Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz

Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz

WIRTSCHAFT 03.04.2024
Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz
Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz / Foto: © AFP/Archiv

Im ostafrikanischen Uganda urteilt das Verfassungsgericht am Mittwoch über das international heftig kritisierte Anti-LGBTQ-Gesetz im Land. Die Entscheidung wurde laut der stellvertretenden Vorsitzenden des Gerichts, Susanne Okeny Anyala, auf 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) terminiert. Gegen das Gesetz geklagt hatten Menschenrechtsaktivisten, Rechtswissenschaftler und zwei Parlamentsabgeordnete der regierenden Partei Nationale Widerstandsbewegung (NRM).

Textgröße ändern:

Uganda hatte im Mai 2023 ungeachtet von Protesten im Ausland eines der härtesten Gesetze gegen homosexuelle Menschen verabschiedet. Laut dem Gesetz stellt die "Beteiligung an homosexuellen Handlungen" ein Verbrechen dar, das mit lebenslanger Haft geahndet werden kann. "Schwere Homosexualität" kann demnach sogar mit der Todesstrafe geahndet werden, die jedoch seit Jahren in Uganda nicht mehr vollstreckt worden ist.

S.Cooper--TNT

Empfohlen

Karlsruhe verhandelt über Abschöpfung von Überschusserlösen am Strommarkt

Die inzwischen ausgelaufene Strompreisbremse beschäftigt am Dienstag (10.00 Uhr) das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es verhandelt über Beschwerden, die 22 Betreiber von Anlagen erneuerbarer Energien eingereicht haben. Sie wehren sich gegen das Abschöpfen eines Teils ihrer Gewinne. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)

Kalifornien verklagt ExxonMobil wegen "Täuschungskampagne" bei Plastikmüll

Der US-Bundesstaat Kalifornien hat den Ölkonzern ExxonMobil am Montag wegen einer "jahrzehntelangen Täuschungskampagne" beim Recyceln von Plastikmüll verklagt. In der vom kalifornischen Generalstaatsanwalt Rob Bonta eingereichten Klage heißt es, der Konzern habe durch "geschicktes Marketing" Verbraucher in dem Glauben gelassen, Einwegkunststoffe könnten und würden auch recycelt werden.

Streik bei Boeing: US-Konzern bietet Arbeitern 30 Prozent mehr Lohn an

Nach zehntägigem Streik hat die Unternehmensführung des US-Flugzeugbauers Boeing am Montag der Belegschaft 30 Prozent mehr Lohn angeboten. Dies sei das "letzte Angebot", erklärte der Konzern. Bis Freitag um Mitternacht solle sich die Belegschaft entscheiden, ob sie es annehmen wolle oder nicht.

Streik bei Boeing: US-Konzern bietet Arbeitern 30 Prozent mehr Lohn

Nach zehntägigem Streik hat die Unternehmensführung des US-Flugzeugbauers Boeing am Montag der Belegschaft 30 Prozent mehr Lohn angeboten. Dies sei das "letzte Angebot", erklärte der Konzern. Bis Freitag um Mitternacht solle sich die Belegschaft entscheiden, ob sie es annehmen wolle oder nicht.

Textgröße ändern: