The National Times - Bericht: Scholz plant Wohngipfel im Oktober

Bericht: Scholz plant Wohngipfel im Oktober


Bericht: Scholz plant Wohngipfel im Oktober
Bericht: Scholz plant Wohngipfel im Oktober / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung Wohnen zur Chefsache machen und plant einen Wohngipfel im Herbst. Am 12. Oktober sollen Branchenverbände, Gewerkschaften und Kirchenvertreter mit der Bundesregierung zusammenkommen, wie die "Bild" am Samstag unter Berufung auf Regierungs- und Verbandskreise berichtete. Bei dem Treffen solle unter anderem beraten und beschlossen werden, wie das Regierungsziel von 400.000 neu gebauten Wohnungen pro Jahr noch erreicht werden kann.

Textgröße ändern:

An entsprechenden Plänen werde aktuell gearbeitet. Vertreter von Verbänden, Gewerkschaften und Kirchen sollen laut Bericht Konzepte erarbeiten, wie neuer Wohnraum in Deutschland möglichst klimaneutral, schnell und kostengünstig entstehen kann.

Die Regierung will 400.000 Wohnungen pro Jahr bauen, davon 100.000 Sozialwohnungen. Im vergangenen Jahr waren laut dem Statistischen Bundesamt rund 293.000 Wohnungen neu enstanden - das war erstmals seit 2011 ein Rückgang. Wirtschaftsverbände warnen, das Ziel der Regierung sei angesichts stark gestiegener Materialkosten und fehlender Arbeitskräfte in diesem Jahr nicht zu erreichen.

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) erklärte vor kurzem, auf Lieferengpässe, Rohstoffknappheit und Preissteigerungen habe "der deutsche Staat kaum Einfluss". Im Bündnis bezahlbarer Wohnraum werde alles getan, "was in unserem Wirkungsbereich liegt", fuhr Geywitz fort. Dabei gehe es etwa um die Digitalisierung der Genehmigungs- und Planungsprozesse, das serielle Bauen und das Zusammenführen der einzelnen Länderverordnungen.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben massive Defizite bei der Inklusion beklagt. Entgegen verfassungsrechtlicher Zielvorgaben würden Behinderte in Deutschland auch "weiterhin strukturell benachteiligt", kritisierten sie am Freitag zum Abschluss eines Treffens in Bremen. Insbesondere der Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen" wie Förderschulen oder Behindertenwerkstätten sei nötig.

Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden

Der Weg für die Zuschüttung des früher als potenzielles Endlager für hochradioaktiven Atommüll gehandelten Bergwerks in Gorleben ist frei. Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ließ nach Angaben vom Freitag einen neuen Hauptbetriebsplan zu, der ab dem kommenden Jahr gilt. Damit ist nach dessen Angaben nun auch die Verfüllung der Schächte genehmigt.

Textgröße ändern: