Scholz: Keine Kita- und Schulschließungen bei nächster Corona-Welle

The National Times - Scholz: Keine Kita- und Schulschließungen bei nächster Corona-Welle

Scholz: Keine Kita- und Schulschließungen bei nächster Corona-Welle / Foto: © AFP/Archiv

Bei einem erneuten Anstieg der Corona-Fallzahlen gegen Ende des Jahres wollen Bundesregierung und Länder eine erneute Schließung von Kitas und Schulen vermeiden. Auch wenn die Corona-Lage derzeit erfreulich sei, sei "für alle klar, dass wir im Winter/Herbst möglicherweise andere Voraussetzungen vorfinden", sagte Scholz am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Länder-Vertretern in Berlin. Es solle aber "keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen geben."

Textgröße ändern:

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte, beide Seiten hätten sich auf einen Fahrplan verständigt, um eine Impfkampagne für Herbst und Winter vorzubereiten. Es sei gleichzeitig wichtig, dass der Bund rechtzeitig vor dem Herbst die Grundlage für Pandemiebekämpfung anpasse.

In ihrem gemeinsamen Beschluss nähmen die Bund und Länder die sinkenden Infektionszahlen als Verbesserung zur Kenntnis, sagte Scholz. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssten aber jetzt Vorbereitungen für den Fall getroffen werden, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen würden. "Und deshalb ist die klare Verabredung, dass wir uns genau auf diesen Moment vorbereiten."

Ziel müsse es sein, dass "alle Handlungsmöglichkeiten, die wir brauchen, im Herbst zur Verfügung" stünden, sagte Scholz. Wüst kündigte an, dass die Länder frühzeitig Strategien erstellen und Konzepte überarbeiten würden, um Schul- und Kitaschließungen zu verhindern.

T.Bailey--TNT

Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden

Der Weg für die Zuschüttung des früher als potenzielles Endlager für hochradioaktiven Atommüll gehandelten Bergwerks in Gorleben ist frei. Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ließ nach Angaben vom Freitag einen neuen Hauptbetriebsplan zu, der ab dem kommenden Jahr gilt. Damit ist nach dessen Angaben nun auch die Verfüllung der Schächte genehmigt.

EU-Kommission erwartet Rückgang des BIP in Deutschland um 0,1 Prozent 2024

Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr erneut abgesenkt. Sie rechnet nun mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent, wie aus der am Freitag in Brüssel vorgelegten Herbstkonjunkturprognose hervorgeht. Im Mai war sie noch von einem leichten Wachstum von 0,1 Prozent ausgegangen. Für 2025 geht sie von einem Wachstum von 0,7 Prozent aus.

Tarifeinigung: Gebäudereiniger bekommen ab Januar mehr Geld

Die rund 700.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk bekommen mehr Geld. Die Gewerkschaft IG BAU und der Arbeitgeberverband BIV erzielten in der vierten Verhandlungsrunde in der Nacht zum Freitag eine Tarifeinigung, wie beide Seiten mitteilten. Demnach wurden Erhöhungen des Branchenmindestlohns sowohl für die Einstiegs-Lohngruppe als auch für Fachkräfte vereinbart. Auch die Azubi-Gehälter sollen steigen.

Klage gegen Kanye West: "Antisemitische Tiraden" bei US-Rapper "an der Tagesordnung"

US-Rapper Kanye West hat nach Angaben in einer neuen Klage gegen ihn mehrfach vor Angestellten gesagt, dass die Familie seiner Exfrau Kim Kardashian von Juden "kontrolliert" werde. In der am Donnerstag im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klage gibt der frühere Angestellte Murphy Aficionado an, dass "antisemitische Tiraden und Verschwörungen" des Rappers "an der Tagesordnung" waren. "Oft ging es bei diesen Ausbrüchen darum, dass Juden die Kardashians kontrollieren." Ein anderes Mal habe der heute unter dem Namen Ye bekannte Musiker erzählt, "dass die Juden hinter ihm und seinem Geld her seien".