Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung

The National Times - Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung

Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (Plenum ab 13.00 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Die Union dürfte die von ihr beantragte Debatte zur Abrechnung mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der Ampel-Regierung nutzen. Dieser wird aktuell vor allem durch grundlegende Meinungsverschiedenheiten vor allem zwischen der FDP einerseits und SPD und Grünen andererseits geprägt.

Textgröße ändern:

Zuvor stellen sich in der Regierungsbefragung Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) den Fragen der Abgeordneten. Weitere Themen sind ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Stärkung der Herzgesundheit und ein Antrag der Union zur Gesundheitspolitik. In einem weiteren Antrag der Union geht es um die Klimapolitik.

S.Ross--TNT

Trumps Landwirtschaftsministerin vervollständigt die Spitzenpositionen im Kabinett

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat mit der Nominierung einer Landwirtschaftsministerin sein künftiges Kabinett vervollständigt. Die loyale Trump-Anhängerin Brooke Rollins werde den Posten übernehmen, kündigte der 78-Jährige am Samstag an. Die 52-jährige Rollins ist die Gründerin des America First Policy Instituts, das sich der Förderung von Trumps Agenda widmet und oft als sein "Weißes Haus im Wartestand" bezeichnet wird.

Für Zölle und Steuersenkungen: Investor Bessent soll Trumps Finanzminister werden

Der Hedgefonds-Manager und Milliardär Scott Bessent soll als Finanzminister des künftigen US-Präsidenten Donald Trump dessen "America First"-Wirtschaftspolitik umsetzen. "Er wird mir dabei helfen, ein neues Goldenes Zeitalter für die Vereinigten Staaten einzuleiten und unsere Position als weltweit führende Wirtschaft zu stärken", begründete Trump am Freitag die Nominierung seines früheren Wirtschaftsberaters. Aus Sicht des designierten US-Präsidenten gehören dazu Zölle auf ausländische Importe sowie Steuersenkungen im Inland.

VW hält an Plänen für Fabrikschließungen in Deutschland fest

Trotz der heftigen Proteste der Beschäftigten hält Volkswagen an seinen Plänen für Fabrikschließungen und Kündigungen in Deutschland fest. "Wir müssen unsere Kapazitäten verringern und an die neuen Realitäten anpassen", sagte der Chef der Marke VW, Thomas Schäfer, der "Welt am Sonntag". Auf die Frage, ob VW auf eine Werkschließung verzichten könne, sagte Schäfer: "Wir sehen das aktuell nicht."

The National Times - Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung