The National Times - Ampel-Koalition will sich Mittwoch auf Entlastungspaket verständigen

Wetter - Sydney 30°C

Ampel-Koalition will sich Mittwoch auf Entlastungspaket verständigen

WIRTSCHAFT 21.02.2022

Ampel-Koalition will sich Mittwoch auf Entlastungspaket verständigen

Die Ampel-Koalition will sich am Mittwoch auf ein Entlastungspaket angesichts der hohen Energiepreise verständigen. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Grünen und FDP an. "Wir werden ein umfassendes Entlastungspaket auf den Weg bringen", sagte Klingbeil nach Beratungen von SPD-Präsidium und -Vorstand.

Textgröße ändern:

Konkret nannte Klingbeil das Vorziehen der bislang zum Jahresende geplanten Abschaffung der EEG-Umlage. Zudem erwähnte er den bereits beschlossenen Heizkostenzuschuss für Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld. "Weitere Maßnahmen werden wir am Mittwoch diskutieren", sagte der SPD-Chef, ohne näher ins Detail zu gehen. Zunächst solle mit den Koalitionspartnern gesprochen werden, hob er hervor.

Konkreter wurde die saarländische SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. "Wir brauchen ein umfassendes Entlastungspaket, das zügig wirkt", sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Klingbeil. "Ich finde, dass eine Anhebung der Pendlerpauschale ein schnell wirksames Instrument sein könnte". Es gebe dazu allerdings auch Gegenargumente, räumte Rehlinger ein. Gleichwohl plädiere sie "in Abwägung" dafür, diese Maßnahme in das Paket mit aufzunehmen.

Klingbeil legte sich dazu zwar auf Nachfragen nicht fest. Im Raum "steht auch die Frage, wie entlasten wir die Pkw-Fahrer", insbesondere "Menschen im ländlichen Raum", sagte aber auch er. Zudem gehe es um kurzfristige Maßnahmen. Das von den Grünen favorisierte und auch grundsätzlich im Koalitionsvertrag verabredete pauschale Klimageld komme daher in dieser Situation aus seiner Sicht nicht in Frage.

Rehlinger nannte als weiteres mögliches Instrument einen Einmalzuschuss für Empfänger von Grundsicherung. "Wir brauchen ein umfassendes Entlastungspaket" für diejenigen, "die jetzt hart von den Preiserhöhungen betroffen sind", betonte sie.

S.Collins--TNT

Verurteilung von Jussie Smollett wegen vorgetäuschtem Angriff aufgehoben

Ein US-Gericht hat das Urteil gegen den Schauspieler Jussie Smollett wegen eines mutmaßlich vorgetäuschten Angriffs gegen ihn aufgehoben. Smollett, der in einem früheren Verfahren zu den Vorwürfen bereits eine Geldstrafe gezahlt hatte, könne nicht zum zweiten Mal verurteilt werden, entschied das Oberste Gericht im Bundesstaat Illinois am Donnerstag. "Wir heben daher die Verurteilung des Angeklagten auf", hieß es.

Tarifgespräche bei Volkswagen vertagt - Warnstreiks drohen ab Dezember

Im Tarifkonflikt bei Volkswagen drohen ab Anfang Dezember bundesweite Warnstreiks. "Wir werden der Tarifkommission empfehlen, zu Warnstreiks aufzurufen", sagte der IG-Metall-Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Donnerstag in Wolfsburg nach den Tarifgesprächen mit VW. Gleichwohl wurde vereinbart, weiter zu verhandeln - die Tarifgespräche sollen am 9. Dezember fortgesetzt werden.

Mehr Wettbewerb und schlechte Konsumlaune in China: Temu-Konzern wächst langsamer

Der chinesische Mutterkonzern der Billig-Shoppingplattform Temu hat erneut deutliche Umsatz- und Gewinnsteigerungen verbucht. Die Wachstumsraten der PDD Holding verlangsamen sich den Geschäftsdaten vom Donnerstag zufolge mittlerweile jedoch spürbar. Hintergrund sind ein zunehmender Wettbewerb im internationalen Onlinehandel sowie die nach wie vor schlechte Konsumlaune auf dem Heimatmarkt.

Tarifverhandlungen bei VW: Gewerkschafter schwören Belegschaft auf Widerstand ein

Beim kriselnden Autobauer Volkswagen sind unter dem Eindruck protestierender Beschäftigter die Tarifverhandlungen fortgesetzt worden. Tausende Beschäftigte nahmen mit Plakaten und Trillerpfeifen ausgerüstet am Donnerstag an einer Kundgebung in Wolfsburg teil, die Gewerkschaft IG Metall und der VW-Gesamtbetriebsrat schworen sie auf Widerstand gegen den Sparkurs der Unternehmensführung ein. Sie wollen vor allem Massenentlassungen und Werksschließungen verhindern.

Textgröße ändern: