Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen

The National Times - Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen

Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen / Foto: © AFP/Archiv

Die Videoplattform Tiktok wird nach eigenen Angaben ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren, wenn die US-Regierung ihr nicht Klarheit über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes aus den App-Stores von Google und Apple verschaffe. Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden "nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt", die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, "wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar" offline zu gehen, erklärte das Unternehmen am Freitag.

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Der Oberste Gerichtshof der USA hatte zuvor ein vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossenes Gesetz bestätigt. Dieses sieht vor, dass der Dienst am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn der chinesische Mutterkonzern Bytedance ihn nicht vorher verkauft. Dessen Umsetzung blieb jedoch fraglich: Das Weiße Haus erklärte, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen.

Trump, der einen Bann ablehnt und am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident antritt, erklärte in seinem Onlinedienst Truth Social, die Entscheidung des Supreme Court sei so zu erwarten gewesen und müsse respektiert werden. "Meine Entscheidung zu TikTok werde ich in nicht allzu ferner Zukunft treffen, aber ich muss Zeit haben, die Situation zu prüfen", schrieb er. Zuvor telefonierte er am Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und tauschte sich mit ihm nach eigenen Angaben unter anderem über Tiktok aus.

R.Evans--TNT

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Scholz in Wolfsburg: Wir müssen Industriearbeit in Deutschland verteidigen

Die SPD hat in Wolfsburg auf der ersten von vier geplanten, zentralen Wahlkampfveranstaltungen den Erhalt und die Stärkung der Industriearbeitsplätze in Deutschland in den Mittelpunkt gestellt. Es sei entscheidend, dass es gute Arbeit und faire Löhne gebe, "das ist etwas, das unsere volkswirtschaftliche Stärke ausmacht", sagte Bundeskanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz am Freitag in seiner Rede. "Das müssen wir verteidigen, indem hier in Deutschland investiert wird".

Supreme Court bestätigt Tiktok-Gesetz - Umsetzung fraglich

Der Oberste Gerichtshof in den USA hat das Gesetz zur Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple bestätigt - doch ist dessen Umsetzung fraglich. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Dieser erklärte, er benötige Zeit, um die Situation zu prüfen. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren.

Biden überlässt Trump die Frage der Umsetzung des Tiktok-Gesetzes

Der scheidende US-Präsident Joe Biden überlässt es seinem Nachfolger Donald Trump, ob er das Gesetz zur Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple umsetzt oder nicht. Angesichts der knappen Zeit sei klar, "dass die Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssen", teilte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Freitag mit.