Grüne halten Zugeständnisse im Gegenzug für EU-Ölembargo für denkbar

The National Times - Grüne halten Zugeständnisse im Gegenzug für EU-Ölembargo für denkbar

Grüne halten Zugeständnisse im Gegenzug für EU-Ölembargo für denkbar / Foto: © AFP

Die Grünen halten Zugeständnisse im Gegenzug für ein europäisches Ölembargo gegen Russland für denkbar. "Wir können über Unterstützungsmöglichkeiten und über Fristen sprechen", sagte Parteichefin Ricarda Lang am Dienstag dem Sender RTL/ntv. Damit bezog sie sich auf Ungarn, das zuletzt noch Probleme bei einem solchen Embargo sah. Jedoch müssten letztlich "alle europäischen Länder ihren Beitrag zum Ölembargo leisten".

Textgröße ändern:

Auch die ungarische Regierung müsse im Interesse des europäischen Kontinents und Osteuropas "die Bereitschaft haben, bei einem Ölembargo mitzugehen", sagte die Grünen-Chefin weiter. Dabei gehe es letztlich nicht nur um Solidarität mit der Ukraine, sondern vor allem mit allen osteuropäischen Partnern.

Ebenso wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigte sich Lang zuversichtlich, dass ein EU-Embargo letztlich kommt. Sie unterstützte seine Forderung, eine internationale Preisobergrenze für Öl durchzusetzen. "Wir sind bereit, einen höheren Preis zu zahlen, aber wir sind nicht bereit, jeden Preis zu zahlen", sagte sie bei RTL/ntv.

Habeck hatte am Montagabend im ZDF gesagt, dass ein EU-weites Ölembargo "in greifbarer Nähe" sei. In den laufenden Gesprächen hätten zuletzt nur noch wenige Staaten "Probleme angemeldet", vor allem Ungarn. Er rechne daher mit einem Durchbruch "innerhalb von wenigen Tagen".

Ein Embargo führe allerdings "nicht automatisch dazu", dass der russische Präsident Wladimir Putin geschwächt werde. Bei der Verkündung des US-Ölembargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin "in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt". Eine Überlegung sei daher, sich auf Höchstpreise zu einigen.

L.A.Adams--TNT

Klage gegen Kanye West: "Antisemitische Tiraden" bei US-Rapper "an der Tagesordnung"

US-Rapper Kanye West hat nach Angaben in einer neuen Klage gegen ihn mehrfach vor Angestellten gesagt, dass die Familie seiner Exfrau Kim Kardashian von Juden "kontrolliert" werde. In der am Donnerstag im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klage gibt der frühere Angestellte Murphy Aficionado an, dass "antisemitische Tiraden und Verschwörungen" des Rappers "an der Tagesordnung" waren. "Oft ging es bei diesen Ausbrüchen darum, dass Juden die Kardashians kontrollieren." Ein anderes Mal habe der heute unter dem Namen Ye bekannte Musiker erzählt, "dass die Juden hinter ihm und seinem Geld her seien".

Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an

Die Union hat entschiedenen Widerstand gegen eine Initiative zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt. "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie kritisierte, dass vor den Neuwahlen im Februar "auf den letzten Drücker und zu so einer ethisch-moralisch hochkomplexen Entscheidung über die Beendigung menschlichen Lebens Fakten geschaffen werden sollen".

Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt

Die Gasspeicher in Deutschland sind nach Einschätzung der Betreiber ausreichend gefüllt. Eine Gasmangellage drohe nur bei extremer Kälte, nicht aber bei "normalen" oder "warmen" Temperaturen, wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte. Allerdings beschäftigt demnach die erneute Befüllung im Sommer des kommenden Jahres die Branche.

Metall- und Elektrobranche in Nordrhein-Westfalen übernimmt Pilot-Tarifabschluss

Die IG Metall und die Metallindustrie in Nordrhein-Westfalen haben sich auf die Übernahme des Anfang der Woche ausgehandelten Pilot-Tarifabschlusses geeinigt. Damit erhalten die 700.000 Beschäftigten der Branche ab 1. April 2025 in zwei Stufen insgesamt 5,1 Prozent mehr Lohn, wie die IG Metall Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mitteilte. Der Durchbruch für den Pilotabschluss war am Dienstag bei Verhandlungen in Hamburg zwischen der Gewerkschaft und den Arbeitgebern gelungen.