The National Times - Handelsstreit mit China: Scholz für WTO-Reform statt "Zollkonflikten"

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Handelsstreit mit China: Scholz für WTO-Reform statt "Zollkonflikten"

WIRTSCHAFT 17.10.2024

Handelsstreit mit China: Scholz für WTO-Reform statt "Zollkonflikten" / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund des Handelsstreits mit China hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Reform der Welthandelsorganisation (WTO) ausgesprochen. "Ich halte nicht sehr viel von Zollkonflikten, das führt nicht weiter", sagte Scholz am Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs der EU. Er forderte, Handelskonflikte wieder vor der WTO zu lösen.

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"Wir kennen die Welthandelsorganisation als Konfliktaustragungsmechanismus", betonte Scholz. "Es wäre viel wichtiger, dafür Sorge zu tragen, dass die wieder funktioniert, indem zum Beispiel China auf seine Sonderrechte als Entwicklungsland verzichtet", fuhr er fort. Auch weitere WTO-Mitglieder müssten "möglich machen, dass die Schiedsgerichtsverfahren der Welthandelsorganisation wieder funktionieren".

Eine Mehrheit der EU-Länder hatte Anfang Oktober den Weg für zusätzliche Zölle auf Elektroautos aus China frei gemacht, die Scholz wegen Bedenken der deutschen Autoindustrie strikt ablehnt. Peking reagierte mit Strafzöllen auf Weinbrand aus Europa, die seit der vergangenen Woche fällig werden. Beide Seiten sind in dem Streit bereits vor die WTO gezogen, deren Verfahren allerdings Monate dauern und nicht zwingend zu einem Ergebnis führen.

Die Funktionsfähigkeit der Handelsorganisation gilt zudem grundsätzlich als beeinträchtigt. Die Berufungsinstanz des WTO-Streitbeilegungsmechanismus ist seit Jahren wegen einer Blockade der USA nicht funktionsfähig. Hintergrund ist auch hier der Streit mit China: Washington wirft Peking vor, seinen WTO-Status als Entwicklungsland auszunutzen.

Scholz forderte zudem, in der EU verstärkt auf Handelsabkommen zu setzen. Es müsse "mehr Handelsabkommen geben, damit Europa seine Rolle wahrnehmen kann", sagte der Kanzler in Brüssel. Etwa ist das seit Jahren fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay weiterhin blockiert.

J.Sharp--TNT

Fünf Millionen mehr Abonnenten: Netflix übertrifft erneut die Erwartungen

Der US-Streamingdienst Netflix hat im dritten Quartal trotz eines hart umkämpften Marktes erneut die Erwartungen übertroffen: Die Zahl der Abonnenten legte bis Ende September um 5,1 Millionen auf insgesamt 282,7 Millionen zu, wie das Unternehmen aus Los Gatos in Kalifornien am Donnerstag mitteilte. Unter dem Strich verbuchte das Unternehmen einen Gewinn von 2,36 Milliarden Dollar (2,18 Milliarden Euro).

Handel Deutschlands mit Westbalkan in vergangenen Jahren deutlich gestiegen

Der Handel Deutschlands mit den Staaten des Westbalkans ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag wurden von Januar bis August dieses Jahres Waren im Wert von 5,8 Milliarden Euro aus Deutschland in den Westbalkan exportiert. Das waren 8,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, verglichen mit 2014 war es ein Plus von 148,5 Prozent.

Baugenehmigungen auch im August gesunken - Rückgang schwächt sich aber ab

Auch im August hat sich der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen weiter fortgesetzt - der Rückgang schwächte sich aber ab. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag wurde in dem Monat der Bau von 18.300 Wohnungen genehmigt, das waren 6,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. In den vorangegangenen beiden Monaten hatte der Rückgang allerdings noch rund 19 Prozent betragen.

China: Wirtschaft im dritten Quartal um 4,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen

Chinas Wirtschaft ist nach Angaben aus Peking im dritten Quartal um 4,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt sei im dritten Quartal "um 4,6 Prozent" gestiegen, erklärte das Nationale Statistikamt am Freitag und verwies auf ein "kompliziertes und schwerwiegendes externes Umfeld" und "neue Probleme bei der inländischen wirtschaftlichen Entwicklung". Es handelt sich um das schwächste Wachstum der letzten eineinhalb Jahre.

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