The National Times - BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt

Wetter - Sydney 23°C

BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt

WIRTSCHAFT 07.06.2024

BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt / Foto: © AFP/Archiv

Im Markenstreit um ein Spielzeugauto, das dem als "Bulli" bekannten VW-Bus T1 nachempfunden ist, muss das Oberlandesgericht Hamburg nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) neu entscheiden. Der BGH betonte in dem am Freitag veröffentlichten Urteil, dass die verkleinerte Nachbildung eines Autos nicht automatisch eine bekannte Marke auf unlautere Weise ausnutze. (Az. I ZR 23/23)

Textgröße ändern:

Auf die Revision des Modellautobauers BB Services hin hob er das Hamburger Urteil auf. Die Firma hatte ursprünglich eine Lizenzvereinbarung mit VW, die aber Ende 2012 gekündigt wurde. Das Oberlandesgericht hatte Volkswagen Recht gegeben und im Januar 2023 entschieden, dass die Markenrechte verletzt seien.

VW könne deshalb verlangen, dass die Modellautos nicht mehr angeboten würden. Marken müssen genutzt werden, damit sie erhalten bleiben. Das Hamburger Gericht soll nun dem BGH zufolge noch einmal prüfen, ob das im maßgeblichen Zeitraum der Fall war.

S.M.Riley--TNT

Schweizer stimmen gegen Rentenreform und gegen mehr Artenschutz

Die Menschen in der Schweiz haben eine Rentenreform ebenso abgelehnt wie stärkere Maßnahmen zum Artenschutz. Bei zwei Volksentscheiden stimmten die Wählerinnen und Wähler am Sonntag gegen beide Vorschläge. Gegen die Rentenreform stimmten laut vorläufigen Ergebnissen gut 67 Prozent der Wähler. Auch die Klimaschutzinitiative fiel klar durch: Zu ihr sagten 63 Prozent der Schweizer "Nein".

Deutschlandticket: Bündnis fordert Preisstabilität und langfristige Finanzierung

Vor der Sonder-Verkehrsministerkonferenz fordert ein Bündnis mehrerer Gewerkschaften und Verbände einen stabilen Preis und eine langfristige Finanzierung für das Deutschlandticket. Dieses dürfe "nicht zu einer kurzen Episode in der Geschichte unseres Landes werden", heißt es in einer Erklärung des Bündnisses Sozialverträgliche Mobilitätswende. "Es muss dauerhaft und preisstabil etabliert werden." Das Bündnis sieht demnach die Gefahr, dass mit einem möglichen Wechsel der Bundesregierung im kommenden Jahr die Finanzierung des Tickets in Frage gestellt wird.

Schweizer stimmen über Rentenreform und Umweltschutz ab

Die Menschen in der Schweiz stimmen am Sonntag in zwei Volksentscheiden über einen stärkeren Schutz der biologischen Vielfalt sowie über eine Rentenreform ab. Beide Anträge haben Umfragen zufolge geringe Aussicht auf eine ausreichende Mehrheit. Erste Ergebnisse werden für den frühen Nachmittag erwartet.

Chinas Jugendarbeitslosigkeit steigt auf 18,8 Prozent

In China ist die Arbeitslosigkeit junger Menschen nach offiziellen Zahlen im August auf den höchsten Stand seit Jahresbeginn gestiegen. Wie das chinesische Statistikamt am Freitag mitteilte, lag die Arbeitslosenrate bei den 16- bis 24-Jährigen im vergangenen Monat bei 18,8 Prozent - nach 17,1 Prozent im Juli. Die Jugendarbeitslosigkeit gehört zu den größten wirtschaftlichen Problemen der Volksrepublik. Im Mai erklärte Staatschef Xi Jinping den Kampf dagegen zur "absoluten Priorität".

Textgröße ändern: