Keine gemeinsame Ermittlergruppe zu Nord-Stream-Lecks mit Dänemark und Schweden

The National Times - Keine gemeinsame Ermittlergruppe zu Nord-Stream-Lecks mit Dänemark und Schweden

Keine gemeinsame Ermittlergruppe zu Nord-Stream-Lecks mit Dänemark und Schweden / Foto: © DANISH DEFENCE/AFP

Schweden, Dänemark und Deutschland werden nach Medienberichten anders als geplant keine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Untersuchung der Lecks an den Nord-Stream-Pipelines bilden. Schweden habe die Einrichtung eines internationalen Untersuchungsteams abgelehnt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen habe Schweden die Ablehnung damit begründet, dass die Geheimhaltungsstufe seiner Ermittlungsergebnisse zu hoch sei, um diese mit anderen Staaten zu teilen.

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Laut ARD verabschiedete sich danach auch Dänemark aus der Gruppe. Nun ermittele jedes Land für sich selbst. Wie der "Spiegel" weiter berichtete, erhoffen sich die deutschen Stellen dennoch weiter eine Zusammenarbeit mit den schwedischen Behörden.

An den von Russland nach Deutschland führenden Pipelines Nord Stream 1 und 2 waren Ende September vor der dänischen Insel Bornholm vier Lecks entdeckt worden. Einem offiziellen dänisch-schwedischen Bericht zufolge wurden die Lecks durch Explosionen mit enormer Sprengkraft verursacht.

Nach Angaben einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums beendete die Bundespolizei inzwischen ihre Aufklärungsmission auf See. Die gesammelten Informationen würden nun in die durch den Generalbundesanwalt geführten Ermittlungen einfließen.

Der ARD zufolge gelang es, mit einer Unterwasserdrohne Fotos zu machen, die das Ausmaß der Zerstörung zeigen. Auf ihnen sei ein Leck von acht Metern Länge zu erkennen, das nur Folge einer Sprengstoffexplosion sein könne.

Der Generalbundesanwalt hatte am Montag mitgeteilt, er habe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der vorsätzlichen Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie der verfassungsfeindlichen Sabotage eingeleitet. Das Verfahren richtet sich gegen Unbekannt.

S.M.Riley--TNT

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Studie der Regierung sieht großes Potenzial für Solaranlagen an Fernstraßen

An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

ARD und ZDF ziehen erneut für höheren Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.