Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag

The National Times - Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag

Faeser und Wissing stellen sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag / Foto: © AFP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) stellen sich am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Bei der Regierungsbefragung halten sie zunächst jeweils eine kurze Rede, danach können die Parlamentsmitglieder Fragen zu verschiedenen Themen stellen. Vorgesehen sind rund 100 Minuten. Bei Faeser dürfte es insbesondere um Migration und Innere Sicherheit gehen.

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Später wird im Plenum unter anderem auf Antrag der Unionsfraktion in einer Aktuellen Stunde über die Konjunkturlage diskutiert (15.25 Uhr), außerdem über einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher (16.30). Für den Abend (18.00 Uhr) ist die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Reform der Notfallversorgung angesetzt.

M.Davis--TNT

Für Zölle und Steuersenkungen: Investor Bessent soll Trumps Finanzminister werden

Der Hedgefonds-Manager und Milliardär Scott Bessent soll als Finanzminister des künftigen US-Präsidenten Donald Trump dessen "America First"-Wirtschaftspolitik umsetzen. "Er wird mir dabei helfen, ein neues Goldenes Zeitalter für die Vereinigten Staaten einzuleiten und unsere Position als weltweit führende Wirtschaft zu stärken", begründete Trump am Freitag die Nominierung seines früheren Wirtschaftsberaters. Aus Sicht des designierten US-Präsidenten gehören dazu Zölle auf ausländische Importe sowie Steuersenkungen im Inland.

VW hält an Plänen für Fabrikschließungen in Deutschland fest

Trotz der heftigen Proteste der Beschäftigten hält Volkswagen an seinen Plänen für Fabrikschließungen und Kündigungen in Deutschland fest. "Wir müssen unsere Kapazitäten verringern und an die neuen Realitäten anpassen", sagte der Chef der Marke VW, Thomas Schäfer, der "Welt am Sonntag". Auf die Frage, ob VW auf eine Werkschließung verzichten könne, sagte Schäfer: "Wir sehen das aktuell nicht."

Kraftfahrt-Bundesamt erwartet "breiten Einsatz" fahrerloser Busse und Lkw bis 2030

Der Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), Richard Damm, erwartet zeitnah den Durchbruch beim autonomen Fahren im öffentlichen Personennahverkehr und im Güterverkehr: "2026, spätestens 2027 werden selbstfahrende Robo-Busse in den ersten Städten in Deutschland unterwegs sein und Fahrgäste transportieren", sagte Damm der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Der "breite Einsatz" selbstfahrender Busse und Lkw, die ganz ohne Fahrer unterwegs sind, sei in fünf bis zehn Jahren zu erwarten.

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