The National Times - Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus

Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus


Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus
Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus / Foto: © AFP/Archiv

Eine Familie hat nach dem Bau eines zu großen Einfamilienhauses laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Bürgergeld. Der Wert des Hauses könne zur Sicherung des Lebensunterhalts genutzt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle laut Mitteilung vom Montag. Die Familie hatte während des Bürgergeldbezugs ein neues Haus gebaut und ihr altes Hausgrundstück für 514.000 Euro verkauft. Das Jobcenter hob daraufhin die Leistungsbewilligung auf.

Textgröße ändern:

Das Gericht gab der Behörde Recht. Zur Begründung hieß es, das neue Haus mit 254 Quadratmetern sei kein geschütztes Vermögen. Der Marktwert des Hauses abzüglich der Grundschuld ergebe einen freien Betrag von 440.000 Euro, der durch Beleihung zur Deckung des Lebensunterhalts genutzt werden könne.

Die siebenköpfige Familie aus dem Emsland hatte sich unter anderem auf eine zwölfmonatige Karenzzeit berufen, während der auch großzügige Wohnverhältnisse voll finanziert werden müssten. Diese Karenzzeit greife hier aber nicht, erklärte das Gericht. Denn es liege keine unerwartete Notlage vor, für welche die Regelung gedacht sei.

Vielmehr habe die Familie ihre Wohnsituation und ihr Immobilienvermögen bewusst optimiert. Als Grund für den Verkauf des alten Hauses habe die Familie angegeben, die Entfernung zur Innenstadt sei zu weit gewesen. Die Entscheidung fiel bereits Anfang Januar.

R.T.Gilbert--TNT

Empfohlen

Sport und Ausflüge machen glücklicher als Fernsehen und Videospiele

Ausflüge, Konzerte und auch ehrenamtliche Arbeit in der Freizeit machen glücklicher als etwa das Herumdaddeln auf dem Computer. Zu diesem Schluss kommt eine Auswertung des SKL Glücksatlas, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Generell fördern Aktivitäten, die mit sozialer Teilhabe, Bewegung oder Kreativität verbunden sind, das Wohlbefinden stärker als passive Freizeitbeschäftigungen. Auch auf die Dosis kommt es an.

Nach Attacken gegen Fed-Chef Powell schlägt Trump versöhnliche Töne an

Nach seinen wiederholten persönlichen Angriffen gegen Jerome Powell hat US-Präsident Donald Trump gegenüber dem US-Notenbankchef versöhnliche Töne angeschlagen. Er habe "nicht die Absicht", Powell zu entlassen, sagte Trump am Dienstag. "Ich würde es gerne sehen, wenn er etwas aktiver wäre hinsichtlich seiner Idee, die Zinssätze zu senken", fügte der US-Präsident hinzu. Derzeit sei "der perfekte Zeitpunkt" dafür. "Wenn er es nicht tut, ist das das Ende? Nein."

Nach Trump-Attacken: EZB-Chefin Lagarde zollt Fed-Chef Powell Respekt

Nach einer Reihe persönlicher Angriffe von US-Präsident Donald Trump erhält US-Notenbankchef Jerome Powell Rückendeckung aus Europa. Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, zollte Powell am Dienstag im Sender CNBC Respekt. Zugleich äußerte sie die Hoffnung, dass Powell seinen Posten behält und eine Entlassung durch Trump "nicht auf dem Tisch" liegt.

Trump-Zölle: IWF senkt Wachstumsprognose für Deutschland und weltweit

Die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump hat nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) massive Folgen für die Wirtschaft in Deutschland und weltweit. Der IWF rechnet in diesem Jahr in Deutschland nur noch mit einem Nullwachstum, wie er am Dienstag in Washington mitteilte. Auch seine Prognose für die Weltwirtschaft korrigierte der IWF nach unten. Besonders negativ wirkt sich der Handelskonflikt demnach auf die USA selbst und auf China aus.

Textgröße ändern: