Streit eskaliert: Richter in Brasilien droht Musk mit Sperrung von X

The National Times - Streit eskaliert: Richter in Brasilien droht Musk mit Sperrung von X

Streit eskaliert: Richter in Brasilien droht Musk mit Sperrung von X / Foto: © AFP/Archiv

Ein Richter am Obersten Gerichtshof in Brasilien hat mit der Sperrung des Internetdienstes X gedroht, sollte Eigentümer Elon Musk nicht sofort einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land benennen. In einer am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Anordnung gab Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof Musk 24 Stunden Zeit, um einen entsprechenden Namen zu präsentieren - andernfalls würden die Aktivitäten von X in Brasilien "sofort gestoppt".

Textgröße ändern:

Damit eskaliert ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und dem Tech-Milliardär und X-Eigentümer. Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin vor, die freie Meinungsäußerung zu verletzten, und sprach von Zensur. Er äußerte die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.

In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen. Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, "dieser 'Richter' hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat".

Moraes ist einer von mehreren Richtern des Obersten Gerichtshofs. Er steht auch dem Obersten Wahlgericht (TSE) des Landes vor. Im Kampf gegen Desinformation hatte er in den vergangenen Jahren die Sperrung von Konten einflussreicher Persönlichkeiten in Onlinenetzwerken angeordnet - was seinen Angaben zufolge von Musk teilweise wieder aufgehoben wurde.

S.Collins--TNT

US-Wettbewerbsbehörde wirft Onlinenetzwerken "Überwachungstechniken" vor

Die US-Wettbewerbsbehörde FTC wirft den Betreibern von Onlinenetzwerken in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht "Überwachungstechniken" vor, um persönliche Daten von Nutzen zu Geld zu machen. "Der Bericht legt dar, wie Social-Media- und Videostreaming-Unternehmen eine enorme Menge an persönlichen Daten von Amerikanern sammeln und mit diesen jedes Jahr Milliarden Dollar verdienen", hieß es in einer Mitteilung der FTC-Vorsitzenden Lina Khan.

Kadyrow wirft Musk "Deaktivierung" von ihm angeblich geschenkten Cybertruck vor

Tschetscheniens Machthaber Ramsan Kadyrow hat Elon Musk beschuldigt, einen Tesla-Cybertruck deaktiviert zu haben, den er angeblich im August von dem Tech-Milliardär und Tesla-Chef erhalten habe. Musk habe den Cybertruck "vor Kurzem aus der Ferne abgeschaltet", erklärte Kadyrow am Donnerstag bei Telegram. "Das ist keine nette Sache, die Elon Musk da macht. Er macht aus tiefstem Herzen teure Geschenke und schaltet sie dann aus der Ferne ab", fügte der Tschetschenenführer hinzu.

Habeck und Lies sehen für Meyer Werft gute Zukunftsperspektive

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sehen nach der Rettung der Meyer Werft durch Bund und Land für das Unternehmen gute Zukunftsperspektiven. Es sei wichtig, "die Kapazität für den Schiffbau in Deutschland und Europa zu halten", sagte Habeck am Donnerstag auf einer Betriebsversammlung am Hauptsitz in Papenburg. Dort wurde der Belegschaft die Rettung des angeschlagenen Unternehmens offiziell mitgeteilt.

Gewalt in Nahost: Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran

Die Lufthansa hat angesichts der weiter eskalierenden Gewalt in Nahost ihren Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran verlängert. "Aufgrund der aktuellen Situation passt die Lufthansa Group ihren Flugplan erneut an", erklärte sie am Donnerstag. Flüge in die israelische Mittelmeermetropole und die iranische Hauptstadt werden demnach bis einschließlich kommenden Dienstag gestrichen.