The National Times - Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Förderung

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Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Förderung

WIRTSCHAFT 15.10.2024

Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Förderung / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für die rasche Einführung neuer Kaufanreize für E-Autos ausgesprochen. "Ich hab die Ankündigungen der SPD vom Wochenende gesehen, ganz vieles von dem sollten wir sofort machen und kann man auch sofort machen", sagte Habeck am Dienstag in Berlin. "Das gilt vor allem für die Ankündigung, die E-Mobilität noch einmal zu fördern."

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Der SPD-Vorstand hatte am Sonntag in Vorbereitung der Bundestagswahl im Herbst 2025 eine Reihe von wirtschaftspolitischen Vorschlägen beschlossen. Neben Steuererleichterungen für viele Menschen und Mehrbelastungen für Spitzenverdiener ist darin auch eine erneute Kaufprämie für E-Autos vorgesehen. Daneben soll es E-Auto-Quoten für Leasinganbieter geben und Steuernachlässe für E-Dienstwagen.

Habeck mahnte die Koalitionspartner zu einer raschen Entscheidung. "Das nützt ja nun wirklich niemandem zu sagen, in einem Jahr wird irgendwas kommen", sagte er. Das wäre schlechte Politik. "Was immer da gemacht werden soll, sollte jetzt sofort entschieden werden oder nicht entschieden werden."

Die Umweltbonus genannte E-Auto-Kaufprämie des Bundes war Ende vergangenen Jahres im Zuge der Haushaltskrise vorzeitig eingestellt worden. Der Einbruch der Absätze von E-Autos und in der Folge auch die Krise der deutschen Autoindustrie wird gemeinhin damit in Verbindung gebracht.

L.Graham--TNT

Tarifkommission stimmt einstimmig für Warnstreiks bei Volkswagen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen hat die Tarifkommission einstimmig für Warnstreiks ab Dezember gestimmt. Ein "massiver Arbeitskampf" sei notwendig und werde das Unternehmen "unter Druck setzen", teilte die Gewerkschaft IG Metall am Freitag mit. Sie hatte nach dem Ende der dritten Tarifrunde am Donnerstagnachmittag bereits angekündigt, der noch am selben Tag tagenden Tarifkommission zu empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen.

Verurteilung von Jussie Smollett wegen vorgetäuschtem Angriff aufgehoben

Ein US-Gericht hat das Urteil gegen den Schauspieler Jussie Smollett wegen eines mutmaßlich vorgetäuschten Angriffs gegen ihn aufgehoben. Smollett, der in einem früheren Verfahren zu den Vorwürfen bereits eine Geldstrafe gezahlt hatte, könne nicht zum zweiten Mal verurteilt werden, entschied das Oberste Gericht im Bundesstaat Illinois am Donnerstag. "Wir heben daher die Verurteilung des Angeklagten auf", hieß es.

Tarifgespräche bei Volkswagen vertagt - Warnstreiks drohen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen drohen ab Anfang Dezember bundesweite Warnstreiks. "Wir werden der Tarifkommission empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen", sagte der IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg nach den Tarifgesprächen mit VW. Gleichwohl wurde vereinbart, weiter zu verhandeln - die Tarifgespräche sollen am 9. Dezember fortgesetzt werden.

Mehr Wettbewerb und schlechte Konsumlaune in China: Temu-Konzern wächst langsamer

Der chinesische Mutterkonzern der Billig-Shoppingplattform Temu hat erneut deutliche Umsatz- und Gewinnsteigerungen verbucht. Die Wachstumsraten der PDD Holding verlangsamen sich den Geschäftsdaten vom Donnerstag zufolge mittlerweile jedoch spürbar. Hintergrund sind ein zunehmender Wettbewerb im internationalen Onlinehandel sowie die nach wie vor schlechte Konsumlaune auf dem Heimatmarkt.

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