The National Times - EU-Zolle auf E-Autos: China droht mit Maßnahmen bei Schweineimporten

EU-Zolle auf E-Autos: China droht mit Maßnahmen bei Schweineimporten


EU-Zolle auf E-Autos: China droht mit Maßnahmen bei Schweineimporten
EU-Zolle auf E-Autos: China droht mit Maßnahmen bei Schweineimporten / Foto: © AFP

Die chinesische Regierung hat der EU mit Maßnahmen zur Beschränkung der Schweinefleischimporte gedroht. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Montag eine entsprechende Anti-Dumping-Untersuchung an. Die handelspolitischen Spannungen zwischen Peking und Brüssel hatten vergangene Woche mit der Ankündigung der EU-Kommission erhöhter Zollsätze für E-Autos aus China stark zugenommen.

Textgröße ändern:

Das Handelsministerium in Peking erklärte am Montag, formell gehe die Untersuchung auf eine Initiative des chinesischen Tierzüchterverbandes zurück, der die Interessen der heimischen Schweinebauern vertrete. Der Verband habe Beweise vorgelegt, dass die Importe von Schweinefleisch und Schweinefleischnebenerzeugnissen aus der EU unter die Bestimmungen der Anti-Dumping-Vorschriften der Volksrepublik fallen.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch zusätzliche Zölle in Höhe von bis zu 38 Prozent auf in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht. Brüssel hatte Peking auch auf Drängen der Bundesregierung aber noch eine Schonfrist eingeräumt: Zunächst soll mit chinesischen Behörden und Unternehmen verhandelt werden, Anfang Juli sollen dann die neuen Zölle eingeführt werden.

Peking reagierte mit scharfer Kritik und der Warnung, dass Brüssels "Protektionismus" den eigenen Interessen Europas schaden würden. In chinesischen Medien waren zuletzt Forderungen laut geworden, mit Zöllen auf EU-Exporte wie Schweinefleisch oder Milchprodukten zurückzuschlagen. China hatte bereits im Januar eine Anti-Dumping-Untersuchung bei Weinbrand eingeleitet. Dies galt als klares Signal an Frankreich, dass sich auf EU-Ebene besonders für die Auto-Zölle stark gemacht hatte.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Deutschlandticket: Bündnis fordert Preisstabilität und langfristige Finanzierung

Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz fordert ein Bündnis mehrerer Gewerkschaften und Verbände einen stabilen Preis und eine langfristige Finanzierung für das Deutschlandticket. Dieses dürfe "nicht zu einer kurzen Episode in der Geschichte unseres Landes werden", heißt es in einer Erklärung des Bündnisses Sozialverträgliche Mobilitätswende. "Es muss dauerhaft und preisstabil etabliert werden." Das Bündnis sieht demnach die Gefahr, dass mit einem möglichen Wechsel der Bundesregierung im kommenden Jahr die Finanzierung des Tickets in Frage gestellt wird.

Schweizer stimmen über Rentenreform und Umweltschutz ab

Die Menschen in der Schweiz stimmen am Sonntag in zwei Volksentscheiden über einen stärkeren Schutz der biologischen Vielfalt sowie über eine Rentenreform ab. Beide Anträge haben Umfragen zufolge geringe Aussicht auf eine ausreichende Mehrheit. Erste Ergebnisse werden für den frühen Nachmittag erwartet.

Chinas Jugendarbeitslosigkeit steigt auf 18,8 Prozent

In China ist die Arbeitslosigkeit junger Menschen nach offiziellen Zahlen im August auf den höchsten Stand seit Jahresbeginn gestiegen. Wie das chinesische Statistikamt am Freitag mitteilte, lag die Arbeitslosenrate bei den 16- bis 24-Jährigen im vergangenen Monat bei 18,8 Prozent - nach 17,1 Prozent im Juli. Die Jugendarbeitslosigkeit gehört zu den größten wirtschaftlichen Problemen der Volksrepublik. Im Mai erklärte Staatschef Xi Jinping den Kampf dagegen zur "absoluten Priorität".

FDP und CDU zweifeln an Sinn von Habecks Autogipfel

FDP und CDU haben Zweifel am Nutzen des von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Montag einberufenen Autogipfels geäußert. "Statt neuer Subventionen für nur eine Branche braucht es strukturelle Reformen, von denen die gesamte Wirtschaft profitiert", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Von einem "Ablenkungsmanöver" sprach der Unions-Verkehrspolitiker Ulrich Lange (CSU). Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, begrüßte den Gipfel hingegen.

Textgröße ändern: