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Bundestag stimmt über Bafög-Reform ab

WIRTSCHAFT 13.06.2024

Bundestag stimmt über Bafög-Reform ab / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag stimmt am Donnerstag (Sitzung ab 09.00 Uhr) über eine Reform des Bafög ab. Diese sieht eine Anhebung der Regelsätze für die Ausbildungsförderung um fünf Prozent sowie Erhöhungen beim Wohnkostenzuschuss und den Elternfreibeträgen vor. Zudem sollen Studierende eine einmalige Studienstarthilfe in Höhe von tausend Euro bekommen.

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Die Erhöhung der Regelsätze war von der Koalition erst vergangene Woche nach Kritik in den Gesetzentwurf aufgenommen worden. Dieser sieht auch weitere Erleichterungen für Berechtigte etwa beim Wechsel der Studienfachrichtung sowie beim Antragsverfahren vor. Neben der Bafög-Novelle befasst sich der Bundestag am Donnerstag unter anderem mit einer Modernisierung des Postrechts. Hier geht es besonders um einen besseren Schutz der Beschäftigten von Postdiensten.

A.Robinson--TNT

Schweizer stimmen gegen Rentenreform und gegen mehr Artenschutz

Die Menschen in der Schweiz haben eine Rentenreform ebenso abgelehnt wie stärkere Maßnahmen zum Artenschutz. Bei zwei Volksentscheiden stimmten die Wählerinnen und Wähler am Sonntag gegen beide Vorschläge. Gegen die Rentenreform stimmten laut vorläufigen Ergebnissen gut 67 Prozent der Wähler. Auch die Klimaschutzinitiative fiel klar durch: Zu ihr sagten 63 Prozent der Schweizer "Nein".

Deutschlandticket: Bündnis fordert Preisstabilität und langfristige Finanzierung

Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz fordert ein Bündnis mehrerer Gewerkschaften und Verbände einen stabilen Preis und eine langfristige Finanzierung für das Deutschlandticket. Dieses dürfe "nicht zu einer kurzen Episode in der Geschichte unseres Landes werden", heißt es in einer Erklärung des Bündnisses Sozialverträgliche Mobilitätswende. "Es muss dauerhaft und preisstabil etabliert werden." Das Bündnis sieht demnach die Gefahr, dass mit einem möglichen Wechsel der Bundesregierung im kommenden Jahr die Finanzierung des Tickets in Frage gestellt wird.

Schweizer stimmen über Rentenreform und Umweltschutz ab

Die Menschen in der Schweiz stimmen am Sonntag in zwei Volksentscheiden über einen stärkeren Schutz der biologischen Vielfalt sowie über eine Rentenreform ab. Beide Anträge haben Umfragen zufolge geringe Aussicht auf eine ausreichende Mehrheit. Erste Ergebnisse werden für den frühen Nachmittag erwartet.

Chinas Jugendarbeitslosigkeit steigt auf 18,8 Prozent

In China ist die Arbeitslosigkeit junger Menschen nach offiziellen Zahlen im August auf den höchsten Stand seit Jahresbeginn gestiegen. Wie das chinesische Statistikamt am Freitag mitteilte, lag die Arbeitslosenrate bei den 16- bis 24-Jährigen im vergangenen Monat bei 18,8 Prozent - nach 17,1 Prozent im Juli. Die Jugendarbeitslosigkeit gehört zu den größten wirtschaftlichen Problemen der Volksrepublik. Im Mai erklärte Staatschef Xi Jinping den Kampf dagegen zur "absoluten Priorität".

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