The National Times - Habeck: Öl-Embargo gegen Russland "in greifbarer Nähe"

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Habeck: Öl-Embargo gegen Russland "in greifbarer Nähe"

WIRTSCHAFT 23.05.2022

Habeck: Öl-Embargo gegen Russland "in greifbarer Nähe" / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass die EU bald ein Öl-Embargo gegen Russland verhängen wird. Ein Öl-Embargo sei "in greifbarer Nähe", sagte Habeck am Montagabend im ZDF-"heute journal". In den laufenden Gesprächen hätten zuletzt nur noch wenige Staaten "Probleme angemeldet", vor allem Ungarn. Er rechne daher mit einem Durchbruch "innerhalb von wenigen Tagen", sagte Habeck.

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Die EU-Mitgliedstaaten seien unterschiedlich abhängig von russischem Öl, fügte Habeck hinzu. "Zwischen Ungarn und Portugal gibt es einfach eine andere Verbindung zu Russland - klarerweise." Daher könne die EU auch auf Ungarn Rücksicht nehmen. "Dann muss allerdings auch in Ungarn was passieren."

Ein Öl-Embargo führe zudem "nicht automatisch dazu", dass der russische Präsident Wladimir Putin geschwächt werde, sagte der Grünen-Politiker. Bei der Verkündung des US-Öl-Embargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin "in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt".

Eine Überlegung sei daher, in Zukunft "nicht mehr jeden Preis" für den Barrel Öl zu bezahlen und sich auf Höchstpreise zu einigen. Dabei müssten aber "sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen – und daran hapert es bisher noch", sagte der vom Wirtschaftsforum in Davos zugeschaltete Minister. Die USA und die EU-Kommission arbeiteten aber daran.

M.Davis--TNT

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US-Rapper Kanye West hat nach Angaben in einer neuen Klage gegen ihn mehrfach vor Angestellten gesagt, dass die Familie seiner Exfrau Kim Kardashian von Juden "kontrolliert" werde. In der am Donnerstag im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klage gibt der frühere Angestellte Murphy Aficionado an, dass "antisemitische Tiraden und Verschwörungen" des Rappers "an der Tagesordnung" waren. "Oft ging es bei diesen Ausbrüchen darum, dass Juden die Kardashians kontrollieren." Ein anderes Mal habe der heute unter dem Namen Ye bekannte Musiker erzählt, "dass die Juden hinter ihm und seinem Geld her seien".

Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an

Die Union hat entschiedenen Widerstand gegen eine Initiative zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt. "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie kritisierte, dass vor den Neuwahlen im Februar "auf den letzten Drücker und zu so einer ethisch-moralisch hochkomplexen Entscheidung über die Beendigung menschlichen Lebens Fakten geschaffen werden sollen".

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Die IG Metall und die Metallindustrie in Nordrhein-Westfalen haben sich auf die Übernahme des Anfang der Woche ausgehandelten Pilot-Tarifabschlusses geeinigt. Damit erhalten die 700.000 Beschäftigten der Branche ab 1. April 2025 in zwei Stufen insgesamt 5,1 Prozent mehr Lohn, wie die IG Metall Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mitteilte. Der Durchbruch für den Pilotabschluss war am Dienstag bei Verhandlungen in Hamburg zwischen der Gewerkschaft und den Arbeitgebern gelungen.

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