The National Times - Wirtschaft (Deutsch)

Trump setzt auf Protektionismus - Habeck: EU und Deutschland müssen sich wappnen

Der designierte künftige US-Präsident Donald Trump setzt auf Protektionismus - das machte er mit seiner Ankündigung von neuen Zöllen auf Waren aus China, Mexiko und Kanada deutlich. Die EU und Deutschland müssen sich darauf einstellen, von Handelsbarrieren und -konflikten in Mitleidenschaft gezogen zu werden, wie unter anderen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag betonte. Die Förderbank KfW senkte unter anderem unter Verweis auf die USA ihre Wachstumsprognose für Deutschland im kommenden Jahr.

BGH: An Grabstein erinnernder Gedenkstein darf in Gemeinschaftsgarten stehen

Im Streit um die Aufstellung eines Gedenksteins im gemeinschaftlich genutzten Garten hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil einer Eigentümergemeinschaft aus Sachsen recht gegeben. Der 1,20 Meter hohe künstlerisch umgearbeitete frühere Grabstein, der an einen verstorbenen Oberbürgermeister und Bewohner der Wohnanlage erinnert, darf demnach in dem Ziergarten stehen. (Az. V ZR 22/24)