The National Times - Wirtschaftsminister Habeck zu Auftakt von Nahost-Reise in Israel

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Wirtschaftsminister Habeck zu Auftakt von Nahost-Reise in Israel

WIRTSCHAFT 06.06.2022

Wirtschaftsminister Habeck zu Auftakt von Nahost-Reise in Israel / Foto: © AFP/Archiv

Zum Auftakt seiner viertägigen Nahost-Reise ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag nach Israel gereist. Bei den Gesprächen in der Region geht es vor allem um die Zusammenarbeit bei der Energiewende und beim Klimaschutz. Gerade in dieser Region werde deutlich, "wie sehr Sicherheitspolitik und Klimapolitik zusammengeführt werden müssen und wie dringend es ist, die Erderhitzung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen", sagte Habeck.

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Es ist zugleich Habecks Antrittsbesuch in Israel. Dort waren Gespräche mit Regierungschef Naftali Bennett, Außenminister Jair Lapid sowie den Ressortchefinnen für Wirtschaft und Energie geplant. Habeck will außerdem Gespräche mit deutschen und israelischen Unternehmen und der Zivilgesellschaft führen.

Durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien, die Produktion von Wasserstoff sowie technologische Innovationen könnten nun "neue Formen der Zusammenarbeit entstehen", sagte Habeck vor seinem Abflug in Berlin. Ziel sei eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der EU auf der einen und dem östlichen Mittelmeerraum auf der anderen Seite. Es gehe aber auch um eine "wachsende Kooperation" innerhalb der Region.

Habeck will in Israel auch die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen. Israels Sicherheit gehöre zur "deutschen Staatsräson" und dafür stehe auch die aktuelle Regierung ein, sagt er.

Der Minister und Vizekanzler reist im Anschluss nach Ramallah im Westjordanland und trifft dort Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde, um über die politische Lage in den Palästinensergebieten und die Energieversorgung zu sprechen.

Zum Abschluss der bis Donnerstag dauernden Reise geht es nach Jordanien zur Energiekonferenz Mefed. Dazu werden rund 800 Teilnehmende erwartet, die internationale Organisationen, den Privatsektor und die Wissenschaft in der Region und in der EU repräsentieren. Themen der Konferenz sind die Energiewende und gemeinsame Klimaschutzprojekte.

A.Robinson--TNT

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben massive Defizite bei der Inklusion beklagt. Entgegen verfassungsrechtlicher Zielvorgaben würden Behinderte in Deutschland auch "weiterhin strukturell benachteiligt", kritisierten sie am Freitag zum Abschluss eines Treffens in Bremen. Insbesondere der Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen" wie Förderschulen oder Behindertenwerkstätten sei nötig.

Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden

Der Weg für die Zuschüttung des früher als potenzielles Endlager für hochradioaktiven Atommüll gehandelten Bergwerks in Gorleben ist frei. Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ließ nach Angaben vom Freitag einen neuen Hauptbetriebsplan zu, der ab dem kommenden Jahr gilt. Damit ist nach dessen Angaben nun auch die Verfüllung der Schächte genehmigt.

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