The National Times - Vzbv-Chef Klaus Müller als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen

Vzbv-Chef Klaus Müller als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen


Vzbv-Chef Klaus Müller als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen
Vzbv-Chef Klaus Müller als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Klaus Müller, ist als neuer Präsident der Bundesnetzagentur vorgeschlagen worden. "Ich freue mich, dem Beirat als neuen Präsidenten der Bundesnetzagentur den ehemaligen Landesminister von Schleswig-Holstein und langjährigen Verbraucherschützer, Klaus Müller, für eine Wahl vorzuschlagen", erklärte der Vorsitzende des Beirates bei der Bundesnetzagentur, Olaf Lies (SPD), am Donnerstag. Müller leitet den vzbv seit 2014.

Textgröße ändern:

Müller sei der "richtige Kandidat, um beide Ziele zu verwirklichen: Die Umsetzung von Klimaschutz und Energiewende ebenso wie die Digitalisierung", erklärte der niedersächsische Energie- und Klimaschutzminister Lies weiter. Die Personalie werde er dem Beirat der Bundesnetzagentur in seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag vorschlagen. Die Wahl von Müller zum neuen Netzagentur-Präsidenten soll dann im Februar stattfinden.

Müller übernimmt damit voraussichtlich das Amt von Bundesnetzagentur-Präsident Jochen Homann. Dieser scheidet Ende Februar aus dem Amt, weil er nach zehn Jahren Amtszeit nicht erneut kandidieren darf und zudem die Altersgrenze erreicht hat.

Die Bundesnetzagentur liegt als Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und ist als oberste Regulierungsbehörde für die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs in den Bereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zuständig. Eine besondere Rolle spielt für die Behörde auch der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher. Der Beirat der Bundesnetzagentur setzt sich aus 16 Mitgliedern des Bundestages und 16 Vertretern des Bundesrates zusammen.

T.Allen--TNT

Empfohlen

US-Medien: Chef des US-Konzerns UnitedHealthcare in New York erschossen

Der Chef des US-Versicherungskonzerns UnitedHealthcare ist am Mittwoch laut US-Medienberichten bei einem offenbar gezielten Angriff in New York erschossen worden. Wie die "New York Times" (NYT) berichtete, wurde der 50-jährige Brian Thompson gegen 07.00 Uhr morgens (Ortszeit) in der Nähe eines Hotels in Midtown in Manhattan von Schüssen getroffen. Dem Täter gelang zunächst die Flucht.

Senkung der Stromkosten: SPD-Generalsekretär wirft Merz "Blockadehaltung" vor

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Union im Streit um die hohen Stromkosten in Deutschland aufgefordert, einer Initiative zur Senkung der Netzentgelte zuzustimmen. Eine Deckelung "könnte sofort helfen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern", sagte Miersch am Mittwoch dem Sender ntv. Dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) warf er eine "Blockadehaltung" vor.

Urteil: Unternehmen mit Medikament in Prüfphase kann Vertrieb nicht verbieten

Ein Pharmaunternehmen, das ein Arzneimittel gegen Krebserkrankungen entwickelt und noch in der Prüfphase steckt, kann nicht den Vertrieb von Medikamenten eines anderen Unternehmens ohne behördliche Zulassung unterbinden. Es besteht kein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Ein potenzielles Wettbewerbsverhältnis reicht demnach nicht aus. (Az.: 6 U 188/24)

Scholz: Neue ukrainische Behörde soll Geflüchteten bei Arbeitsaufnahme helfen

Aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtete Menschen sollen künftig von ihrem Heimatland bei der Arbeitssuche unterstützt werden. Er habe über dieses Thema "sehr ausführlich" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag. "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme unterstützt."

Textgröße ändern: