Bundesbankpräsident sieht Rechtsextremismus als Bedrohung für Wohlstand im Land

The National Times - Bundesbankpräsident sieht Rechtsextremismus als Bedrohung für Wohlstand im Land

Bundesbankpräsident sieht Rechtsextremismus als Bedrohung für Wohlstand im Land / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht in dem aufkommenden Rechtsextremismus eine Bedrohung für den Wohlstand des Landes. "Ich appelliere an alle, die Gefahr des Rechtsextremismus nicht auf die leichte Schulter zu nehmen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag. Rechtsextremisten schreckten sowohl Investoren als auch Fachkräfte aus dem Ausland ab. "Das bedroht unseren Wohlstand."

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Der Aufstieg des Rechtsextremismus im Land sorge ihn, sagte Nagel weiter. Er habe deshalb kürzlich in Frankfurt zum ersten Mal in seinem Leben an einer Kundgebung für die Demokratie teilgenommen. Seit Wochen gehen in Deutschland zehntausende, teils hunderttausende Menschen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße.

Auslöser für die seit Januar andauernde Protestwelle war das Bekanntwerden eines Geheimtreffens unter anderem mit AfD-Politikern in Potsdam, bei dem nach Informationen des Recherchenetzwerks Correctiv über die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten wurde. Die Demonstrationen richten sich aber auch gegen das Erstarken rechtsextremistischer und rechtspopulistischer Kräfte insgesamt - dabei speziell gegen die AfD.

Nagel wollte sich nicht konkret zu Parteien äußern, sagte aber den Funke-Zeitungen, wenn von einem Austritt Deutschlands aus der Währungsunion oder der EU fabuliert werde, kann er "nur warnen". Das wäre "für uns alle eine wirtschaftliche Katastrophe". Die EU und die Währungsunion seien ein Grundpfeiler des Wohlstands im Land.

O.Nicholson--TNT

Zufallsgewinne und Merit Order: Karlsruhe verhandelt über Strompreisbremse

Obwohl sie schon Ende 2023 ausgelaufen ist, hat die Strompreisbremse am Dienstag noch einmal das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe verhandelte über die Verfassungsbeschwerden von 22 Ökostromerzeugern. Sie wenden sich gegen die Abschöpfung eines Teils ihrer Erlöse, der zur Finanzierung der Entlastungen genutzt wurde. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)

Heizkosten 2023 deutlich gesunken - weiterer Rückgang erwartet außer bei Fernwärme

Die Heizkosten der Haushalte in Deutschland sind im vergangenen Jahr nach dem starken Anstieg infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine wieder deutlich gesunken. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Auswertung der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online für den Deutschen Mieterbund hervor. Demnach wird auch im Jahr 2024 mit weiteren Kostenrückgängen gerechnet. Die Ausnahme unter den Heizsystemen ist die Fernwärme.

Situation in Nahost: Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran

Angesichts der weiter eskalierenden Situation in Nahost hat die Lufthansa ihren Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran verlängert. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, werden die israelische Mittelmeermetropole und die iranische Hauptstadt bis zum 14. Oktober nicht angeflogen. "Die Lufthansa Group beobachtet die Situation weiterhin genauestens und wird die Lage in den kommenden Tagen weiter bewerten", hieß es in einer Erklärung.

DB-Fernverkehr setzt für mehr Zuverlässigkeit auf schnellere und längere Züge

Die Deutsche Bahn setzt für mehr Zuverlässigkeit im Fernverkehr unter anderem auf schnellere und längere Züge. Auf wichtigen Strecken werde die Höchstgeschwindigkeit der ICE von 250 auf 265 Stundenkilometer erhöht, um gegebenenfalls Verspätungen aufholen zu können, sagte DB-Fernverkehrvorstand Michael Peterson am Dienstag in Berlin. Außerdem soll das Angebot im Fernverkehr weniger stark als in den vergangenen Jahren und vor allem über längere Züge und somit mehr Sitzkapazitäten ausgebaut werden.