Bundesgerichtshof urteilt über Füllmenge einer Tube Herrenwaschgel

The National Times - Bundesgerichtshof urteilt über Füllmenge einer Tube Herrenwaschgel

Bundesgerichtshof urteilt über Füllmenge einer Tube Herrenwaschgel / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Mittwoch sein Urteil im Fall einer nur unvollständig gefüllten Tube Waschgel (ab 09.00 Uhr). Streitig ist, ob die Gestaltung der Tube und die entsprechende Werbung unlauter sind. Es geht dabei um eine Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen L'Oréal Deutschland. (Az. I ZR 43/23)

Textgröße ändern:

In der Werbung im Internet war die auf dem Kopf stehende Tube abgebildet, die im unteren Bereich transparent war und den Blick auf den orangefarbenen Inhalt freigab. Der obere Teil bis zum Falz der Tube war silbern und nicht durchsichtig. Gefüllt war die Tube nur im sichtbaren Bereich.

Die Verbraucherzentrale sieht darin eine "Mogelpackung". Sie bemängelte einen Verstoß gegen das Mess- und Eichgesetz sowie Irreführung der Verbraucherinnen und Verbraucher. Vor dem Landgericht und in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Klage keinen Erfolg. Nun entscheidet der BGH - die Verhandlung fand im April statt.

N.Roberts--TNT

Vergleichsportal: Großteil der Internettarife verteuert sich nach 24 Monaten

Die meisten Internettarife verteuern sich einer Untersuchung des Vergleichsportals Verivox zufolge nach 24 Monaten Laufzeit deutlich. "Preisvorteile für Neukunden fallen dann weg, Rabattaktionen aus dem Vertragsabschluss laufen aus", erklärte Verivox am Montag. Im Schnitt erhöht sich der Monatsbetrag demnach um 50 Prozent, bei über 40 der 266 untersuchten Tarife verdoppelt er sich.

Milcherzeuger-Verband: Butter könnte bis Weihnachten so teuer werden wie nie zuvor

Nach Einschätzung des bayerischen Milcherzeugerverbands könnte Butter im deutschen Einzelhandel bis Weihnachten so teuer werden wie nie zuvor. Der Geschäftsführer des Verbands der Milcherzeuger Bayerns, Hans-Jürgen Seufferlein, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) mit Blick auf den derzeitigen Preis von 2,09 Euro für 250 Gramm Markenbutter in Discountern und Supermärkten: "Das wird sicher nicht das Ende sein. Zum Jahresende werden wir wohl neue Rekordpreise sehen."

Sonder-Verkehrsministerkonferenz berät über Deutschlandticket

Zur Zukunft des Deutschlandtickets und dem künftigen Preis für das Abo findet am Montag eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz statt. An der digitalen Sitzung nehmen die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister von Bund und Ländern teil, anschließend äußert sich der Vorsitzende der Konferenz, Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne), in einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen (ab 11.30 Uhr).

Habeck lädt Branche zu Automobilgipfel

Vor dem Hintergrund der Krise in der Automobilindustrie lädt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Montag zu einem Autogipfel ein. An der digitalen Konferenz sollen neben dem Automobilbranchenverband VDA und der Gewerkschaft IG Metall die größten deutschen Automobilhersteller und Zulieferer der Branche teilnehmen.