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Streit um Kraftwerk-Rhythmussequenz könnte erneut bei EuGH landen

WISSENSWERTES 01.06.2023

Streit um Kraftwerk-Rhythmussequenz könnte erneut bei EuGH landen / Foto: © AFP/Archiv

Der jahrelange Rechtsstreit um eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz zwischen der Elektropoppgruppe Kraftwerk und dem Hiphopproduzenten Moses Pelham könnte ein weiteres Mal beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg landen. Das machte der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Donnerstag bei seiner Verhandlung in Karlsruhe deutlich. Ihre Entscheidung wollen die Richter aber erst am 14. September verkünden. (Az: I ZR 74/22)

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In dem Streit geht es um eine Abwägung zwischen Urheberrecht und Kunstfreiheit beim sogenannten Sampling. Pelham hatte 1997 eine zweisekündige Sequenz aus dem Kraftwerk-Lied "Metall auf Metall" kopiert und für das Lied "Nur mir" der Rapperin Sabrina Setlur benutzt. Zwei Kraftwerk-Musiker sahen dadurch ihr Urheberrecht verletzt.

Der BGH hatte schon 2008, 2012 und 2020 zu dem 2004 begonnenen Gerichtsstreit entschieden. 2016 war das Bundesverfassungsgericht, 2019 dann der EuGH damit befasst.

Zuletzt gab im April 2022 das Oberlandesgericht Hamburg der Klage der Kraftwerk-Musiker hinsichtlich des Zeitraums vom 22. Dezember 2002 bis zum 7. Juni 2021 stattgegeben. Insoweit ist das Hamburger Urteil rechtskräftig.

Danach trat eine Änderung des Urhebergesetzes in Kraft, mit der EU-Recht umgesetzt wurde. Zulässig ist danach die Nutzung fremder Werke "zum Zweck der Karikatur, der Parodie und des Pastiches".

Ein Pastiche ist eine Form der Nachahmung. Letztlich wird aber wohl der EuGH zu entscheiden haben, was urheberrechtlich genau damit gemeint ist. In den verschiedenen Sprachfassungen der EU-Urheberrichtlinie würden hier unterschiedliche Begriffe verwendet, erläuterten die BGH-Richter während der Verhandlung.

L.A.Adams--TNT

Iris Knobloch für zweite Amtszeit als Präsidentin des Cannes-Festivals bestätigt

Die erste deutsche Chefin des internationalen Filmfestivals von Cannes, Iris Knobloch, ist für weitere drei Jahre in ihrem Amt bestätigt. Die Entscheidung für ein zweites Mandat der 61-Jährigen sei einstimmig gefallen, teilten die Organisatoren des Festivals am Mittwoch in Paris mit. Die Tochter von Charlotte Knobloch, der ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, ist seit Juli 2022 Präsidentin des Festivals.

Bonner Virologe Hendrik Streeck mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Der Virologe Hendrik Streeck ist mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet worden. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) überreichte Streeck den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland am Mittwoch in der Staatskanzlei in Düsseldorf, wie diese mitteilte. Streeck engagiere sich "neben seiner Arbeit in der HIV-Forschung weit über das übliche berufliche Maß hinaus", hieß es zur Begründung.

Polen kontrolliert wegen Tierseuche stärker an Grenzen zu Deutschland

Wegen des Auftretens der Maul- und Klauenseuche (MKS) in Brandenburg hat Polen die Grenzkontrollen zu Deutschland verstärkt. Es seien "strenge Kontrollen bei Transporten von Tieren, die für die Krankheit empfänglich sind," eingeführt worden, erklärte das Landwirtschaftsministerium in Warschau am Mittwoch. Zudem seien "umfangreiche Präventivmaßnahmen" unternommen worden. Die Behörden arbeiten demnach eng mit den deutschen Veterinärdiensten zusammen.

Maul- und Klauenseuche: EU-Kommission mit Schutzzone in Brandenburg einverstanden

Nach dem Fall von Maul- und Klauenseuche (MKS) auf einem Hof in Brandenburg bleiben die vom Land verhängten Schutz- und Überwachungszonen bestehen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium teilte am Mittwoch mit, die EU-Kommission habe die Sperrzonen bestätigt, die eine Ausbreitung der Seuche verhindern sollen. Weitere Ansteckungsfälle in Deutschland wurden derweil nicht festgestellt.

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