US-Senat stimmt für Gesetz zur Stärkung von Schlüsselindustrien im Wettbewerb mit China

The National Times - US-Senat stimmt für Gesetz zur Stärkung von Schlüsselindustrien im Wettbewerb mit China

Mit einem dutzende Milliarden Dollar umfassenden Plan wollen die USA heimische Schlüsselindustrien im Wettbewerb mit China stärken. Der Senat votierte am Montag für einen Teil eines umfassenden Gesetzestexts, mit dem vor allem Sektoren wie die Halbleiterindustrie gestärkt werden sollen. Damit reagiert das Land auch auf den weltweiten Chipmangel.

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Anfang Februar hatte das US-Repräsentantenhaus bereits für ein ganz ähnliches Gesetz gestimmt, einen Text mit dem Namen "America Competes". Nun müssen sich beide Kammern auf einen gemeinsamen Text einigen. Im April soll mit Verhandlungen über einen einheitlichen Gesetzestext begonnen werden, eine Abstimmung darüber könnte im Mai oder Juni folgen.

Der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, sprach nun von einem der wichtigsten Projekte der aktuellen Legislatur. Mit dem Gesetz sollten nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern auch die Kosten für Familien gesenkt werden. Mit den Investitionen werde angestrebt, wichtige Technologieprodukte wie Halbleiter in den USA zu produzieren und zudem die Herstellung aus dem Ausland ins Inland zurückzuholen, sagte Schumer.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, lobte das Votum im Senat. Es zeige, dass sich die Parteien einig über die Notwendigkeit dieser Investitionen seien, die Präsident Joe Biden schon seit langem unterstütze. Beide Gesetzesentwürfe sehen Investitionen in Höhe von 52 Milliarden Dollar (gut 47 Milliarden Euro) in heimische Technologieforschung und Industrie vor.

S.Ross--TNT

Linken-Parteitag lehnt Antrag für bedingungsloses Grundeinkommen ab

Die Linkspartei nimmt die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) nicht in ihr Parteiprogramm auf. Ein dazu vom Parteivorstand eingebrachter Antrag wurde am Sonntag auf dem Bundesparteitag in Halle an der Saale mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Der Vorstand hatte den Delegierten satzungsgemäß das Ergebnis eines vorherigen Mitgliederentscheids zur Beschlussfassung vorgelegt.

Gewerkschaft: Grundsatzeinigung im Tarifstreit bei Boeing erzielt

Im seit Wochen andauernden Tarifkonflikt beim US-Flugzeugbauer Boeing ist nach Angaben der Gewerkschaft eine Grundsatzeinigung erzielt worden. Die Gewerkschaft IAM teilte am Samstag im Onlinedienst X mit, das nun ausgehandelte Angebot sei es "wert, in Betracht gezogen zu werden". Wegen des Streits um einen neuen Tarifvertrag waren mehrere zehntausend Boeing-Mitarbeiter Mitte September in den Streik getreten.

Ganz Kuba nach Ausfall von Kraftwerk weiter ohne Strom

Nach dem Ausfall des größten Kraftwerk des Landes sind die rund elf Millionen Menschen in Kuba weiterhin ohne Strom. In der Nacht zu Samstag versuchten die Behörden, die Versorgung wieder in Gang zu bringen. Der Inselstaat befinde sich in einem "Energienotstand", sagte Staatschef Miguel Díaz-Canel in einer Krisensitzung, die vom Staatsfernsehen übertragen wurde. Er werde keine Ruhe geben, bis die Stromversorgung wieder vollständig hergestellt sei.

Jugendwort des Jahres 2024 wird auf Frankfurter Buchmesse verkündet

Auf der Frankfurter Buchmesse wird am Samstag (11.00 Uhr) das Jugendwort des Jahres 2024 bekanntgegeben. In der Schlussabstimmung des jährlich vom Langenscheidt-Verlag organisierten Wettbewerbs befanden sich die drei Begriffe "Aura", "Schere" und "Talahon". Elf- bis 20-Jährige konnten bis zum 8. Oktober über das Siegerwort abstimmen.