Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an

The National Times - Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an

Regierungskreise: Spritpreissenkung kommt wohl erst nach und nach bei Autofahrern an / Foto: © AFP

Bei der befristeten Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe ab Juni ist nach Einschätzung der Bundesregierung erst nach und nach eine Anpassung der Preise an den Tankstellen zu erwarten. Es werde keinen einzelnen Augenblick geben, an dem der Preis an den Zapfsäulen kippe, hieß es am Montag aus Regierungskreisen. Grund ist demnach, dass für Kraftstoffe, die bereits im Mai an die Tankstellen geliefert worden sind, noch die bisherigen Steuersätze galten.

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Demzufolge könne nicht ausgeschlossen werden, dass sich die Steuersenkung erst verzögert in den Verbrauchspreisen widerspiegelt, hieß es weiter. Die Tankstellen können Kraftstoffe mit dem gesenkten Steuersatz erst ab dem 1. Juni beziehen.

Von Juni bis Ende August werden im Rahmen des Entlastungspakets der Bundesregierung die Energiesteuern auf Kraftstoffe auf das europarechtlich mögliche Mindestmaß abgesenkt. Bei Benzin sinken die Steuersätze nach Regierungsangaben um 29,55 Cent je Liter und bei Diesel um 14,04 Cent.

Die Steuersenkung soll vollständig an die Endverbraucherinnen und Endverbraucher weitergegeben werden. Aus Regierungskreisen wurde am Montag darauf verwiesen, dass die Preisgestaltung für an der Tankstelle verkaufte Kraftstoffe ungeachtet der energiesteuerlichen Belastung dem entsprechenden Betreiber obliege. Der Zentralverband des Tankstellengewerbes verwies in der "Rheinischen Post" vom Montag darauf, dass es sich die wenigsten Betreiber würden leisten können, "das teurer eingekaufte Benzin und den teurer eingekauften Diesel billiger anzubieten."

H.Davies--TNT

Tarifeinigung: Gebäudereiniger bekommen ab Januar mehr Geld

Die rund 700.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk bekommen mehr Geld. Die Gewerkschaft IG BAU und der Arbeitgeberverband BIV erzielten in der vierten Verhandlungsrunde in der Nacht zum Freitag eine Tarifeinigung, wie beide Seiten mitteilten. Demnach wurden Erhöhungen des Branchenmindestlohns sowohl für die Einstiegs-Lohngruppe als auch für Fachkräfte vereinbart. Auch die Azubi-Gehälter sollen steigen.

Klage gegen Kanye West: "Antisemitische Tiraden" bei US-Rapper "an der Tagesordnung"

US-Rapper Kanye West hat nach Angaben in einer neuen Klage gegen ihn mehrfach vor Angestellten gesagt, dass die Familie seiner Exfrau Kim Kardashian von Juden "kontrolliert" werde. In der am Donnerstag im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klage gibt der frühere Angestellte Murphy Aficionado an, dass "antisemitische Tiraden und Verschwörungen" des Rappers "an der Tagesordnung" waren. "Oft ging es bei diesen Ausbrüchen darum, dass Juden die Kardashians kontrollieren." Ein anderes Mal habe der heute unter dem Namen Ye bekannte Musiker erzählt, "dass die Juden hinter ihm und seinem Geld her seien".

Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an

Die Union hat entschiedenen Widerstand gegen eine Initiative zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt. "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie kritisierte, dass vor den Neuwahlen im Februar "auf den letzten Drücker und zu so einer ethisch-moralisch hochkomplexen Entscheidung über die Beendigung menschlichen Lebens Fakten geschaffen werden sollen".

Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt

Die Gasspeicher in Deutschland sind nach Einschätzung der Betreiber ausreichend gefüllt. Eine Gasmangellage drohe nur bei extremer Kälte, nicht aber bei "normalen" oder "warmen" Temperaturen, wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte. Allerdings beschäftigt demnach die erneute Befüllung im Sommer des kommenden Jahres die Branche.