The National Times - Ampel-Fraktionen einigen sich auf digitale Arbeitsverträge

Wetter - Sydney 17°C

Ampel-Fraktionen einigen sich auf digitale Arbeitsverträge

WIRTSCHAFT 21.03.2024

Ampel-Fraktionen einigen sich auf digitale Arbeitsverträge / Foto: © AFP/Archiv

Arbeitsverträge soll es nach dem Willen der Ampel-Regierung bald schon auch auf vollständig digitalem Wege geben. SPD, Grüne und FDP einigten sich darauf, dass künftig die Textform beim Abschluss des Vertrags ausreicht und die Schriftform anders als bisher nicht mehr nötig ist, wie die Fraktionen am Donnerstag mitteilten. Das bedeutet, dass Arbeitsverträge ohne eigene Unterschrift abgeschlossen werden können - zum Beispiel per E-Mail.

Textgröße ändern:

Der nun beschlossene Passus soll Teil eines überarbeiteten Gesetzes zum Bürokratieabbau in Deutschland sein. "Die Regelungen werden den Alltag erleichtern und gleichzeitig Rechtssicherheit und die Interessen der Beschäftigten garantieren", erklärte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sprach von einem "Meilenstein", von dem sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber profitierten. Viele Verbände und Unternehmen hätten sich für die Änderung ausgesprochen.

Auch der für Arbeit uns Soziales zuständige Bundesminister Hubertus Heil (SPD) begrüßte die Einigung der Ampel in diesem Punkt. "Digitalisierung hilft, Bürokratie abzubauen, ohne Arbeitnehmerrechte zu verschlechtern. Das ist unser Weg", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag.

Für den Bundesverband Deutsche Startups ist die Änderung in dem Gesetz eine positive Botschaft. "Weg mit dem Papierkram, hin zu einfacheren digitalen Prozessen", erklärte der Verband in Berlin. Nun aber müsse dieser "klare Kurs" im parlamentarischen Verfahren "unbedingt beibehalten werden".

Insgesamt soll das überarbeitete Gesetz zum Bürokratieabbau Unternehmen nach Angaben der Bundesregierung Entlastungen von 944 Millionen Euro bringen. Wichtigster Punkt ist demnach die Verkürzung der Aufbewahrungsfrist von handels- und steuerrechtlichen Buchungsbelegen von zehn auf acht Jahre. Außerdem soll etwa die Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige bei Hotelübernachtungen entfallen.

Lewis--TNT

Spanien will 81 Prozent Erneuerbaren-Anteil an Stromproduktion bis 2030

Spanien hat seine Ausbauziele bei der Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen verschärft. Bis 2030 sollen 81 Prozent der spanischen Stromproduktion auf die Erneuerbaren entfallen, wie die Regierung in Madrid am Dienstag mitteilte. Die Zielmarke lag bislang bei 74 Prozent. Auch beim Thema grüner Wasserstoff setzte die Regierung ehrgeizige Ziele.

Versicherer erwarten 2024 weiteren Vermögensanstieg der Haushalte weltweit

Nach einem starken Zuwachs im vergangenen Jahr gehen die Finanzexperten der Allianz Versicherung auch 2024 von einem deutlichen Anstieg der Geldvermögen privater Haushalte weltweit aus. Die Experten rechnen in ihrem diesjährigen Vermögensbericht mit einer Zunahme um 6,5 Prozent aus. 2023 sei das Geldvermögen bereits überraschend stark um 7,6 Prozent gestiegen "und glich damit die Verluste des Vorjahres mehr als aus", erklärten die Versicherer am Dienstag.

Ernährungsreport: Verbraucher gehen sorgsamer mit abgelaufenen Lebensmitteln um

Die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland gehen mittlerweile sorgsamer mit abgelaufenen Lebensmitteln um. Wie aus dem diesjährigen Ernährungsreport des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervorgeht, prüfen 91 Prozent der Befragten, ob die Lebensmittel noch genießbar sind, obwohl das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Das sind 15 Prozentpunkte mehr als zu Beginn der Befragung zu diesem Aspekt 2016, wie das Ministerium am Dienstag mitteilte.

Ohne Umsteigen von Berlin nach Paris: ICE verbindet Hauptstädte in acht Stunden

Ohne Umsteigen von Berlin nach Paris: Von Mitte Dezember an sollen ICE-Züge innerhalb von acht Stunden tagsüber die beiden Hauptstädten miteinander verbinden, wie die Deutsche Bahn und die französische Bahn SNCF am Dienstag in Berlin mitteilten. Ende vergangenen Jahres hatte die Österreichische Bahn wieder Nachtzüge zwischen Paris und Berlin fahren lassen, die derzeit aber wegen Bauarbeiten eingestellt sind.

Textgröße ändern: