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ZdK-Präsidentin fordert besseres Angebot von Schwangerschaftsabbrüchen
Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, fordert ein besseres Angebot von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland. In der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt" schreibt sie laut Vorabmeldung vom Mittwoch, es sei "sicherzustellen, dass der medizinische Eingriff eines Schwangerschaftsabbruchs flächendeckend ermöglicht wird." Derzeit sei dies nicht der Fall, weil vor allem auf dem Land die gynäkologische Versorgung fehle.
Kommission: Weiter große Rechtsstaats-Mängel in Polen und Ungarn
Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite. In Polen prangert die Kommission in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht zur Rechtsstaatlichkeit in den 27 Mitgliedsländern vor allem erneut einen Mangel an Unabhängigkeit der Justiz an. In Ungarn rügt die Brüsseler Behörde unzureichende Strafverfolgung "hochrangiger Korruptionsfälle".
Umfrage: Fast eine halbe Million mittelständische Unternehmen schließen bis 2025
Rund 465.000 mittelständische Unternehmen werden einer Umfrage der Förderbank KfW zufolge bis 2025 ihr Geschäft aufgeben. Rund 266.000 Unternehmerinnen und Unternehmer entschlossen sich demnach bewusst zur Geschäftsaufgabe - weitere rund 199.000 kleine und mittlere Unternehmen haben hingegen Schwierigkeiten, eine Nachfolge für die Geschäftsführung zu finden, wie die KfW am Mittwoch erklärte. Dabei handelte es sich fast ausschließlich um Kleinstbetriebe mit weniger als fünf Beschäftigten.
Bundessozialgericht hilft Hartz-IV-Empfängern mit Mietschulden
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat Hartz-IV-Empfängern den Umgang mit Mietschulden erleichtert. Nach einem am Mittwoch verkündeten Urteil reicht für eine darlehensweise Übernahme der Schulden durch das Jobcenter eine Problemanzeige aus. Springen Bekannte mit einem Privatdarlehen ein, geht dadurch ein Darlehensanspruch gegenüber dem Jobcenter nicht in jedem Fall verloren. (Az: B 7/14 AS 52/21 R)
Kohle- und Ölkraftwerke in der Reserve können wieder ans Netz
Um Erdgas einzusparen und so die Abhängigkeit von Russland zu verringern, können ab Donnerstag mit Steinkohle oder Öl betriebene Reserve-Kraftwerke wieder ans Netz. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine erste Verordnung auf Basis des Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetzes, die mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger bereits am Donnerstag in Kraft tritt. Die Regelung ist befristet bis 30. April 2023. Weitere Steinkohle- und auch drei Braunkohlekraftwerke können damit zudem weiterbetrieben werden.
Studie: Einkommensschwache Haushalte leiden besonders unter der Inflation
Einkommensschwache Haushalte leiden überproportional stark unter der rasanten Teuerung, werden von der Bundesregierung aber nur unzureichend entlastet. Das ist das Ergebnis einer am Mittwoch veröffentlichten Studie im Auftrag der Diakonie Deutschland. Demzufolge geben die einkommensschwächsten 20 Prozent der Haushalte nahezu zwei Drittel (62,1 Prozent) ihres Konsums für die Preistreiber Nahrungsmittel, Wohnen und Haushaltsenergie aus.
ADAC: Spritpreise weiter etwas gesunken
Die Preise für Benzin und Diesel sind im Vergleich zur Vorwoche etwas weiter gesunken. Ein Liter Super E10 kostet derzeit im bundesweiten Durchschnitt 1,826 Euro und damit 1,7 Cent weniger als in der Vorwoche, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Der Preis für einen Liter Diesel ging um 2,6 Cent auf 1,963 Euro zurück.
Verbraucherschützer fordern weiteres Entlastungspaket wegen hoher Preise
Verbraucherschützer fordern von der Bundesregierung angesichts von Inflation und hoher Energiepreise weitere Unterstützung für Privathaushalte. "Der Bundeswirtschaftsminister spricht inzwischen von einem 'Albtraum-Szenario' bei einem Gaslieferstopp aus Russland, der Kanzler gar von sozialem Sprengstoff", erklärte die Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Ramona Pop, am Mittwoch. "Aber die Bundesregierung unternimmt zu wenig, um Verbraucher:innen zu schützen."
Tausende protestieren in Panama gegen Inflation und Korruption
Trotz angekündigter Preissenkungen haben in Panama erneut tausende Menschen gegen Inflation und Korruption protestiert. In Panama-Stadt marschierten am Dienstag Demonstranten vor dem schwer bewachten Parlamentsgebäude auf. In 40 Kilometer Entfernung von der Hauptstadt blockierten Protestierende die Schnellstraße Panamericana, die Panama mit den anderen zentralamerikanischen Ländern verbindet. Zu den Protesten hatten mehrere Gewerkschaften aufgerufen.
Netzagentur will schnellere Abschreibungen für Pipelines zu LNG-Terminals
Im Rennen um den Aufbau einer Infrastruktur zur Einfuhr von Flüssigerdgas will die Bundesnetzagentur durch kürzere Abschreibungszeiträume die finanziellen Unsicherheiten für Investoren reduzieren. Wie die Behörde am Mittwoch in Bonn mitteilte, sollen Netzbetreiber neue Anschlusspipelines für sogenannte LNG-Terminals künftig "deutlich schneller" als bisher abschreiben können und so über Netzentgelte auch wieder verdienen können. "Dies beseitigt Investitionsunsicherheiten und schafft Anreize zur Erhöhung der Versorgungssicherheit", erklärte sie weiter.
Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt dämpfen Inflation im Juni leicht ab
Die Inflation in Deutschland ist im Juni mit der Einführung des Neun-Euro-Tickets und des Tankrabatts leicht abgeflaut. Zwar lag die Teuerungsrate im Juni im Vorjahresvergleich noch immer bei 7,6 Prozent, im Mai hatte sie jedoch noch 7,9 Prozent betragen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Hauptursache für die hohe Inflation sind nach wie vor die Preiserhöhungen bei Energieprodukten.
Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Produkte auch im Mai stark gestiegen
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte wie Getreide, Kartoffeln oder Milch sind im Mai weiter stark gestiegen. Sie legten im Vorjahresvergleich um 36 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Viele Obst- und Gemüsesorten waren aber auch günstiger als im Mai 2021: Der Erzeugerpreis für Spargel ging um 21 Prozent zurück, der für Erdbeeren sogar um rund 32 Prozent.
Ifo-Umfrage: Jeder dritte Betrieb unterstützt Mitarbeiter mit Tankgutscheinen
Tankgutscheine sind das beliebteste Instrument von Unternehmen, um ihre Mitarbeiter angesichts von Inflation und hohen Energiepreisen zu unterstützen. Rund ein Drittel der Betriebe in Deutschland wählte laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Ifo-Instituts im zweiten Quartal 2022 diesen Weg. Geplante Lohnerhöhungen wollen die meisten Unternehmen demnach trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage umsetzen.
BKK-Chef hält bestimmte Flächen wegen Extremwetter für zunehmend unbewohnbar
Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, stuft bestimmte Flächen in Deutschland wegen extremer Wetterereignisse als zunehmend unbewohnbar ein. "Als Bevölkerungsschützer sage ich, dass manche Flächen aufgrund des Klimawandels und der akuten Bedrohung durch Unwetterkatastrophen und Flutkatastrophen nicht wiederbesiedelt werden sollten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Mittwoch. Konkret bezog er sich bei dieser Aussage auf die Wiederbesiedlung entlang der Ahr in Ufernähe.
Umweltministerin Lemke hält Hitze für "Bedrohung von Mensch und Natur"
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hält die zunehmende Hitze und Dürre in Deutschland für eine "Bedrohung" für Natur und Menschen. Grund für die inzwischen vielen Hitzetage sei der Klimawandel, sagte Lemke am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sie appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, "vernünftig" mit Wasser umzugehen.
DIW-Chef warnt vor sozialen Verwerfungen wegen hoher Gaspreise und Inflation
Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor sozialen Verwerfungen durch Inflation und massiv steigende Energiepreise gewarnt. "Die Situation ist bedrohlich", sagte Fratzscher am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Viele Menschen befänden sich schon jetzt in einer "Notsituation - nicht weil es eine Knappheit gibt, sondern weil die Preise explodiert sind". Schließlich müssten die Menschen jetzt schon "150, 200 Euro mehr pro Monat" für Energie und Lebensmittel zahlen.
Zweite Tarifrunde zwischen Lufthansa und Verdi für das Bodenpersonal
Mitten im Flugverkehrschaos beginnt am Mittwoch die zweite Runde der Tarifverhandlungen zwischen Lufthansa und der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi für die rund 20.000 am Boden Beschäftigten der Airline. Verdi erwarte ein "klares Signal für deutliche Lohnsteigerungen", erklärte Verhandlungsführerin Christine Behle. Die Gewerkschaft fordert 9,5 Prozent mehr Gehalt bei einer Laufzeit von zwölf Monaten und einem Mindeststundenlohn von 13 Euro pro Stunde.
Bau- und Verkehrsministerium legen separate Klimasofortprogramme vor
Das Bau- und das Verkehrsministerium präsentieren am Mittwoch (12.00 Uhr) jeweils ein Sofortpaket mit Maßnahmen zum Klimaschutz. Bauministerin Klara Geywitz (SPD) tritt laut Wirtschaftsministerium am Mittag gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor die Presse. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) will sich nach Angaben seines Ministeriums gesondert zu einem vorgeschlagenen Maßnahmenpaket seines Hauses äußern.
Zwei Arbeiter in Mecklenburg-Vorpommern bei Zerbrechen von Gussform erschlagen
Bei einem schweren Arbeitsunfall in einer Eisengießerei in Mecklenburg-Vorpommern sind zwei Arbeiter ums Leben gekommen. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Neubrandenburg zerbrach am Dienstagabend in einer Halle auf dem Firmengelände der Eisengießerei Torgelow eine 60 bis 80 Tonnen schwere Gussform aus gehärtetem Sand. Von den Bruchstücken wurden drei Arbeiter erfasst.
Twitter verklagt Elon Musk wegen Vertragsbruchs
Twitter hat den High-Tech-Milliardär Elon Musk nach dessen Rückzug aus der Vereinbarung zur Übernahme des Kurzbotschaftendienstes verklagt. Die Online-Plattform wirft Musk Vertragsbruch vor und will ihn gerichtlich dazu zwingen, den Kauf zu vollziehen, wie aus der am Dienstag an einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klage hervorgeht. Musks Begründung für einen Rückzug aus dem im April vereinbarten Milliarden-Deal sei "Heuchelei", erklärte Twitter weiter.
Nasa veröffentlicht spektakuläre Aufnahmen des James-Webb-Weltraumteleskops
Auf diese Aufnahmen haben Astronomen weltweit seit Jahren gewartet: Die US-Raumfahrtbehörde Nasa veröffentlichte am Dienstag weitere Bilder des extrem leistungsfähigen James-Webb-Weltraumteleskops. Jedes Bild sei "eine neue Entdeckung" und "ermöglicht der Menschheit einen Blick auf das Universum, wie wir es noch nie gesehen haben", sagte Nasa-Chef Bill Nelson im Goddard Space Center nahe Washington.
Nasa veröffentlicht weitere Aufnahmen des James-Webb-Weltraumteleskops
Die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat am Dienstag weitere Aufnahmen des James-Webb-Weltraumteleskops veröffentlicht. Jedes Bild sei "eine neue Entdeckung" und werde "der Menschheit einen Blick auf das Universum ermöglichen, wie wir es noch nie gesehen haben", sagte Nasa-Chef Bill Nelson. Am Montag war bereits ein erstes Farbbild des extrem leistungsfähigen Teleskops veröffentlicht worden. Die gezeigten Galaxien entstanden vor mehr 13 Milliarden Jahren und damit relativ bald nach dem Urknall.
Faeser will Bundesbehörden besser rüsten für den Kampf gegen Cyberattacken
Der Ukraine-Krieg erhöht die Gefahr von Cyberattacken - jetzt will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsbehörden besser rüsten für die Abwehr von Angriffen aus dem Netz. Sie stellte dafür am Dienstag ihr Programm vor - zu dem auch geplante Grundgesetzänderungen gehören. Sie sollen die Kompetenzen der Bundesbehörden erweitern und die Zusammenarbeit mit den Ländern verbessern.
Lego beendet endgültig alle Geschäfte in Russland
Der Spielzeughersteller Lego beendet wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine seine Geschäfte in Russland "auf unbestimmte Zeit". Das bedeute die Kündigung der Partnerschaft mit der Inventive Retail Group, die 81 Geschäfte in Russland betreibt, und die Kündigung der Beschäftigten in Moskau, teilte Lego am Dienstag mit. Seine Lieferungen nach Russland hatte das Unternehmen schon im März kurz nach Beginn des Krieges eingestellt.
Französische Gesundheitsbehörde bestätigt Zusammenhang von Nitriten und Krebsrisiko
Die französische Gesundheitsbehörde Anses hat einen Zusammenhang zwischen Darmkrebs und dem Verzehr von verarbeitetem Fleisch festgestellt. Die Behörde bestätigte am Dienstag "einen Zusammenhang zwischen dem Risiko von Darmkrebs" und den bei der Verarbeitung von Fleisch zu Wurstwaren verwendeten Nitraten und Nitriten. Anses empfahl eine Reduzierung beider Stoffe in der Nahrung, damit Verbraucher dem Stoff weniger ausgesetzt seien.
Hitzewelle im Juni lässt Zahl der Sterbefälle steigen
Die Hitzewelle hat im vergangenen Monat die Zahl der Sterbefälle in Deutschland steigen lassen. Im Monat Juni seien 78.298 Menschen gestorben - dies seien acht Prozent mehr als im Schnitt des Monats Juni der Jahre 2018 bis 2021, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahlen seien vor allem in der zweiten Monatshälfte erhöht gewesen, als sehr hieße Temperaturen herrschten.
Euro fällt erstmals seit 2002 auf Parität zum Dollar
Erstmals seit 20 Jahren ist der Euro auf den Stand des Dollars gefallen. In London erreichten die gemeinsame Währung des Euroraums und die US-Währung am Dienstag Parität - das erste Mal seit 2002, als die Gemeinschaftswährung offizielles Zahlungsmittel wurde. Analysten erklären die Entwicklung mit der wachsenden Rezessionsgefahr in der Eurozone und den Leitzinserhöhungen der US-Notenbank.
Habeck stellt Priorisierung von Verbrauchern bei Gasknappheit infrage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die bisher vorgesehene Priorisierung von Verbrauchern gegenüber der Industrie im Falle einer Gasknappheit infrage gestellt. Private Haushalt müssten auch "ihren Anteil leisten", sagte Habeck bei einem Besuch in Wien am Dienstag. Denn "eine dauerhafte oder langfristige Unterbrechung von industrieller Produktion" hätte "massive Folgen" für die Versorgungssituation.
IW-Umfrage: Ein Viertel der Unternehmen erwartet Produktionsrückgang
Die Stimmung in Deutschlands Unternehmen hat sich weiter eingetrübt. Ein Viertel der Unternehmen erwarte mittlerweile eine sinkende Produktion, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) ergab. Insbesondere die Baubranche und die Industrie leiden demnach unter Engpässen und hohen Kostensteigerungen in Folge des Ukraine-Kriegs.
EU-Gericht muss sich mit Klage von Nord Stream 2 gegen Gasrichtlinie befassen
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) muss sich erneut mit der Klage der Nord Stream 2 AG gegen die Änderung der EU-Gasrichtlinie von 2019 befassen. Es habe zu Unrecht entschieden, dass Nord Stream 2 von der Änderung nicht unmittelbar betroffen sei, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Er hob den EuG-Beschluss auf, soweit das Gericht die Klage deswegen für unzulässig erklärt hatte. (Az. C-348/20)
Studie: Große Unterschiede bei Bezahlung von Auszubildenden
Wer in der Ausbildung wie viel verdient, hängt laut einer Untersuchung verschieder Tarifbranchen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) stark vom gewählten Ausbildungsberuf ab. So verdienten Auszubildende im thüringischen Friseurhandwerk lediglich 585 Euro im ersten Ausbildungsjahr, in anderen Branchen lag die Vergütung im ersten Jahr bei über 1000 Euro, wie das WSI der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag erklärte. Angesichts der hohen Inflation stünden viele Auszubildende vor finanziellen Herausforderungen.
Zahl der mindestens Hundertjährigen in Deutschland erreicht neuen Höchststand
Die Bevölkerung in Deutschland wird immer älter: Die Zahl der mindestens Hundertjährigen hat zuletzt einen neuen Höchststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lebten hierzulande im vergangenen Jahr gut 23.500 Menschen, die hundert Jahre oder älter waren. Das seien rund 3000 Menschen mehr gewesen als im Vorjahr. Die Zahl der mindestens Hundertjährigen lag damit auf dem höchsten Stand der vergangenen zehn Jahre.
Grüne kritisieren "Phantomdebatte" um Weiternutzung der Atomkraft
Die Grünen haben Forderungen aus der Union und FDP nach einer Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke als "Phantomdebatte" zurückgewiesen. "Die Bundesregierung hat längst geprüft, welche Energiealternativen zur Verfügung stehen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. "Eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gehört nicht dazu."
Airbus rechnet mit Verdopplung der Zahl der Flugzeuge binnen 20 Jahren
Der europäische Flugzeugbauer Airbus rechnet wegen des weltweit weiter zunehmenden Flugverkehrs weltweit mit einer Verdopplung der benötigten Maschinen in den kommenden 20 Jahren. Bis 2041 schätze Airbus den Bedarf auf 39.490 Passagier- und Frachtflugzeuge, teilte das Unternehmen am Montag mit. Im Jahr 2020 zählte die weltweite Flotte demnach 22.880 Maschinen.
Kroatien vor letzter Hürde zur Euro-Einführung 2023
Die Euro-Einführung in Kroatien ist in greifbare Nähe gerückt: Die EU-Finanzminister wollen die Aufnahme des beliebten Urlaubslandes in die Währungsunion am Dienstag in Brüssel endgültig beschließen. Damit können Touristen ab dem 1. Januar voraussichtlich auch in Kroatien mit dem Euro bezahlen.
Nasa veröffentlicht erstes Farbbild des James-Webb-Weltraumteleskops
Die US-Raumfahrtbehörde Nasa hat das erste der mit Spannung erwarteten Farbbilder des James-Webb-Teleskops veröffentlicht. Das am Montag bei einer Präsentation im Beisein von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus vorgestellte Bild stellt nach Nasa-Angaben das "tiefste und schärfste Infrarot-Bild des frühen Universums" dar, das jemals aufgenommen wurde. Die gezeigten Galaxien entstanden vor mehr 13 Milliarden Jahren kurz nach der Geburt des Weltalls.
Uber-Lobbyist gibt sich als Informant zu erkennen
Nach den Enthüllungen über aggressive Lobby-Praktiken beim US-Fahrdienstleister Uber hat sich der Lobbyist Mark MacGann als Informant zu erkennen gegeben. MacGann, der von 2014 bis 2016 die Lobbyarbeit für die Vermittlungsplattform in Europa, Afrika und im Nahen Osten leitete, gab sich gegenüber der Zeitung "The Guardian" am Montag als derjenige zu erkennen, der ihr die belastenden Dokumente über das US-Unternehmen zur Verfügung gestellt habe.
Studie: Bevölkerung in Deutschland ist älter und individueller geworden
Die Bevölkerung in Deutschland ist einer aktuellen Studie zufolge seit der Wiedervereinigung älter, bunter und individueller geworden. Das zeige sich generationsübergreifend und in allen lebensnahen Bereichen wie etwa Familie oder Bildung, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Montag in Wiesbaden mit. Demnach verschob sich beispielsweise die Phase der Familiengründung in ein höheres Alter.
EU-Kommission rechnet mit noch höherer Inflation und weniger Wachstum
Der Ukraine-Krieg dürfte sich massiver auf Wirtschaft und Verbraucher in Europa auswirken als bisher vermutet: Die EU-Kommission erklärte am Montag am Rande eines Finanzministertreffens in Brüssel, sie rechne mit einer höheren Inflation und einem geringeren Wirtschaftswachstum als noch vor knapp zwei Monaten. "Wir fahren durch stürmische Gewässer", betonte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni.