The National Times - Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China

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Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China

WIRTSCHAFT 14.06.2024

Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China / Foto: © AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bricht am kommenden Mittwoch zu einer fünftägigen Reise nach Ostasien auf. Erstes Ziel ist Südkorea, wo Habeck in der Hauptstadt Seoul voraussichtlich Regierungschef Han Duck Soo und Handelsminister Ahn Dukgeun treffen wird, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Freitag mitteilte. Den Rest der Reise verbringt der Wirtschaftsminister demnach in Begleitung einer Parlamentarier- und einer Wirtschaftsdelegation in China.

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Stationen in der Volksrepublik sind Peking, Shanghai und Hangzhou. Zentrale Gesprächsthemen bei Treffen mit Regierungsvertretern und Unternehmen sind nach Angaben des Ministeriums die bilateralen Handelsbeziehungen und die Klimapolitik. Auch "die EU-politischen Entwicklungen" dürften Thema sein, ergänzte der Sprecher.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch erhöhte Zollsätze für in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht. Brüssel hatte Peking auch auf Drängen der Bundesregierung noch eine Schonfrist eingeräumt: Zunächst soll mit chinesischen Behörden und Unternehmen verhandelt werden, Anfang Juli sollen dann die neuen Zölle eingeführt werden.

"Natürlich wird der Minister gar nicht umhinkommen, auch auf dieses Thema einzugehen", sagte Habecks Sprecher dazu. Die Verhandlungen beim Thema Zölle führe aber die EU-Kommission. "Das ist noch mal ganz klar zu trennen." Deutschland hoffe noch, dass in der Frage "Lösungen" gefunden werden können.

Die deutsche Autoindustrie ist stark in China vertreten und fürchtet durch EU-Strafzölle auf chinesische Autos negative Folgen. Zum einen könnten die chinesischen Behörden mit Gegenmaßnahmen reagieren, zum anderen wären auch Autos, die deutsche Hersteller in China produzieren, beim Import nach Europa von höheren Zollsätzen betroffen.

L.A.Adams--TNT

Schweizer stimmen gegen Rentenreform und gegen mehr Artenschutz

Die Menschen in der Schweiz haben eine Rentenreform ebenso abgelehnt wie stärkere Maßnahmen zum Artenschutz. Bei zwei Volksentscheiden stimmten die Wählerinnen und Wähler am Sonntag gegen beide Vorschläge. Gegen die Rentenreform stimmten laut vorläufigen Ergebnissen gut 67 Prozent der Wähler. Auch die Klimaschutzinitiative fiel klar durch: Zu ihr sagten 63 Prozent der Schweizer "Nein".

Deutschlandticket: Bündnis fordert Preisstabilität und langfristige Finanzierung

Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz fordert ein Bündnis mehrerer Gewerkschaften und Verbände einen stabilen Preis und eine langfristige Finanzierung für das Deutschlandticket. Dieses dürfe "nicht zu einer kurzen Episode in der Geschichte unseres Landes werden", heißt es in einer Erklärung des Bündnisses Sozialverträgliche Mobilitätswende. "Es muss dauerhaft und preisstabil etabliert werden." Das Bündnis sieht demnach die Gefahr, dass mit einem möglichen Wechsel der Bundesregierung im kommenden Jahr die Finanzierung des Tickets in Frage gestellt wird.

Schweizer stimmen über Rentenreform und Umweltschutz ab

Die Menschen in der Schweiz stimmen am Sonntag in zwei Volksentscheiden über einen stärkeren Schutz der biologischen Vielfalt sowie über eine Rentenreform ab. Beide Anträge haben Umfragen zufolge geringe Aussicht auf eine ausreichende Mehrheit. Erste Ergebnisse werden für den frühen Nachmittag erwartet.

Chinas Jugendarbeitslosigkeit steigt auf 18,8 Prozent

In China ist die Arbeitslosigkeit junger Menschen nach offiziellen Zahlen im August auf den höchsten Stand seit Jahresbeginn gestiegen. Wie das chinesische Statistikamt am Freitag mitteilte, lag die Arbeitslosenrate bei den 16- bis 24-Jährigen im vergangenen Monat bei 18,8 Prozent - nach 17,1 Prozent im Juli. Die Jugendarbeitslosigkeit gehört zu den größten wirtschaftlichen Problemen der Volksrepublik. Im Mai erklärte Staatschef Xi Jinping den Kampf dagegen zur "absoluten Priorität".

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