Mutmaßliche Sabotageakte in Ostsee: Finnland richtet Nato-Sicherheitsgipfel aus

The National Times - Mutmaßliche Sabotageakte in Ostsee: Finnland richtet Nato-Sicherheitsgipfel aus

Mutmaßliche Sabotageakte in Ostsee: Finnland richtet Nato-Sicherheitsgipfel aus / Foto: © Lehtikuva/AFP/Archiv

Nach der mutmaßlich mutwilligen Beschädigung von Unterwasserkabeln beraten mehrere Nato-Staaten in der kommenden Woche über die Sicherheit in der Ostsee. Zu dem Treffen am kommenden Dienstag in Helsinki sind Deutschland und andere Anrainerstaaten aus dem Kreis der Nato-Länder eingeladen, wie das Büro des finnischen Präsidenten Alexander Stubb am Mittwoch mitteilte.

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Zentrales Thema des Gipfels seien "Maßnahmen zur Sicherung der kritischen Unterwasserinfrastruktur". Die Teilnehmer werden demnach die "Stärkung der Nato-Präsenz in der Ostsee und die Reaktion auf die Bedrohung durch die russische Schattenflotte" erörtern. Zu dem Treffen wird neben Nato-Generalsekretär Mark Rutte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet. Eingeladen sind außerdem die Staats- und Regierungschefs aus Dänemark, Lettland, Litauen, Polen und Schweden.

Am ersten Weihnachtstag war an dem Stromkabel Estlink 2 zwischen Finnland und Estland eine Störung festgestellt worden. Die finnischen Behörden leiteten daraufhin Ermittlungen wegen Sabotageverdachts ein. Sie vermuten, dass der Anker des vom russischen St. Petersburg aus gestarteten Öltankers "Eagle S" das am Boden der Ostsee verlaufende Kabel beschädigt hat. Finnland hat den Tanker daher gestoppt, in finnische Gewässer eskortiert und beschlagnahmt. Acht Besatzungsmitglieder dürfen Finnland vorerst nicht verlassen.

Der unter der Flagge der Cook-Inseln fahrende Öltanker gehört nach Einschätzung der finnischen Zollbehörde zur sogenannten russischen Schattenflotte, mit der Moskau das vor zwei Jahren im Zuge des Ukraine-Krieges verhängte Öl-Embargo umgeht. Für die Schattenflotte nutzt Russland unter fremder Flagge fahrende Tanker, um ungeachtet der internationalen Sanktionen Rohöl und Ölprodukte zu exportieren.

Der Vorfall ereignete sich nur rund einen Monat nach der Beschädigung zweier Telekommunikationskabel in der Ostsee. In diesem Fall geriet ein chinesischer Frachter unter Verdacht. Experten und Politikern bezeichneten die Beschädigung der lebenswichtigen Infrastruktur als Teil eines hybriden Krieges, den Russland gegen westliche Länder führe.

D.Cook--TNT

Sorge um Konsumausgaben: China entgeht im Dezember nur knapp der Deflation

Die chinesische Führung kämpft weiterhin damit, die Konsumausgaben in der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft anzukurbeln. Im Dezember lag die Inflationsrate mit 0,1 Prozent so niedrig wie seit neun Monaten nicht mehr, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen der chinesischen Statistikbehörde hervorgeht. Damit entging das Land nur knapp einer Deflation. Im Gesamtjahr 2024 legten die Preise - ebenso wie bereits im Vorjahr - um 0,2 Prozent zu.

EuGH: Bei Kauf von Zugticket Angabe "Herr" oder "Frau" unnötig

Beim Onlinekauf eines Zugtickets ist die Angabe "Herr" oder "Frau" nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) keine erforderliche Angabe. Mit dieser am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung gab das Gericht der Klage eines französischen Verbands gegen die Praxis des französischen Eisenbahnunternehmens SNCF Connect statt. Dieses verlangt beim Kauf eines Fahrscheins im Internet, die Geschlechtsidentität anzugeben.

Industrieproduktion im November gestiegen

Die Industrieproduktion ist im November nach zwei negativen Berichtsmonaten wieder gestiegen. Das gesamte Produzierende Gewerbe legte im Vergleich zum Vormonat um 1,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die reine Industrieproduktion stieg demnach um 1,0 Prozent, die Energieerzeugung um 5,6 Prozent, die Wertschöpfung im Baugewerbe um 2,1 Prozent.

Deutsche Exporte im November deutlich gestiegen

Die deutsche Exportwirtschaft hat im November wieder angezogen. Die Ausfuhren legten nach vorläufigen Daten im Vergleich zum Vormonat um 2,1 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Importe gingen demnach um 3,3 Prozent zurück. Bei einem Warenwert der Ausfuhren von 127,3 Milliarden Euro erhöhte sich der Exportüberschuss auf 19,7 Milliarden Euro.