The National Times - US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok

Wetter - Sydney 18°C

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok

WIRTSCHAFT 13.03.2024

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok / Foto: © AFP/Archiv

Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das zum Verbot der populären Videoplattform Tiktok in den USA führen könnte. Die Abgeordneten stimmten an Mittwoch mit großer Mehrheit für die Vorlage, in der dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance mit einem Verbot der App in den Vereinigten Staaten gedroht wird, wenn es diese nicht innerhalb von 180 Tagen veräußert. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.

Textgröße ändern:

Die Gesetzesinitiative wurde im Repräsentantenhaus in einem seltenen Akt der parteiübergreifenden Geschlossenheit sowohl von den dort dominierenden oppositionellen Republikanern als auch von den Demokraten von Präsident Joe Biden unterstützt. 325 Abgeordnete votierten dafür und 65 dagegen.

Allerdings ist die ebenfalls erforderliche Zustimmung durch den Senat - die andere Kongresskammer - ungewiss. Einige einflussreiche Senatoren haben sich gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen. Auch der republikanische Ex-Präsident und voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich erst diese Woche gegen ein Tiktok-Verbot.

Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Biden den Gesetzentwurf bei seiner Verabschiedung durch beide Kongresskammern abzeichnen und damit in Kraft setzen werde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben am Mittwoch als "Mobbing-Verhalten" und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen "den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten" würde.

Tiktok hat in den Nutzungszeiten längst Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer.

S.Clarke--TNT

Wechsel an der Spitze der Commerzbank - Orlopp wird neue Vorstandschefin

Mitten in der Diskussion um eine mögliche Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit hat das zweitgrößte deutsche Geldhaus einen vorzeitigen Wechsel an der Konzernspitze angekündigt. Die bisherige Finanzvorständin und stellvertretende Vorstandsvorsitzende Bettina Orlopp soll "zeitnah" den scheidenden Bankchef Manfred Knof ersetzen, wie der Aufsichtsrat am Dienstag mitteilte. Die Amtsübergabe solle in den kommenden Tagen erfolgen, hieß es aus dem Umfeld der Commerzbank.

Krise der Autoindustrie: Unionsfraktion fordert Lockerung von EU-Vorgaben

CDU und CSU sehen eine Lockerung der EU-Vorgaben für Neuwagen als zentralen Schritt zur Unterstützung der kriselnden deutschen Autoindustrie. "Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen ist die Einhaltung der europäischen CO2-Flottengrenzwerte derzeit nicht machbar", heißt es in einem Entwurf der Unionsfraktion, der am Dienstag beschlossen werden sollte. Die Bundesregierung müsse sich daher in Brüssel für Lockerungen einsetzen.

Spanien will 81 Prozent Erneuerbaren-Anteil an Stromproduktion bis 2030

Spanien hat seine Ausbauziele bei der Produktion von Strom aus erneuerbaren Quellen verschärft. Bis 2030 sollen 81 Prozent der spanischen Stromproduktion auf die Erneuerbaren entfallen, wie die Regierung in Madrid am Dienstag mitteilte. Die Zielmarke lag bislang bei 74 Prozent. Auch beim Thema grüner Wasserstoff setzte die Regierung ehrgeizige Ziele.

Versicherer erwarten 2024 weiteren Vermögensanstieg der Haushalte weltweit

Nach einem starken Zuwachs im vergangenen Jahr gehen die Finanzexperten der Allianz Versicherung auch 2024 von einem deutlichen Anstieg der Geldvermögen privater Haushalte weltweit aus. Die Experten rechnen in ihrem diesjährigen Vermögensbericht mit einer Zunahme um 6,5 Prozent aus. 2023 sei das Geldvermögen bereits überraschend stark um 7,6 Prozent gestiegen "und glich damit die Verluste des Vorjahres mehr als aus", erklärten die Versicherer am Dienstag.

Textgröße ändern: