The National Times - Erdwärme-Anlagen künftig "im überragenden öffentlichen Interesse"

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Erdwärme-Anlagen künftig "im überragenden öffentlichen Interesse"

WIRTSCHAFT 04.09.2024

Erdwärme-Anlagen künftig "im überragenden öffentlichen Interesse" / Foto: © AFP

Die Bundesregierung will den Einsatz von Geothermie-Anlagen mit Groß-Wärmepumpen und Langzeit-Wärmespeichern beschleunigen. Der Bau entsprechender Anlagen zur Nutzung der Erdwärme liege künftig "im überragenden öffentlichen Interesse", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Diese Einstufung gilt bereits etwa für Wasserstoffprojekte und Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energie. Die Genehmigungsverfahren sollen dadurch deutlich beschleunigt werden.

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"Das Potenzial der Geothermie, also der direkten Erdwärme aus tieferen Gesteinsschichten, wurde jahrzehntelang in Deutschland vernachlässigt", erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). "Jetzt holen wir die Geothermie endlich aus ihrem Schattendasein." Die Bundesregierung verspricht sich viel von der Technologie: Rund ein Viertel der nötigen Wärme in Deutschland könne so erzeugt werden. Erdwärme soll in Kombination mit großen Wärmepumpen vor allem zur Speisung von Fernwärmenetzen zum Einsatz kommen.

Die vom Kabinett beschlossenen Neuregelungen geben den Behörden zudem die Möglichkeit, bei Entscheidungen über Geothermie-Anlagen etwa den Naturschutz oder das Bergrecht schwächer zu gewichten. Bei oberflächennaher Geothermie soll das Bergrecht keine Anwendung mehr finden, bei Genehmigungsverfahren im Bergrecht werden Höchstfristen eingeführt. Die zuständigen Behörden sollen dann binnen eines Jahres entscheiden müssen und Einsprüche keine aufschiebende Wirkung mehr haben.

"Bei kleinen Grundwasserwärmepumpen und bei Erdwärmekollektoren für Privathaushalte wird ganz auf die wasserrechtliche Genehmigung verzichtet", erklärte das Wirtschaftsministerium. Sie müssten dann lediglich bei der zuständigen Behörde angezeigt werden.

Die neuen Regeln sollen nach Möglichkeit im kommenden Januar in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetzentwurf noch zustimmen.

C.Blake--TNT

US-Notenbank senkt Leitzins um 0,5 Prozentpunkte

Die US-Notenbank (Fed) hat am Mittwoch den Leitzins um 0,5 Prozentpunkte gesenkt. Der Zinssatz liegt künftig zwischen 4,75 und 5,0 Prozent, wie die Fed in Washington mitteilte. Damit fällt die erste Leitzinssenkung der Fed nach mehr als vier Jahren stärker aus als bei anderen Zentralbanken.

Streik beim US-Flugzeugbauer Boeing: Beurlaubung von Angestellten beginnt

Angesichts des Streiks an seinen Produktionsstätten in Seattle hat der US-Flugzeugbauer Boeing angekündigt, mit der vorübergehenden Beurlaubung von Angestellten und Führungskräften zu beginnen. Die Beurlaubungen werden in den kommenden Tagen eingeleitet und sollen zehntausende Mitarbeiter betreffen, wie Vertreter des Unternehmens am Mittwoch mitteilten. Ziel sei es, Geld einzusparen.

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Schlechte Ernte in Frankreich: Italien holt sich Titel als größter Weinproduzent

Italien dürfte sich nach vorläufigen Zahlen in diesem Jahr den Titel als größter Weinproduzent der Welt zurückholen. Nach einer sehr schlechten Ernte im vergangenen Jahr geht der italienische Hauptverband der Weinbauern Coldiretti nach Angaben vom Mittwoch für 2024 von einem Plus um acht Prozent und einer Ernte von 41 bis 42 Millionen Hektolitern aus. Die Ernte im Spitzenland des vergangenen Jahres - Frankreich - fiel derweil mit voraussichtlich 39,3 Millionen Hektolitern 18 Prozent schlechter aus als 2023.

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