The National Times - Regenbogenflagge soll zweimal im Jahr an Reichstagsgebäude wehen

Wetter - Sydney 18°C

Regenbogenflagge soll zweimal im Jahr an Reichstagsgebäude wehen

WIRTSCHAFT 02.06.2022

Regenbogenflagge soll zweimal im Jahr an Reichstagsgebäude wehen / Foto: © AFP

Die Regenbogenflagge soll künftig an zwei Terminen im Jahr am Reichstagsgebäude in Berlin gehisst werden. Wie die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag auf Anfrage bestätigte, einigte sich das Parlamentspräsidium am Mittwoch darauf. So soll die Fahne am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sowie am Christopher Street Day gehisst werden.

Textgröße ändern:

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) freue sich über die Einigung, teilte die Pressestelle weiter mit. Dass die Flagge an diesen Tagen auch auf einem der Türme des Reichstagsgebäudes wehen soll, werde die Sichtbarkeit dieses Bekenntnisses zu Vielfalt und Diversität noch einmal deutlich erhöhen.

"Ja, die Flagge kommt auf den Turm", teilte die Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), am Donnerstag mit. Sie sei ein weltweites Zeichen für Akzeptanz und Vielfalt. Es sei überfällig, dass am Reichstag das weithin sichtbare Signal gesetzt werde, "dass unser Land ein Land der Freiheit, Vielfalt und Demokratie ist, das sexuelle und geschlechtliche Vielfalt schützt und sich gegen jede Form der Diskriminierung stellt".

T.Bailey--TNT

Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben massive Defizite bei der Inklusion beklagt. Entgegen verfassungsrechtlicher Zielvorgaben würden Behinderte in Deutschland auch "weiterhin strukturell benachteiligt", kritisierten sie am Freitag zum Abschluss eines Treffens in Bremen. Insbesondere der Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen" wie Förderschulen oder Behindertenwerkstätten sei nötig.

Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden

Der Weg für die Zuschüttung des früher als potenzielles Endlager für hochradioaktiven Atommüll gehandelten Bergwerks in Gorleben ist frei. Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ließ nach Angaben vom Freitag einen neuen Hauptbetriebsplan zu, der ab dem kommenden Jahr gilt. Damit ist nach dessen Angaben nun auch die Verfüllung der Schächte genehmigt.

EU-Kommission erwartet Rückgang des BIP in Deutschland um 0,1 Prozent 2024

Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr erneut abgesenkt. Sie rechnet nun mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent, wie aus der am Freitag in Brüssel vorgelegten Herbstkonjunkturprognose hervorgeht. Im Mai war sie noch von einem leichten Wachstum von 0,1 Prozent ausgegangen. Für 2025 geht sie von einem Wachstum von 0,7 Prozent aus.

Tarifeinigung: Gebäudereiniger bekommen ab Januar mehr Geld

Die rund 700.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk bekommen mehr Geld. Die Gewerkschaft IG BAU und der Arbeitgeberverband BIV erzielten in der vierten Verhandlungsrunde in der Nacht zum Freitag eine Tarifeinigung, wie beide Seiten mitteilten. Demnach wurden Erhöhungen des Branchenmindestlohns sowohl für die Einstiegs-Lohngruppe als auch für Fachkräfte vereinbart. Auch die Azubi-Gehälter sollen steigen.

Textgröße ändern: