Deutsche Papierindustrie: Haben ausreichend Papier für frühe Neuwahl

The National Times - Deutsche Papierindustrie: Haben ausreichend Papier für frühe Neuwahl

Deutsche Papierindustrie: Haben ausreichend Papier für frühe Neuwahl / Foto: © AFP/Archiv

Die deutsche Papierindustrie hat Warnungen der Bundeswahlleiterin widersprochen, ein zu früher Neuwahltermin könne an Papierknappheit im Land scheitern. "Wir haben Papier", sagte der Hauptgeschäftsführer des Industrieverbands der deutschen Papierindustrie, Alexander von Reibnitz, am Samstag dem ZDF. "Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig."

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Auf die Frage, ob die deutsche Papierindustrie auch schnell genug das notwendige Papier für Wahlunterlagen für eine Neuwahl bereits im Januar liefern könne, sagte von Reibnitz: "Klare Antwort: Ja. Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt nach dem Bruch der "Ampel" an, im Januar die Vertrauensfrage zu stellen, damit spätestens Ende März vorgezogene Neuwahlen stattfinden könnten. Die Union und auch die FDP fordern einen früheren Termin - die SPD signalisierte hier zuletzt Gesprächsbereitschaft.

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte am Freitag allerdings vor "unabwägbaren Risiken auf allen Ebenen, insbesondere auf Gemeindeebene", gewarnt, sollte ein Termin für die möglichen Neuwahlen zu früh angesetzt werden. Sie verwies auf die Zeit rund um Weihnachten und Neujahr, aber auch darauf, dass möglicherweise nicht genügend Papier zur Verfügung stehe, um so schnell alle Unterlagen drucken zu können.

CDU-Chef Friedrich Merz sagte im "Stern" erneut, die Wahlen könnten "problemlos Ende Januar stattfinden". In Frankreich habe es innerhalb von vier Wochen Neuwahlen gegeben. "An den Feiertagen wäre Wahlkampfpause. Die Weihnachtsruhe halten wir ein."

V.Bennett--TNT

Tarifkommission stimmt einstimmig für Warnstreiks bei Volkswagen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen hat die Tarifkommission einstimmig für Warnstreiks ab Dezember gestimmt. Ein "massiver Arbeitskampf" sei notwendig und werde das Unternehmen "unter Druck setzen", teilte die Gewerkschaft IG Metall am Freitag mit. Sie hatte nach dem Ende der dritten Tarifrunde am Donnerstagnachmittag bereits angekündigt, der noch am selben Tag tagenden Tarifkommission zu empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen.

Verurteilung von Jussie Smollett wegen vorgetäuschtem Angriff aufgehoben

Ein US-Gericht hat das Urteil gegen den Schauspieler Jussie Smollett wegen eines mutmaßlich vorgetäuschten Angriffs gegen ihn aufgehoben. Smollett, der in einem früheren Verfahren zu den Vorwürfen bereits eine Geldstrafe gezahlt hatte, könne nicht zum zweiten Mal verurteilt werden, entschied das Oberste Gericht im Bundesstaat Illinois am Donnerstag. "Wir heben daher die Verurteilung des Angeklagten auf", hieß es.

Tarifgespräche bei Volkswagen vertagt - Warnstreiks drohen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen drohen ab Anfang Dezember bundesweite Warnstreiks. "Wir werden der Tarifkommission empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen", sagte der IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg nach den Tarifgesprächen mit VW. Gleichwohl wurde vereinbart, weiter zu verhandeln - die Tarifgespräche sollen am 9. Dezember fortgesetzt werden.

Mehr Wettbewerb und schlechte Konsumlaune in China: Temu-Konzern wächst langsamer

Der chinesische Mutterkonzern der Billig-Shoppingplattform Temu hat erneut deutliche Umsatz- und Gewinnsteigerungen verbucht. Die Wachstumsraten der PDD Holding verlangsamen sich den Geschäftsdaten vom Donnerstag zufolge mittlerweile jedoch spürbar. Hintergrund sind ein zunehmender Wettbewerb im internationalen Onlinehandel sowie die nach wie vor schlechte Konsumlaune auf dem Heimatmarkt.