The National Times - Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet

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Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet

WIRTSCHAFT 01.11.2024

Scholz-Sprecher sieht Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet / Foto: © AFP

Trotz der jüngsten Verstimmungen sieht Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Zukunft der Ampel-Koalition nicht gefährdet. "Ich habe nicht den Eindruck, dass irgendwer dabei ist, sich in die Büsche zu schlagen", sagte der Sprecher von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Er gehe davon aus, "dass man konstruktiv die nächsten knapp elf Monate bis zum regulären Wahltermin für die nächste Bundestagswahl miteinander zusammenarbeiten wird."

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Separate Gespräche von Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit Wirtschaftsvertretern zu Lösungen gegen die Konjunkturschwäche hatten in den vergangenen Tagen für zusätzliche Spannungen in der Koalition gesorgt. Hebestreit betonte nun, die getrennt abgehaltenen Gespräche stünden nicht in Konkurrenz zueinander, sondern seien "gutes Regierungshandeln".

Die Treffen von Scholz im Kanzleramt mit Industrie- und Gewerkschaftsvertretern sollen bis "Anfang Dezember, Mitte Dezember" zu einem Abschluss kommen, sagte Hebestreit. Ergebnisse würden dann in der Regierung gemeinsam diskutiert, um zu sehen, "wohin das dann gemeinsam führt". Er sei da aber "sehr zuversichtlich". Dies gelte auch für die derzeit laufenden Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2025.

Die Verhandlungen über den Haushalt sollen nach bisheriger Planung bei der Bereinigungssitzung im Bundestagsausschuss am 14. November abgeschlossen werden. Das Budget soll dann am 29. November im Plenum beschlossen werden. Noch gibt es aber angesichts eines Milliardenlochs und unterschiedlicher Vorstellungen in der Koalition erheblichen Verhandlungsbedarf.

C.Bell--TNT

Verurteilung von Jussie Smollett wegen vorgetäuschtem Angriff aufgehoben

Ein US-Gericht hat das Urteil gegen den Schauspieler Jussie Smollett wegen eines mutmaßlich vorgetäuschten Angriffs gegen ihn aufgehoben. Smollett, der in einem früheren Verfahren zu den Vorwürfen bereits eine Geldstrafe gezahlt hatte, könne nicht zum zweiten Mal verurteilt werden, entschied das Oberste Gericht im Bundesstaat Illinois am Donnerstag. "Wir heben daher die Verurteilung des Angeklagten auf", hieß es.

Tarifgespräche bei Volkswagen vertagt - Warnstreiks drohen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen drohen ab Anfang Dezember bundesweite Warnstreiks. "Wir werden der Tarifkommission empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen", sagte der IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg nach den Tarifgesprächen mit VW. Gleichwohl wurde vereinbart, weiter zu verhandeln - die Tarifgespräche sollen am 9. Dezember fortgesetzt werden.

Mehr Wettbewerb und schlechte Konsumlaune in China: Temu-Konzern wächst langsamer

Der chinesische Mutterkonzern der Billig-Shoppingplattform Temu hat erneut deutliche Umsatz- und Gewinnsteigerungen verbucht. Die Wachstumsraten der PDD Holding verlangsamen sich den Geschäftsdaten vom Donnerstag zufolge mittlerweile jedoch spürbar. Hintergrund sind ein zunehmender Wettbewerb im internationalen Onlinehandel sowie die nach wie vor schlechte Konsumlaune auf dem Heimatmarkt.

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Beim kriselnden Autobauer Volkswagen sind unter dem Eindruck protestierender Beschäftigter die Tarifverhandlungen fortgesetzt worden. Tausende Beschäftigte nahmen mit Plakaten und Trillerpfeifen ausgerüstet am Donnerstag an einer Kundgebung in Wolfsburg teil, die Gewerkschaft IG Metall und der VW-Gesamtbetriebsrat schworen sie auf Widerstand gegen den Sparkurs der Unternehmensführung ein. Sie wollen vor allem Massenentlassungen und Werksschließungen verhindern.

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