The National Times - Scholz tritt Reise in drei Golf-Staaten an

Wetter - Sydney 21°C

Scholz tritt Reise in drei Golf-Staaten an

WIRTSCHAFT 24.09.2022

Scholz tritt Reise in drei Golf-Staaten an / Foto: © AFP/Archiv

Erstmals seit seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Besuch in die energiereichen Monarchien auf der Arabischen Halbinsel. Am Samstag führt der Kanzler in Dschidda Gespräche mit den Spitzen des saudiarabischen Königshauses - unter anderem mit dem umstrittenen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Am Sonntag dann trifft er die Staatsoberhäupter der Vereinigten Arabischen Emirate und von Katar. Die drei Länder sind wichtige Exporteure von Öl und Gas.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung hofft auf konkrete Vertragsabschlüsse am Rande der zweitägigen Kanzler-Reise. Begleitet wird Scholz von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation. Große Differenzen gibt es aber bei den Menschenrechten. Der Kanzler treffe bei der Reise auf "schwierige Partner", hieß es vorab aus seinem Umfeld. Saudi-Arabiens Kronprinz hatte nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudiarabischen Konsulat in Istanbul vor vier Jahren persönlich gebilligt.

B.Scott--TNT

Paus und Faeser stellen Statistik zu Hass und Gewalt gegen Frauen vor

Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellen am Dienstag (09.00 Uhr) das erste "Bundeslagebild geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten" vor. Die Daten wurden vom Bundeskriminalamt (BKA) zusammengestellt; an der Pressekonferenz nimmt auch BKA-Vizepräsident Michael Kretschmer teil.

Bauern fordern Stopp von EU-Mercosur-Abkommen - Scholz drückt aufs Tempo

Der mögliche Abschluss des EU-Freihandelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten erhitzt die Gemüter europäischer Landwirte. Der Deutsche Bauernverband forderte einen Stopp des Abkommens, in Frankreich entzündete sich eine neue Welle landesweiter Proteste. Auch aus Italien kam Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich dagegen am Rande des G20-Treffens in Rio de Janeiro erneut für einen schnellen Abschluss aus.

Datendiebstahl bei Facebook: Nutzer können nach BGH-Urteil auf Schadenersatz hoffen

Dreieinhalb Jahre nach einem großen Datenschutzvorfall bei Facebook können zahlreiche Betroffene nun auf Schadenersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Grundsatzurteil ihre Position. Demnach kann schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten ein immaterieller Schaden sein. Weitere negative Folgen müssen nicht nachgewiesen werden. (Az. VI ZR 10/24)

Dänemark besteuert künftig Methanausstoß von Kühen und Schweinen

Dänemark führt als erstes Land der Welt eine Steuer auf pupsende und rülpsende Rinder und Schweine ein. Im Parlament sei eine entsprechende überparteiliche Vereinbarung getroffen worden, teilte die Regierung in Kopenhagen am Montag mit. Der Staat unterstützt betroffene Landwirte finanziell.

Textgröße ändern: