The National Times - Nato-Präsenz wegen Nord Stream in Ost- und Nordsee verdoppelt

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Nato-Präsenz wegen Nord Stream in Ost- und Nordsee verdoppelt

WIRTSCHAFT 11.10.2022

Nato-Präsenz wegen Nord Stream in Ost- und Nordsee verdoppelt / Foto: © AFP

Die Nato hat nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ihre Präsenz in der Ost- und in der Nordsee nach der "Sabotage" an den Nord-Stream-Pipelines verdoppelt. "Wir haben unsere Präsenz in der Ostsee und in der Nordsee auf mehr als 30 Schiffe verdoppelt", sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Die Schiffe würden aus der Luft und von "Unterwasser-Kapazitäten" unterstützt.

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An den von Russland nach Deutschland führenden Pipelines Nord Stream 1 und 2 waren vor der dänischen Insel Bornholm vier Lecks entdeckt worden. Die nicht in Betrieb befindlichen Leitungen waren aus technischen Gründen mit Gas gefüllt, das zeitweise in großen Mengen in die Ostsee strömte. Einem offiziellen dänisch-schwedischen Bericht zufolge wurden die Lecks durch Explosionen mit enormer Sprengkraft verursacht.

Stoltenberg sagte zudem vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch in Brüssel, die jüngsten Raketenangriffe Russlands auf zahlreiche ukrainische Städte spiegelten "den Mangel an Alternativen" für den russischen Präsidenten Wladimir Putin wider. "Was wir gestern gesehen haben, ist eigentlich ein Zeichen von Schwäche", weil die russische Armee "nicht in der Lage ist, Fortschritte auf dem Schlachtfeld zu machen", sagte Stoltenberg.

Russland hatte am Montagmorgen als Vergeltung für die Bombenexplosion auf der Krim-Brücke vom Samstag zahlreiche Städte in der Ukraine bombardiert. In der Hauptstadt Kiew und in der westukrainischen Stadt Lwiw waren zum ersten Mal seit Monaten wieder Raketen eingeschlagen. Am Dienstag setzte Russland seine Angriffe auf Ziele in der Ukraine fort und griff vor allem Energieanlagen im weit von der Front entfernten Westen an.

F.Hammond--TNT

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ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.

BGH: Unzulässige Bankgebühren können noch nach Jahren zurückgefordert werden

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