) in Brandenburg hat Polen die Grenzkontrollen zu Deutschland verstärkt. Es seien "strenge Kontrollen bei Transporten von Tieren, die für die Krankheit empfänglich sind," eingeführt worden, erklärte das Landwirtschaftsministerium in Warschau am Mittwoch. Zudem seien "umfangreiche Präventivmaßnahmen" unternommen worden. Die Behörden arbeiten demnach eng mit den deutschen Veterinärdiensten zusammen.