FDP-Generalsekretär Djir-Sarai dringt auf rasche Umsetzung der Wachstumsinitiative

The National Times - FDP-Generalsekretär Djir-Sarai dringt auf rasche Umsetzung der Wachstumsinitiative

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai dringt auf rasche Umsetzung der Wachstumsinitiative / Foto: © AFP

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dringt auf eine rasche Umsetzung der in der Ampel-Regierung beschlossenen Eckpunkte einer Wachstumsinitiative. Es dürfe nicht erst die Bundestagswahl in einem Jahr abgewartet werden, mahnte Djir-Sarai am Dienstag in den Sendern RTL und ntv. "Wenn man nächstes Jahr wieder den Aufschwung haben will (…) oder eine positivere wirtschaftliche Entwicklung, dann müssen die Maßnahmen jetzt erfolgen."

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Diese Reformen hätten schon früher angepackt werden müssen, kritisierte Djir-Sarai. "Umso wichtiger ist es, dass man jetzt rasch handelt und dass eine echte Wirtschaftswende kommt", sagte er angesichts der trüben Konjunkturaussichten.

Die FDP und ihr Parteichef, Bundesfinanzminister Christian Lindner, hatten nach den Landtagswahlen im September in Ostdeutschland einen "Herbst der Entscheidungen" in der Bundesregierung eingefordert. Bis Weihnachten müssten in der Koalition in wesentlichen Politikfeldern die Weichen gestellt werden.

Eines der Streitthemen in der "Ampel" ist seit Monaten die Rentenreform. Dass die FDP an dieser Frage aber die Koalition platzen lassen würde, schloss Djir-Sarai am Dienstag aus. Gleichwohl sei die Rentenpolitik auch Teil der wirtschaftlichen Entwicklung, deswegen benötige das Land ein sicheres Rentensystem, betonte er. "Wenn wir ein Rentensystem haben, (…) bei dem die Beiträge steigen, dann haben auch die Menschen in unserem Land konkret auch weniger netto zur Verfügung", sagte Djir-Sarai bei RTL und ntv.

C.Stevenson--TNT

Tarifkommission stimmt einstimmig für Warnstreiks bei Volkswagen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen hat die Tarifkommission einstimmig für Warnstreiks ab Dezember gestimmt. Ein "massiver Arbeitskampf" sei notwendig und werde das Unternehmen "unter Druck setzen", teilte die Gewerkschaft IG Metall am Freitag mit. Sie hatte nach dem Ende der dritten Tarifrunde am Donnerstagnachmittag bereits angekündigt, der noch am selben Tag tagenden Tarifkommission zu empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen.

Verurteilung von Jussie Smollett wegen vorgetäuschtem Angriff aufgehoben

Ein US-Gericht hat das Urteil gegen den Schauspieler Jussie Smollett wegen eines mutmaßlich vorgetäuschten Angriffs gegen ihn aufgehoben. Smollett, der in einem früheren Verfahren zu den Vorwürfen bereits eine Geldstrafe gezahlt hatte, könne nicht zum zweiten Mal verurteilt werden, entschied das Oberste Gericht im Bundesstaat Illinois am Donnerstag. "Wir heben daher die Verurteilung des Angeklagten auf", hieß es.

Tarifgespräche bei Volkswagen vertagt - Warnstreiks drohen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen drohen ab Anfang Dezember bundesweite Warnstreiks. "Wir werden der Tarifkommission empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen", sagte der IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg nach den Tarifgesprächen mit VW. Gleichwohl wurde vereinbart, weiter zu verhandeln - die Tarifgespräche sollen am 9. Dezember fortgesetzt werden.

Mehr Wettbewerb und schlechte Konsumlaune in China: Temu-Konzern wächst langsamer

Der chinesische Mutterkonzern der Billig-Shoppingplattform Temu hat erneut deutliche Umsatz- und Gewinnsteigerungen verbucht. Die Wachstumsraten der PDD Holding verlangsamen sich den Geschäftsdaten vom Donnerstag zufolge mittlerweile jedoch spürbar. Hintergrund sind ein zunehmender Wettbewerb im internationalen Onlinehandel sowie die nach wie vor schlechte Konsumlaune auf dem Heimatmarkt.