Scholz in Wolfsburg: Wir müssen Industriearbeit in Deutschland verteidigen

The National Times - Scholz in Wolfsburg: Wir müssen Industriearbeit in Deutschland verteidigen

Scholz in Wolfsburg: Wir müssen Industriearbeit in Deutschland verteidigen / Foto: © AFP

Die SPD hat in Wolfsburg auf der ersten von vier geplanten, zentralen Wahlkampfveranstaltungen den Erhalt und die Stärkung der Industriearbeitsplätze in Deutschland in den Mittelpunkt gestellt. Es sei entscheidend, dass es gute Arbeit und faire Löhne gebe, "das ist etwas, das unsere volkswirtschaftliche Stärke ausmacht", sagte Bundeskanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz am Freitag in seiner Rede. "Das müssen wir verteidigen, indem hier in Deutschland investiert wird".

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"Es wird noch in hundert Jahren wichtig sein für Deutschland, dass hier Stahl produziert und verarbeitet wird", betonte der Kanzler. Klar bekannte er sich dabei zum klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. Es sei auch wichtig, "den Unternehmen zu helfen, dass sie hier CO2-neutralen Stahl herstellen können", das Wasserstoffnetz auf den Weg zu bringen und beim Ausbau der Elektromobilität "weiter nach vorne zu gehen". Der Staat müsse dabei für die richtigen Rahmenbedingungen sorgen und "für neues Wachstum kämpfen".

"Das geht nur mit einem aktiven Staat", sagte Scholz. Die SPD setzt für mehr Investitionen in Deutschland unter anderem auf einen "Made-in-Germany-Bonus" für Unternehmen von zehn Prozent, um Zukunftsinvestitionen zu stärken, und einen Deutschlandfonds von Bund, Ländern und Kommunen. Dies sei "alles durchgerechnet" und finanzierbar. "Wir müssen auf die modernen Technologien setzen, die Unternehmen dabei unterstützen und die Infrastrukturen dafür schaffen", betonte der Kanzler.

Scharf attackierte er Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der eine Abneigung gegen "grünen Stahl" und gegen Windräder habe. Zudem plane die Union "Steuersenkungen für das obere ein Prozent" und "auch für die zehn Prozent, die am meisten verdienen und der Rest muss das alles finanzieren", indem das Geld bei der Rente oder den Mitteln für die Kommunen genommen werde. Dies sei "nicht in Ordnung".

M.Davis--TNT

Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen

Die Videoplattform Tiktok wird nach eigenen Angaben ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren, wenn die US-Regierung ihr nicht Klarheit über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes aus den App-Stores von Google und Apple verschaffe. Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden "nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt", die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, "wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar" offline zu gehen, erklärte das Unternehmen am Freitag.

Scholz in Wolfsburg: Wir müssen Industriearbeit in Deutschland verteidigen

Supreme Court bestätigt Tiktok-Gesetz - Umsetzung fraglich

Der Oberste Gerichtshof in den USA hat das Gesetz zur Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple bestätigt - doch ist dessen Umsetzung fraglich. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Dieser erklärte, er benötige Zeit, um die Situation zu prüfen. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren.

Biden überlässt Trump die Frage der Umsetzung des Tiktok-Gesetzes

Der scheidende US-Präsident Joe Biden überlässt es seinem Nachfolger Donald Trump, ob er das Gesetz zur Verbannung der Videoplattform Tiktok aus den App-Stores von Google und Apple umsetzt oder nicht. Angesichts der knappen Zeit sei klar, "dass die Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssen", teilte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Freitag mit.