The National Times - Patriotische Jugendbewegung in Russland gegründet

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Patriotische Jugendbewegung in Russland gegründet

WIRTSCHAFT 06.07.2022

Patriotische Jugendbewegung in Russland gegründet / Foto: © SPUTNIK/AFP

Die Staatsduma in Russland hat am Mittwoch ein Gesetz zur Gründung einer patriotischen Jugendbewegung beschlossen. Die Abgeordneten des russischen Unterhauses in Moskau votierten in dritter und letzter Lesung für das Gesetz. Präsident Wladimir Putin soll die Leitung des Aufsichtsrats der Organisation angetragen werden.

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Die Organisation, die an die Jugend-Organisationen der Sowjetunion erinnert, soll Kinder ab sechs Jahren aufnehmen und vom Staat finanziert werden. Ihre Aufgabe soll es sein, Kinder und Jugendliche auf das Leben in der russischen Gesellschaft vorzubereiten.

Sie soll sich dabei auf die "Vision der Welt auf der Grundlage der spirituellen und moralischen traditionellen russischen Werte" stützen. Ferner soll sie den Kindern und Jugendlichen "die Liebe und den Respekt für das Vaterland beibringen". Die Teilnahme an der Bewegung soll freiwillig sein.

Seit Putin im Jahr 2000 an die Spitze Russlands gelangte, hat er den Patriotismus ins Zentrum seiner Politik gerückt. Seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine am 24. Februar hat sich die patriotische Rhetorik der russischen Behörden verstärkt.

R.Evans--TNT

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

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Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

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Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

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Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

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