The National Times - Miersch sieht Rentenpaket als "Sollbruchstelle" für Koalition

Wetter - Sydney 18°C

Miersch sieht Rentenpaket als "Sollbruchstelle" für Koalition

WIRTSCHAFT 10.10.2024

Miersch sieht Rentenpaket als "Sollbruchstelle" für Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht die Umsetzung des koalitionsintern umstrittenen Rentenpakets als entscheidend für die Zukunft der "Ampel" an. "Das Rentenpaket ist wirklich, neben dem Haushalt, eine entscheidende Sollbruchstelle", sagte Miersch am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Den Widerstand aus der FDP-Fraktion gegen das Vorhaben wies Miersch zurück - und verwies auf die Zustimmung von FDP-Chef Christian Lindner zu dem Vorhaben im Bundeskabinett.

Textgröße ändern:

Lindner habe "ganz klar gesagt hat, dieses Rentenpaket ist abschlussreif", sagte Miersch. Er sei sich "sehr, sehr sicher, dass dieses Rentenpaket beschlossen wird" - und zwar noch in diesem Jahr.

Das Rentenpaket II soll insbesondere das Rentenniveau über das kommende Jahr hinaus bei 48 Prozent des Durchschnittseinkommens bis 2039 festschreiben. Die FDP fordert wegen der erwarteten hohen Kosten aber Veränderungen an der Vorlage aus dem SPD-geführten Bundessozialministerium.

S.Ross--TNT

Für Zölle und Steuersenkungen: Investor Bessent soll Trumps Finanzminister werden

Der Hedgefonds-Manager und Milliardär Scott Bessent soll als Finanzminister des künftigen US-Präsidenten Donald Trump dessen "America First"-Wirtschaftspolitik umsetzen. "Er wird mir dabei helfen, ein neues Goldenes Zeitalter für die Vereinigten Staaten einzuleiten und unsere Position als weltweit führende Wirtschaft zu stärken", begründete Trump am Freitag die Nominierung seines früheren Wirtschaftsberaters. Aus Sicht des designierten US-Präsidenten gehören dazu Zölle auf ausländische Importe sowie Steuersenkungen im Inland.

VW hält an Plänen für Fabrikschließungen in Deutschland fest

Trotz der heftigen Proteste der Beschäftigten hält Volkswagen an seinen Plänen für Fabrikschließungen und Kündigungen in Deutschland fest. "Wir müssen unsere Kapazitäten verringern und an die neuen Realitäten anpassen", sagte der Chef der Marke VW, Thomas Schäfer, der "Welt am Sonntag". Auf die Frage, ob VW auf eine Werkschließung verzichten könne, sagte Schäfer: "Wir sehen das aktuell nicht."

Kraftfahrt-Bundesamt erwartet "breiten Einsatz" fahrerloser Busse und Lkw bis 2030

Der Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), Richard Damm, erwartet zeitnah den Durchbruch beim autonomen Fahren im öffentlichen Personennahverkehr und im Güterverkehr: "2026, spätestens 2027 werden selbstfahrende Robo-Busse in den ersten Städten in Deutschland unterwegs sein und Fahrgäste transportieren", sagte Damm der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Der "breite Einsatz" selbstfahrender Busse und Lkw, die ganz ohne Fahrer unterwegs sind, sei in fünf bis zehn Jahren zu erwarten.

Hedgefonds-Manager Scott Bessent soll Trumps US-Finanzminister werden

Hedgefonds-Manager Scott Bessent soll US-Finanzminister werden. Der designierte US-Präsident Donald Trump nominierte den Investoren am Freitag für den Posten an der Spitze des Finanzministeriums. "Scott ist als einer der weltweit führenden internationalen Investoren und geopolitischen und wirtschaftlichen Strategen weithin geachtet", erklärte der Republikaner. "Er wird mir dabei helfen, ein neues Goldenes Zeitalter für die Vereinigten Staaten einzuleiten und unsere Position als weltweit führende Wirtschaft zu stärken."

Textgröße ändern: