The National Times - Indiens Parlament wählt neues Staatsoberhaupt

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Indiens Parlament wählt neues Staatsoberhaupt

WIRTSCHAFT 18.07.2022

Indiens Parlament wählt neues Staatsoberhaupt / Foto: © AFP

In Indien hat das Parlament mit der Wahl eines neuen Staatsoberhaupts begonnen. Als Favoritin gilt die Politikerin Droupadi Murmu, die von der hindu-nationalistischen Regierungspartei BJP des Premierministers Narendra Modi nominiert wurde. Im Falle ihrer Wahl wäre Murmu die erste indigene Präsidentin des Landes sowie erst die zweite Frau, die dieses Amt innehat.

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Das Staatsoberhaupt hat in Indien weitgehend repräsentative Aufgaben. Amtierender Präsident ist Ram Nath Kovind aus der Dalit-Kaste, der niedrigsten im hinduistischen Kastensystem.

Die 64-jährige Murmu begann ihre Karriere als Lehrerin im östlich gelegenen Bundesstaat Odisha, bevor sie in die Politik wechselte. Zuletzt war sie Gouverneurin des benachbarten Bundesstaates Jharkhand. Sie gehört der marginalisierten Volksgruppe der Santhal an.

Ihr größter Konkurrent ist der ehemalige BJP-Politiker und Ex-Finanzminister Yashwant Sinha. Dieser ist inzwischen ein lautstarker Kritiker von Modis Regierung und wird von der Opposition unterstützt. "Dieses Jahr ist die Präsidentschaftswahl kein Wettbewerb zwischen zwei Personen, sondern zwei Ideologien", schrieb Sinha am Wochenende im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Indiens Präsident wird von den rund 5000 Abgeordneten der beiden Parlamentskammern sowie der regionalen Parlamente gewählt. Das Ergebnis der Wahl soll im Laufe der Woche bekannt gegeben werden.

M.Davis--TNT

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

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Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

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US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

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