Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung

The National Times - Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung

Bundestag debattiert über Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (Plenum ab 13.00 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Die Union dürfte die von ihr beantragte Debatte zur Abrechnung mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der Ampel-Regierung nutzen. Dieser wird aktuell vor allem durch grundlegende Meinungsverschiedenheiten vor allem zwischen der FDP einerseits und SPD und Grünen andererseits geprägt.

Textgröße ändern:

Zuvor stellen sich in der Regierungsbefragung Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) den Fragen der Abgeordneten. Weitere Themen sind ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Stärkung der Herzgesundheit und ein Antrag der Union zur Gesundheitspolitik. In einem weiteren Antrag der Union geht es um die Klimapolitik.

S.Ross--TNT

Vermutlich letztes Treffen von Biden und Xi bei Apec-Wirtschaftsgipfel in Peru

Vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus trifft US-Präsident Joe Biden am Samstag seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs am Rande Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru werde vermutlich auch "ihr letztes Treffen als Präsidenten" sein, sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch vor Journalisten. Es werde erwartet, dass Biden "die Gelegenheit nutzen wird, um eine Bilanz der Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang" zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu ziehen.

RWE und Siemens Energy fürchten nach Trump-Sieg negative Folgen für Offshore-Anlagen

Die beiden deutschen Energieriesen RWE und Siemens Energy haben vor negativen Auswirkungen durch die Wiederwahl Donald Trumps auf die Windindustrie auf See in den USA gewarnt. Seit dem Wahlsieg des republikanischen Kandidaten seien die Risiken für Offshore-Windkraftprojekte gestiegen, erklärte der Essener Konzern RWE am Dienstag bei der Vorlage seiner Quartalszahlen. Siemens Energy sieht Pläne für den Windkraftausbau nach 2030 vom Machtwechsel in den USA beeinflusst.

Kryptowährung Bitcoin verzeichnet Rekordkurs von mehr als 90.000 Dollar

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl hat die Kryptowährung Bitcoin einen neuen Rekordwert erreicht: Der Kurs stieg am Mittwoch erstmals über die Marke von 90.000 Dollar (84.850 Euro), nachdem er erst am Wochenende erstmals die 80.000 Dollar-Marke überschritten hatte.

Wirtschaftsweise raten Bundesregierung zur Erhöhung der Zukunftsausgaben

Die sogenannten Wirtschaftsweisen raten der Bundesregierung angesichts der schwächelnden Wirtschaft, zukunftsorientierte Ausgaben zu erhöhen. In ihrem am Mittwoch vorgestellten Jahresgutachten empfehlen sie etwa einen Verkehrsinfrastrukturfonds und Mindestquoten für Bildungs- und Verteidigungsausgaben. Die deutsche Volkswirtschaft wird laut ihrer Prognose in diesem Jahr erneut schrumpfen, und zwar um 0,1 Prozent.