Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

The National Times - Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen

Bundesrat befasst sich mit Fachkräfteeinwanderung und weiteren Gesetzen / Foto: © AFP/Archiv

Eine ganze Reihe von Gesetzen steht kurz vor der Sommerpause am Freitag (09.30 Uhr) auf der Tagesordnung des Bundesrats. Abschließend beraten wird dort über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fach- und weiteren Arbeitskräften nach Deutschland erleichtern soll. Dies soll ebenso wie ein weiteres Gesetz zur Aus- und Weiterbildung inländischer Beschäftigter dem Fachkräftemangel entgegenwirken.

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Zudem geht es um das Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln, die Verkürzung von Ersatzfreiheitsstrafen und die neue Tierhaltungskennzeichnung. Eine Zweidrittel-Mehrheit wird für die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kleinparteien bei Wahlen zum Europaparlament benötigt. Außerdem stimmt der Bundesrat über das Verbot von Aroma in Tabakerhitzern ab.

F.Jackson--TNT

ADAC: Große Staugefahr rund um Maifeiertag

Rund um den 1. Mai und das verlängerte Wochenende rechnet der ADAC mit einer großen Staugefahr auf Deutschlands Autobahnen. Vor allem am Mittwochnachmittag und am Sonntagnachmittag kann es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen, wenn viele Kurzurlauber und Ausflügler unterwegs sind, wie der Automobilklub am Dienstag in München mitteilte.

Schauspielerin Pamela Anderson litt zeitweise unter eigenem Image

Die Schauspielerin Pamela Anderson hat zeitweise unter ihrem eigenen Image gelitten. "Es gab Zeiten, da habe ich mich selbst kaum wiedererkannt – als hätte ich mich irgendwo zwischen Erwartungen, Schlagzeilen und Rollenbildern verloren", sagte die 57-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Ihre Rolle in dem Film "The Last Showgirl" sei wie ein Befreiungsschlag gewesen. "Ich war zum ersten Mal nicht darauf bedacht, jemand anderer zu sein", sagte sie.

William und Kate feiern 14. Hochzeitstag auf schottischer Insel

Der britische Thronfolger Prinz William und seine Frau Kate feiern ihren 14. Hochzeitstag am Dienstag in Schottland. Das Paar werde zwei Tage auf den westschottischen Inseln Mull und Iona verbringen, um zu "feiern und Kontakte mit den ländlichen Inselgemeinden zu knüpfen", teilte der Kensington-Palast am Montag mit. Ihren Hochzeitstag feiern William und Kate demnach auf der Isle of Mull, die zu den vor der Nordwestküste Schottlands liegenden Inneren Hebriden gehört.

Steinmeier hebt Deutschlands "Schlüsselrolle" in der Nato hervor

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich des 70. Jahrestags des deutschen Beitritts zur Nato die besondere Bedeutung Deutschlands in dem Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und zu einer Zeit, in der "die USA ihre europäischen Verbündeten enorm unter Druck setzen", komme Deutschland eine "Schlüsselrolle" in der Nato zu, sagte Steinmeier auf Englisch bei einem Festakt im Nato-Hauptquartier in Brüssel am Montag. Deutschland werde danach streben, "mit seinen Streitkräften und seiner Infrastruktur das Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa" zu werden, fügte er hinzu.